Auch in Berlin/BRD beginnt sich der Widerstand im Zuge der Hartz-Maßnahmen gegen die neoliberale Globalisierung zu formieren. Nach einem Sommer des sozialen Protestes und den Anfängen der Anti-Hartz-Proteste im Herbst will ein breites Bündnis nun im Winter beginnen, den Herrschenden Dampf zu machen, wie z.B. am kommenden 5.12. mit der Demonstration gegen Hartz & Co, ebenfalls wird es am 19. & 20.12. zum Weltweiten Tag des zivilen und sozialen Ungehorsams Aktionen geben. Nach dem Vorbild der italienischen disobbedienti wurde auch hier ein Aktionsnetzwerk gegründet, in dem radikale Inhalte mit kreativen Formen des zivilen Ungehorsams vermittelt werden sollen. (Disobbedienti-Aktion in Venedig)
Aufruf | Ankündigung
Im Beitrag werden die Hintergründe zu den Hartz-Maßnahmen, gelaufenen Proteste und Widerstand beschrieben und es soll ein breiter Überblick und zusammengefasste Hintergrundinfos geliefert werden, um gemeinsam zu weiterem Widerstand auch hier zu kommen ...
Straßenversammlung in Buenos Aires/Argentinien
Auch hier - im "Herzen der Bestie", wie Che Guevara gesagt hätte, regt sich etwas. Nachdem in Europa in vielen Ländern wie in Portugal, Spanien, im Baskenland oder in Italien, etc., Massenstreiks, Aktionen und Demonstrationen von bis zu hunderttausend Menschen gezeigt haben und zeigen, daß gegen den sozialen Terror, dem Kürzungs- und Streichungswahn, der Privatisierung im Zuge Globalisierung wirksam Widerstand entgegengesetzt werden kann, formiert sich in der BRD der Widerstand gegen das Hartz-Konzept der Rot-Grünen Regierung, welches weitreichende Folgen für Arbeitslose, ArbeiterInnen, zunehmend Präkarisierte und vor allem MigrantInnen haben wird. [Folgen von Hartz-Maßnahmen, eine Analyse]
Auch in Berlin hatten wir die VorläuferInnen des sozialen Protestes nach dem Bankenskandal des SPD-CDU-Klüngels und der Übernahme der Regierung in Berlin durch SPD-GRÜNE. Der Sommer des sozialen Protestes manifestierte sich so z.B. im Grunewald-Spaziergang, wo bis zu 2000 Menschen vor die Villen der Bankmanager und Fondsanteileigner der Bankgesellschaft zogen und in zahlreichen Protestkundgebungen und Aktionen vor Schwimmbädern gegen die Erhöhung der Eintrittspreise und Kürzungen/Streichungen sozialer Projekte. Zahlreiche von den herrschenden Maßnahmen betroffenen Berufsgruppen gingen in Berlin demonstrieren, wie z.B. die Angestellten der Kindertagesstätten, etc. - auf dem Bau kam es zu ersten Streiks, bei denen angeheuerte StreikbrecherInnen massiv abgewehrt werden mußten.
Grunewaldspaziergang im Tagesspiegel + bei Indymedia | Schwimmbad-Aktionen | http://morgenpost.berlin1.de/archiv2002/020621/berlin/story529222.htmlKita-Streik+Demos | Proteste sozialer Einrichtungen
Im Herbst kam es zu ersten Anti-Hartz-Kundgebungen. Hier knüpfen nun die Tage des sozialen Zorns an, die im Winter den Herrschenden Dampf machen sollen.
Im Vorfeld des GLOBAL ACTION DAY am 20.12.02 gibt es bereits in Berlin die ersten Veranstaltungen und Aktionen - am 19./20.12 - Tag des zivilen und sozialen Ungehorsams - anlässlich des Jahrestags der sozialen Aufstände in Argentinien - wird in Berlin, BRD-, europa- und weltweit zu Aktionen und Demonstrationen gegen sozialen Terror, Privatisierung und letztendlich die kapitalistische Offensive, die neoliberale Globaliserung aufgerufen.
GLOBAL ACTION DAY worldwide: Argentinien | Berlin
Ein Berliner Zusammenschluß unterschiedlicher linker Organisationen, Gruppen und Personen - vom linken Gewerkschafter über Erwerbslosenbündnisse bis zum Linksradikalen - auch bekannt als "ANTI-HARTZ-BÜNDNIS" - hat sich nun zum Ziel gesetzt dem verschärften sozialen Terror durch Hartz & Co Widerstand entgegenzusetzen. [www.anti-hartz.de]
In einer ersten Veranstaltung im KATO in Berlin-Kreuzberg am 25.11. kamen über 100 Menschen um sich anhören zu müssen, dass alles noch krasser kommen wird, als jetzt noch abzusehen ist. VertreterInnen aus dem Berliner Anti-Hartz-Bündnis machten in ihren Ausführungen deutlich, daß das Hartz-Konzept in 3 Schritten/Lesungen im Bundestag als langfristiges Projekt schon ab JANUAR 2003 deutliche Einschnitte und Maßnahmen nicht nur für Arbeitslose und SozialhilfeempfängerInen bedeuten wird, sondern auch ArbeiterInnen betreffen wird, die bislang glaubten, einen Tariflohn garantiert bekommen zu können.
Eine erste "Probe des Aufstands" soll es mit der DEMONSTRATION am 5.12. gegen HARTZ & CO in Berlin geben. Die Demo beginnt am Arbeitsamt (Charlottenstr.) und führt durch die ArbeiterInnen-, Erwerbslosen- und MigrantInnen-Stadtteile Kreuzberg und Neukölln.
Auch in anderen Städten haben sich bereits Anti-Hartz-Bündnisse gegründet, die zu sozialem Protest und Widerstand aufrufen.
Die Anti-Hartz-Bündnisse rufen ebenfalls zu Aktionen rund um den GLOBAL ACTION DAY am 20.12. auf und werden sich mit eigenen sozialen Protesten hier mit den Aufständen in Argentinien solidarisieren.
Veranstaltungen, Aktionen:
4.12.02 - 19 Uhr - "Was tun gegen Hartz?" Veranstaltung im Audimax an der Humboldt-Uni Unter den Linden 6
siehe auch: www.anti-hartz.de
DEMONSTRATION
5.12.02 - Widerstand gegen Hartz & Co 17 Uhr - Arbeitsamt Charlottenstraße (Kreuzberg)
Global Action Day - 19./20.12.
Tag des zivilen und sozialen Ungehorsams/ Solidarität mit den rebellierenden in Argentinien
Achtet auf Ankündigungen (1)