Über den Tellerrand...

SfE, Mehringhof, Gneisenaustr. 2A, Berlin (U-Bhf. Mehringdamm)

• Was verbindet Davos mit Indien?
• Was hat eigentlich der Plan Colombia mit der Festung Europa zu tun?
• Und welche Rolle spielen wir dabei?

Genau darum soll es in dem Seminar gehen.

Die Auswirkungen von Globalisierung und Neoliberalismus sind vielfältig und durchdringen den Alltag von Menschen auf vielen Ebenen und in allen Teilen der Welt sehr unterschiedlich. Sie reichen von verbesserten Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten für einige über eine immer ähnlichere Produktpalette in ganz verschiedenen Ländern bis hin zu Armut und Vertreibung.

Wir wollen uns diesem Phänomen anhand verschiedenster Alltagsbeispiele als Teile eines Puzzles nähern. Dabei soll allerdings weder das Zusammensetzen der Puzzleteile noch die Analyse ihrer übergeordneten Strukturen und Ursachen zu kurz kommen. Denn gerade bei uns erscheinen die Folgen des Neoliberalismus oft sehr abstrakt, weshalb es so wichtig ist, nach konkreten Punkten zu suchen, an denen wir ansetzen können.

Dabei ist es wichtig, im Auge zu behalten, dass der Neoliberalismus nur die aktuelle Erscheinungsform des Kapitalismus ist. Deshalb spielen Kapitalismus und der Staat in ihm eine wichtige Rolle, gerade auch wenn es um vermeintliche nationalstaatliche Souveränitätsverluste geht.

Am 17. / 18. Februar soll es deshalb Raum geben, damit ihr euch informieren und austauschen könnt. Wir wollen es jedoch nicht bei der Theorie belassen, sondern gemeinsam besprechen, wo wir unsere Hebel am effektivsten ansetzen können. Vernetzung und vielfältige Gruppengründungen sind deshalb ausdrücklich erwünscht.

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EINFÜHRUNGSVORtrAG

Globalisierung, Staat und Kapital

In den Globalisierungsdebatten wird häufig betont, dass die Rolle der Nationalstaaten zunehmend geschwächt wird, dass sie ihre wirtschafts- und sozialpolitische Souveränität verlieren. Für die Neoliberalen bedeutet dies, dass es keine Alternative zur Unterwerfung unter die "Sachzwänge" der Globalisierung gibt. Bei großen Teilen der Linken wird entweder versucht, dieser Entwicklung entgegen-zuwirken oder den Souveränitätsverlust als Propaganda abzutun. Unterstellt wird bei beiden Positionen dass sich der Nationalstaat für eine "soziale" oder "fortschrittliche" Politik nutzen lässt, wenn nur die richtigen Parteien die Mehrheit haben.

Dabei wird aber allzu schnell ausgeblendet, dass in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem der Staat bestimmten strukturellen Zwängen unterliegt, die jede noch so fortschrittliche Partei, einmal an die Regierung gekommen, sofort zu spüren bekommt. Auf der anderen Seite wird aber auch vergessen, dass die Globalisierungsprozesse der letzten Jahre aus politisch gewollten Prozessen resultieren.

Was heute als Souveränitätsverlust der Nationalstaaten beklagt wird, wurde von deren eigener Politik in Gang gesetzt. Und spätestens bei militärischen Konflikten zeigt sich, dass mit den scheinbar so schwachen Nationalstaaten durchaus zu rechnen ist.

Michael Heinrich

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WORKSHOPS

Schneller, enger, marktgerechter- Bildungskonzepte von Weltbank und WTO

Bildung ist in den letzten Jahren zum Marktgut mutiert und mittlerweile ein wichtiger teil des Dienstleistungsgewerbes. Die Konzepte von Weltbank und WTO spielen dabei eine große Rolle, wenn es darum geht, Bildung als Wirtschaftsfaktor bzw. schlichte Dienstleistung zu behandeln, der zur Standort-erschließung und —erhaltung gefördert werden muss.

Ziel des Workshops wird es sein, konzeptuell in die Rolle der Institutionen und den Charakter der von ihnen beförderten politischen Diskussion einzuführen und gleichzeitig an konkreten Beispielen die Konsequenzen (v.a. der Weltbankpolitik) im Bildungsbereich zu diskutieren. Schlussendlich sollten Schlussfolgerungen und Handlungsperspektiven für eineN jedeN diskutiert werden. Stefan, fzs

Patente aufs Leben als Beispiel der WTO- Politik

Im Zuge der Globalisierung wird die Herrschaft des Privateigentums und des Geldes oder allgemein der Ware bis in den hinterletzten Winkel des Erdballs ausgedehnt. Zu den Waren zählt auch das Wissen und die Erfahrung. Das worunter die Konzernbosse geistiges Eigentum verstehen, soll jetzt mitttels Patenten geschützt werden. Im Bereich der Landwirtschaft und Biotechnologie sind die dadurch erzeugten Machtstrukturen besonders offensichtlich. In der AG wird es viel um Patente, Gene, Saatgut, Konzerninteressen und globalen Widerstand gehen.

Barnimer Aktionsbündnis

Plan Colombia

Unter dem Deckmantel der Drogenbekämpfung führen zur Zeit in Kolumbien Militärs und Paramilitärs einen Krieg gegen die Guerilla und Soziale Bewegungen. Menschen werden ermordet und vertrieben, und das "zufälligerweise" genau von den Gebieten, in denen wirtschaftliche Großprojekte geplant sind. Vor dem Hintergrund der Vorbereitung einer von den USA geleiteten und finanzierten und milliardenschweren Militärintervention, ist der Widerstand hiergegen von jetzt gerade von besonderer Bedeutung.

Als Beispiel für den Widerstand werden VertreterInnen des Proceso de las Comunidades Negras (PCN) [PCN-Tour]aus Kolumbien mit Bildern und Karten über die Situation heute, und über Geschichte und Form ihres Widerstandes berichten. Die KolumbianerInnen erhoffen sich neben dem inhaltlichem einen persönlichen Austausch, um auf dieser Grundlage der konkreten Situation des Plan Colombia entgegen-zutreten. Proceso de las Comunidades Negras

Finanzmärkte auf Abwegen?

Die Finanzmärkte gelten gemeinhin als das Paradebeispiel globalisierter Märkte; als solche werden sie von ihren Befürwortern gefeiert und von ihren Gegnern angegriffen. Die Kritik gilt vornehmlich dem Anwachs spekulativer Transaktionen. Dabei wird die Pervertierung des internationalen Finanzsystems konstatiert, das seinen „eigentlichen” Aufgaben nicht mehr nachkommen würde, statt dessen jedoch die „reale” Ökonomie in ihren Wachstumspotentialen beschränke, und damit für Arbeitslosigkeit und Armut verantwortlich sei. Vor dem Hintergrund eines solchen Verständnisses bleibt dann die politische Option meist die regulatorische "Zähmung" der vermeintlich verselbständigten, entfesselten Finanzmärkte.

Finanzmärkte als integralen Teil der Globalisierungs-prozesse in einer einseitigen Perspektive der Entartung zu überführen, und daraus eine politische Perspektive abzuleiten kann nicht reichen. Da eine Auseinandersetzung über diese Fragen dringend erforderlich ist, soll es in dem Workshop darum gehen, die heutige Funktionsweise der internationalen und nationalen Finanzmärkte sowie deren zentrale Entwicklungstendenzen der letzten Dekaden einer genaueren Betrachtung zu unterziehen, um gemeinsam über politische Alternativen zu diskutieren.

Widerstand gegen neoliberale "Entwicklungs-politik" in Indien am Beispiel der Bewegungen Narmada Bachao Andolan und Ekta Parishad

Die Narmada Bachao Andolan (NBA) kämpft seit 15 Jahren im Narmadatal für die Rechte der Lokalbevölkerung. Ekta Parishad hat im Kampf für die Rechte der Adivasis (indigene Bevölkerung) und Landlosen im Jahr 2000 einen 3500 km langen Fußmarsch durch den Bundesstaat Madhya Pradesh organisiert. In dem Seminar (oder Workshop) wollen Rahul von Ekta Parishad und zwei UnterstützerInnen der NBA von der Gruppe freiesfließen Berlin konkrete Auswirkungen der "liberalen" Wirtschaftspolitik thematisieren. Wir wollen anhand der beiden sozialen Bewegungen diskutieren, was das "liberale" kapitalistische Entwicklungsmodell für Menschen in Indien bedeutet und welche Gegenstrategien möglich sind.

Was Wollen Wir Wie?

Analysen, Utopien, Bewegungsstrategien

Die traditionsreichen Auseinandersetzungen um die treffende Herrschaftsanalyse, die wahre Gesellschaftsform und den richtigen Weg dorthin führ(t)en in sozialen Bewegungen zu endlosen Debatten und zahlreichen Spaltungen. Trotz der Gefahr, im Sumpf uralter Konfliktlinien zu versinken, kommen wir um diese und andere Fragen wohl nicht herum: Welcher Stellenwert soll Kapitalismuskritik bei der Analyse von Herrschaftsverhältnissen zukommen und wie können fundierte Theorien mit der alltäglichen politischen Praxis zusammen gebracht werden? Wie lassen sich in der Bewegung hierarchiekritische und selbstbestimmte Kooperations-formen verwirklichen, die erfolgversprechend und schlagkräftig sind? Erfordern die Rahmenbedingungen eines "globalen Kapitalismus" neue Strategien für emanzipatorische Bewegungen? Ausgehend von solchen Fragen wollen wir im Workshop ausloten, inwieweit die Bestimmung von allgemeinen Eckpunkten für eine "erfolgversprechende" Bewegungsstrategie möglich und notwendig ist. Vielleicht gelingt es uns auch, solche Eckpunkte mit Inhalten zu füllen?! Mit Marcus Beyer und Gabi Elverich (gruppe schöner leben, Göttingen)

Geschlecht Macht Unterschied

- Globalisierung und Gender

In dem Workshop werden wir über Wirkungen von neoliberaler Globalisierung auf Geschlechterverhältnisse sprechen. Zwar sind längst nicht alle Frauen Verliererinnen durch neoliberale Globalisierungs-prozesse - durch den Abbau staatlicher Leistungen werden jedoch oft Aufgaben an Haushalte (und somit an Frauen) delegiert. Aber auch Geschlechter-verhältnisse zwischen Frauen im Norden und im Süden verändern sich, zum Beispiel indem sie zu Konkurrentinnen auf dem nunmehr globalisierten Arbeitsmarkt werden. Gleichzeitig gibt es eine "Globalisierung von unten": Frauenbewegungen- und Netzwerke agieren auf internationalem Parkett und versuchen durch eine neue Form globaler Solidarität den negativen Effekten der Globalisierung etwas entgegenzusetzen - und dies teilweise mit Erfolg.

R. Frey, I. Kerner, FU Berlin

Konzepte "Nationaler Befreiung" trikontinentaler Bewegungen und ihre Kritik

Konzepte "Nationaler Befreiung" prägen die Programmatik und das Selbstverständnis der trikontinentalen Linken nach den Zweiten Weltkrieg. Die linken Bewegungen verbanden und verbinden den antiimperialistischen Diskurs der "Entkolonisierung" mit dem Projekt einer "nationalen Befreiung" aus den Abhängigkeitsstrukturen des kapitalistischen Welt-marktes. Dabei konstruierten sie "nationale Identitäten", um ihre politischen Projekte zu legitimieren, Bündnisse und Mobilisierung zu ermöglichen.

Heute ist die Linke mit dem weitgehenden Scheitern der Projekte des "Befreiungsnationalismus" konfrontiert. Vom Bruch mit der "Entwicklung der Unterentwicklung" durch den kapitalistischen Weltmarkt ist nach 1989 nicht viel geblieben. Nationale Identitätspolitik allerdings nimmt in vielen Fällen immer reaktionärere Formen an. In dieser Situation müssen Konzepte des "Befreiungsnationalismus" einer grundlegenden Kritik unterzogen werden.

Wie bildet die Konstruktion "nationaler Identitäten" im Kontext der "Entkolonisierung" neue soziale und ethnische Mechanismen der Exlusion aus? Wie wird Patriarchatskritik ermöglicht und wieder verschlossen? Ist der Rekurs auf Konzepte nationalstaatlicher Wirtschaftsregulation im Kontext neoliberaler Globalisierung endgültig gescheitert? Wie wird heute unter dem Zeichen von "Befreiungsnationalismen" warlordisierte Politik betrieben? Eine Arbeitsgruppe der Intersol AG von Für eine linke Strömung (FelS), Berlin

Macht, Märkte, Migration: Die Festung Europa

Während Waren- und Dienstleistungsmärkte dereguliert und liberalisiert werden, wird die freie Bewegung und Migration von Menschen immer mehr beschränkt und neuen Regeln unterworfen. Letzte Spielart, unter dem Deckmantel "Weltoffenheit" verkauft, ist eine Regelung wie die Greencard. Mit ihr wird der befristete Zugang nach Deutschland den Menschen erlaubt, die gerade hier aus wirtschaftlichen Interessen gebraucht werden. Mit den Interessen der Menschen, die flüchten müssen oder migrieren wollen, hat das nichts zu tun. Welche Konsequenzen ergeben sich aus solchen Neuerungen und dem neuentdeckten staatlichen "Antirassismus" für die politische Arbeit von und mit Migrant/innen und Flüchtlingen?

Internationaler Menschenrechtsverein Bremen

Den Osten kennenlernen

Natürlich ist Osteuropa zu komplex, um es auch nur ansatzweise in so einem workshop erfassen zu können. Wir haben uns fünf Punkte in zwei Teilen rausgepickt: der erste Teil sind ein paar "Osteuropa-Basics", ein grober Überblick über die Veränderungen nach dem Zusammenbruch des Sozialismus, und eine Illustration dessen anhand von Rußland: welche Überlebensstrategien haben Leute im postsowjetischen Chaos? Der zweite Teil soll sich aus zwei Richtungen mehr damit befassen, was das alles mit uns zu tun hat: einmal wollen wir über die EU-Osterweiterung ein paar Basis-Infos vermitteln und drüber reden, was dabei eigentlich "linke" Positionen sein können; zum anderen soll es um die Frage der Zusammenarbeit mit osteuropäischen emanzipatorischen Gruppen gehen: wen gibt's wo, und warum findet so wenig statt? Das Ganze soll mit einigen Kurzreferaten von uns und möglichst viel Diskussion/Gespräch ablaufen und ist je nach den Interessen der TeilnehmerInnen natürlich auch veränderbar. Osteuropa-AG

indymedia AG

indymedia ist ein neues internationales Projekt, das sich als Teil einer weltweiten "Anti-Globalisierungs"-Bewegung und Vernetzung versteht. Welche Rolle spielen Medien in diesem Vernetzungsprozess, wie können wir unsere Video-, Foto- und Textbericht-erstattung zur Unterstützung und in Zusammenarbeit mit den Basisbewegungen in der BRD einsetzen, wie ist das Verhältnis zum weltweiten Netzwerk Peoples' Global Action? Am Sonntag soll es vor allem um die konkrete Kampagnenvorbereitung gegen die Castor-Transporte und die Struktur in den Camps im Wendland gehen.

DISKUSSIONSANREGUNGEN

Über den Tellerrand? Warum eigentlich?

Beim Widerstand gegen Neoliberalismus ist es wichtig sich über die potentiellen Gefahren bewusst zu sein.

In der eigenen Suppe ersaufen

Wenn sich eine Bewegung nur auf ein lokales Problem konzentriert, kann es dazu kommen, dass diese global betrachtet das Gegenteil bewirkt.

Gesetzt den Fall die Anti Atom Bewegung würde sich allein auf Deutschland beschränken, könnte sie bestenfalls bewirken, dass in Deutschland keine Atomenergie mehr produziert würde. Andererseits könnte das zur Folge haben, dass immer schneller mehr Atomfabriken von Deutschland ins Ausland exportiert und mehr Atomstrom aus dem Ausland importiert würde.

Im Zeitalter der Globalisierung müssen wir im Auge behalten, dass eine Gefahrentechnologie in der Lage ist, relativ problemlos und flexibel dem "Standortnachteil Widerstand" zu entwischen.

Über den Tellerrand zu schauen ist unabdingbar, wollen wir grundlegendere Veränderungen bewirken, als an Symptomen herumzudoktern. Wir müssen vorsichtig sein, dass unser Widerstand nicht einzig und allein bewirkt, dass die Menschen den Dreck abbekommen, die sich noch schlechter dagegen wehren können.

In der falschen Suppe landen

In linken Kreisen schon breiter diskutiert ist das Problem, dass auch rechte — nationalistische Gruppen das Thema Globalisierung für sich entdeckt haben. Rechte sind gegen die Globalisierung, Internationalisierung, die sog. "Verschwörung des Kapitals", die dem guten alten Nationalstaat die Souveränität wegnehmen will. In Seattle kamen auch protektionistische GewerkschaftlerInnen zu Wort, die Angst hatten um ihre nationalen Arbeitsplätze und vor der Überschwemmung des US- Marktes mit Billigprodukten aus dem Ausland. Die Ablehnung dieser Argumentation liegt auf der Hand.

Schwieriger zu erkennen und einen Umgang zu finden ist der immer noch auftauchende Ruf nach dem starken Staat in linken Bewegungen. Beispiel hierfür waren Teile des Widerstands gegen das Multilaterale Abkommen über Investitionen. Hierbei wurde ausgeblendet, dass die Nationalstaaten nicht Opfer der Globalisierung sind, sondern maßgebliche Vertreter der neoliberalen Verwertungslogik und deren Ausweitung auf alle Lebensbereiche und auf alle Teile der Welt.

Wo finde ich den Tellerrand, oder Was bedeutet Globalisierung für die verschiedenen Widerstandsbewegungen?

Der Sachzwang, der aus dem vermeintlichen Souveränitätsverlust der Staaten folgt, dient oft als Grundlage dafür, den Menschen die immer schlechter werdenden Lebensbedingungen schmackhaft zu machen. Uns wird vorgegaukelt, Globalisierung sei ein natürlicher und alternativloser Prozess, für den nun einmal jedeR ein Opfer bringen müsse.

Das stimmt so nicht und hat zur Folge, dass den Protesten der Wind aus den Segeln genommen wird, die sich nicht gegen das Grundproblem, sondern gegen die Auswirkungen richten. Wenn wir allerdings die übergeordnete Ebene im Auge behalten, dann entziehen wir uns genau dieser uns bremsenden Logik. Gemeinsam gegen Globalisierung und Neoliberalismus als neue Erscheinungsform des Kapitalismus vorzugehen, könnte den Rückenwind wieder auf unsere Seite bringen.

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Es finden eintägige Workshops zu den verschiedenen Themen statt. Außerdem gibt es einen Einführungsvortrag von Michael Heinrich zu Globalisierung, Staat und Kapitalismus, einen Bericht aus Davos und ein Abschlussplenum. Und hoffentlich viele Gespräche und ganz viel Austausch dazwischen.

Freitag, 16.02., 18.00 Uhr: Treffen des fzs Ak Internat (offen für alle)

Veranstaltet von der gruppe SchallundRauch und fzs (freier zusammenschluß von studentInnenschaften)

PCN Tour