23.01.08, Pressemitteilung:

Naziaktivitäten in Neunkirchen in den letzten Wochen um ein vielfaches Gestiegen


Seit einiger Zeit beobachten wir das ansteigende Auftreten von Neonazis in der Öffentlichkeit fast wöchentlich werden mittlerweile Aufkleber mit rechtsradikalem Inhalt in der Innenstadt verklebt sowie Nazi Flyer verteilt. Diese Aktivitäten sowie eine Reihe von Ereignissen (u.a. versuchte Übergriffe, Morddrohungen, Drohgebärden auch gegen Bürger, Recherche Aktivitäten, NPD Wahlkampf Unterstützung in Ottweiler, Verteilaktionen, Aufkleber verkleben, Nazischmierereien usw.) in den vergangenen Wochen, sehen wir als einen parteiunabhängigen Strukturansatz der nun auch in Neunkirchen vorhanden ist. Zum ersten Mal seit der Schließung des Studio 88 (1999) versuchen erneut Nazis in Neunkirchen Fuß zu fassen und sich zu organisieren um Politik zu machen. Mit einer Vielzahl an Aktivitäten im vergangenen Monat sind Neonazis in Neunkirchen sehr aktiv, während die Stadtverwaltung sich jedoch nicht wirklich bewegt „Im Neunkircher Rathaus sieht man währenddessen keinen Grund gegen das Geschäft vorzugehen. Das Geschäft sei bereits offiziell von Polizei und Ordnungsamt durchsucht worden“ so Oberbürgermeister Friedrich Decker gegenüber der SZ (Ausgabe vom 23.11.07). Mit der Zeit kommt sogar die Stadtverwaltung Neunkirchen in Argumentationsnot nun wurde wirklich jeder Neunkircher Bürger auf das Treiben in der Hebbelstraße und um das NS Opfer „Sense Eduard“ aufmerksam. Wenn von diesem Geschäft keine Gefahr ausgeht weshalb muss dann die Polizei wie auch am vergangenen Wochenende das Geschäft beobachten weil sich dort 15 bis 20 Nazis versammelten. Weshalb finden sich dann wie bei der letzten Demonstration im November gegen Naziläden ca. 40 Aktivisten aus der zum Teil extremen Rechten u.a. auch aus Saarlouis, Köllertal und Kaiserslautern? Diese Beispiele verdeutlichen auch die Kontakte des Geschäftsinhabers „Torsten Staudacher“. Wie ein Laden der sogar schon mit seinem Namen eine Anspielung auf eine extrem rechte und über Gewalt definierte Hooligan Gruppe aus Kaiserslautern (First Class 85 Limburgerhof) der übrigens auch Staudacher angehört, aus den Augen der örtlichen Polizei, dem Ordnungsamt sowie der Stadtverwaltung allen ernstes keine Gefahr darstellen soll bleibt uns wirklich ein Rätsel.
Torsten Fries (Pressesprecher der Autonomen Antifa Neunkirchen) dazu: „Was soll dieses Saubermann Image der Stadt? Neunkirchen hat ganz klar ein Naziproblem größer als vor einem Jahr als dieser Laden noch nicht existierte“.
Nach wie vor bleibt es wichtig die Nazis aus ihrer Anonymität herauszureißen und klar zu machen dass es für Rassismus, Antisemitismus und menschenverachtende Ideologien jeder Art in Neunkirchen oder sonst wo keinen Platz gibt. Wir werden mit unserer Gruppe weiterhin auf konstruktive politische Arbeit setzen, unserem eingeschlagenen Kurs folgen und wie bisher auf Aufklärung`s bzw. Öffentlichkeitsarbeit setzen, was uns bisher auch schon weit brachte.
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