Berlin/Eisenhüttenstadt: ANTI-LAGER-ACTION-TOUR 2004

ANTI-LAGER-ACTION-TOUR 2004
1. September Kundgebung in Berlin
2.-5. September Camp in Eisenhüttenstadt (Brandenburg)

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BERLIN
ABSCHIEBEKNAST BERLIN-GRÜNAU
Grünau ist ein Stadtteil von Köpenick. Circa 210 Menschen werden hier eingeknastet, um abgeschoben zu werden. Seit über einem Jahr wehren sich die Insassen verstärkt gegen die menschenunwürdigen Zustände im Knast, Anfang letzten Jahres gab es hier einen der größten kollektiven Hungerstreiks in der Geschichte deutscher Abschiebeknäste.
HAUPTSTADT: Wir werden etwas Feines mitbringen nach Berlin, um in der Bundeshauptstadt unseren Unmut kund zu tun.

EISENHÜTTENSTADT
In Eisenhüttenstadt, 120 km östlich von Berlin, befinden sich die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung (ZABH) und der Abschiebeknast des Landes Brandenburg gemeinsam auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne. Beides liegt in der 30km-Zone an der polnischen Grenze, die noch bis Mai diesen Jahres eine Außengrenze der Festung Euopa war. Der Ort ist berüchtigt. Im Abschiebeknast gibt es nach wie vor einen Raum, die sogenannte "Beruhigungszelle", in dem Menschen z.T. mehrere Stunden eingesperrt und ausgestreckt gefesselt werden. Diese Anwendung von menschenverachtender Behandlung konnte zwar aufgedeckt werden, jedoch hat sich trotz des Berichtes vom Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) aus dem Jahr 2000 bis heute nicht viel geändert. Lediglich die zuvor für die Fesselungen verwendeten, im Boden eingelassenen Eisenringe wurden entfernt und durch ein "Gurtsystem" an einem Bettgestell ersetzt. Letztes Jahr wurde z.B. ein Mann 42 Stunden innerhalb von 3 Tagen gefesselt und rund um die Uhr videoüberwacht. Für die Menschen im Abschiebeknast ist eine ausreichende medizinische Versorgung nicht gewährleistet: Das einzige medizinische Personal ist eine Krankenschwester, ein Arzt kommt zweimal in der Woche und verschreibt i.d.R. nur Schmerz- und Beruhigungsmittel. Flüchtlingen wurde mitgeteilt, dass sie auch bei schweren Erkrankungen nicht ins Krankenhaus könnten, weil sie den Aufenthalt dort bezahlen müssten. Die Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht des Deutschen Anwaltsvereins bat im Jahr 2002 das brandenburgische Innenministerium um die Genehmigung, eine regelmäßige Rechtsberatung anbieten zu dürfen. Das Innenministerium lehnte dieses ab, angeblich bestünde kein Bedarf.
Die maximal mögliche Haftdauer beträgt für Abschiebehäftlinge derzeit 1,5 Jahre. Auch wenn es nur einige Aktionstage sind - die Menschen drinnen sollen wissen, dass wir da sind, um von der deutschen West- bis zur Ostgrenze an dem System der Abschiebeknäste und Lager zu rütteln!

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Siehe auch:

Eisenhüttenstadt: Die Stadt verweigert der Anti-Lager-Tour 2004 die Inselhalle  http://www.nadir.org/nadir/aktuell/2004/08/16/25164.html

Tourseite
 http://www.nolager.de