Bochum: Demo am 25.09.04: *Her mit dem schönen Leben!*
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Her mit dem schönen Leben!* Demo am 25.09.04 , 20.00 ab Bochum Hbf.*
Es scheint so, als sei es ganz und gar aus der Mode gekommen von
sozialen Rechten zu sprechen. Arme Menschen, die auf Sozialleistungen
angewiesen sind, sollen, der offiziellen Meinung zufolge, möglichst
Dankbarkeit und Demut zur Schau tragen. Bildung, Gesundheit,
gesellschaftliche Teilhabe – all das muss erst einmal individuell
verdient werden. So werden ein höherer Abschluss, ein gesundes Leben und
eine Eintrittskarte ins Theater zunehmend zu Privilegien.
Nicht erst mit Hartz IV wird deutlich, dass es offenbar in dieser
Gesellschaft keinen Platz geben soll für solche, die nach der
herrschenden Logik nicht „nützlich“ sind. Seien es „Bummelstudenten“,
„Sozialschmarotzer“ oder „Asylbetrüger“. Immer werden Menschen ausfindig
gemacht, die angeblich zu Unrecht Sozialleistungen und öffentliche
Einrichtungen in Anspruch nehmen. Von sozialen Rechten ist dabei
freilich nicht die Rede, diese werden zunehmend beschnitten und die
Menschen, die sie sich im Alltag nehmen, häufig denunziert.
Doch auch diese bestehenden sozialen Rechte sind noch einmal gestaffelt,
am untersten Rand stehen dabei Asylsuchende, die nur mit
Lebensmittelgutscheinen abgespeist werden und denen ein menschenwürdiges
Leben auch sonst versagt werden soll. Politische Rechte werden noch
exklusiver vergeben, die Eintrittskarte ist hier der deutsche Pass und
der ist nur mit erheblichem Aufwand und nach langer Zeit zu bekommen.
Hartz IV wird sehr viele Menschen direkt betreffen und ihnen ihre
sowieso schon mangelnde Lebensgrundlage noch mehr beschneiden. Ein
Großteil der derzeit noch nicht Betroffenen muss nun mit der Angst leben
nach einem Jahr Arbeitslosigkeit in die Armut abzurutschen. Und sich
damit in die langen Reihen derer zu gesellen, denen ohnehin schon seit
Langem ihr Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche
Teilhabe genommen wird.
*Arbeit, Arbeit, Arbeit?*
Das Lösungswort für die ansteigende Beschneidung sozialer Rechte und der
damit sich verstärkenden Armut lautet offiziell immer und immer wieder:
Arbeit. Und auch bei den derzeitigen Protesten wird diese Forderung
häufig laut. Und das, obwohl die gesellschaftliche Entwicklung in eine
klare Richtung weist: Vollbeschäftigung wird es beim heutigen Stand der
industriellen Entwicklung und ihrer stetigen Fortentwicklung nicht mehr
geben. Und das ist auch gut so!
Bei allem Gerede von der angeblichen Selbstverwirklichung durch Arbeit
wird verschwiegen, dass es letztlich nackter Zwang ist der Lohnarbeit
nachzugehen. Zudem fühlt sich ein großer Teil der Arbeitenden ganz
sicher nicht „selbst verwirklicht“ oder kann seine/ihre Ideen in der
jeweiligen Arbeit nicht einsetzen. Der nackte Zwang zur Arbeit wird
durch „Zumutbarkeitsregeln“ und daran geknüpfte Kürzungen der
Sozialleistungen, wie sie schon länger existieren, erst richtig
offenbar. Durch die Einführung von „Ein-Euro-Jobs“ und den drastischen
Kürzungen bei Verweigerung eine solche Arbeit anzunehmen fände dieser
praktische Zwang seinen vorläufigen Höhepunkt. Hier wird Arbeit zur
reinen Disziplinierungsmaßnahme: Menschen können sich mit diesem Witz
von einem „Lohn“ nicht ausreichend ihre Exstenzgrundlage verbessern, es
wird ihnen aber eingeredet sie seien nun vollwertigere und zufriedenere
Menschen.
*Tausche blödes altes Leben gegen neue Version! *
Wir glauben nicht an das Gerede von der Alternativlosigkeit, mit dem
jede weitere Zumutung zu einer unausweichlichen Maßnahme erklärt wird,
bei der eben alle zurückstecken und dafür auch noch Verständnis
aufbringen müssten. Wir wollen keine „Opfer erbringen“, sondern fordern
sogar mehr: Wir wollen ein schönes Leben für alle und zwar sofort! Und
wir wissen, dass das möglich ist!
Ein von Lohnarbeit entkoppeltes gesichertes Einkommen für alle,
unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Alter etc., der volle und freie
Zugang zum gesellschaftlichen Leben, ein freier Bildungszugang, freie
Gesundheitsversorgung und eine Demokratisierung gesellschaftlicher
Einrichtungen, wie Schulen, Universitäten etc. sind Forderungen, die in
diese Richtung weisen.
Nehmen wir uns unsere Rechte, fordern wir ein schönes Leben für alle!
Tauschen wir Zwang gegen Freiheit!
Infos: http://www.bo-alternativ.de
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