Die Zeit der Reisen ins Ausland ist vorbei: Nun haben wir den Gipfel praktisch vor der Haustür. Nach dem diesjährigen 31. Jahrestreffen in Davos (siehe INN.Fo Nr.10), das von heftigen Protesten und Krawallen (v.a. in Zürich) in der ganzen Schweiz überschattet wurde, findet das nächste Treffen des World Economic Forum in Österreich statt. Vom 1.-3. Juli 2001 wird zum sechsten Mal der Zentral- und Osteuropäische Wirtschaftsgipfel des WEF in Salzburg abgehalten. Ist bzw. war das Treffen in Salzburg im Gegensatz zum Meeting in Davos noch relativ unbekannt, so wird/soll sich dies zumindest dieses Jahr ändern.
Der "European Economic Summit" wird im Vergleich zu den vorigen Treffen um einiges größer ausfallen. Nicht nur Wirtschaftsvertreter und Regierungsverantwortliche aus Osteuropa kommen in die Stadt an der Salzach. Einladungen ergingen auch an Russlands Präsidenten Wladimir Putin, den britischen Premierminister Tony Bläir, Deutschlands Kanzler Schröder, Spaniens Jose Maria Aznar, Giuliano Amato, Chef des Kabinetts in Rom u.v.m.
Bleibt nur zu hoffen, dass auch der Widerstand gegen den Gipfel auf Touren kommt, und die Dimensionen erreicht, die so ein Ereigniss verdient! Waren die Treffen in Davos schon seit 1994 von Demos und Protesten begleitet, die immer größer und heftiger wurden, scheint Salzburg im wahrsten Sinne des Wortes das ruhige Hinterland zu sein, dass sich die Herren der Welt wünschen. Bereits im Feber 2000 meinte WEF - Chef Klaus Schwab, nach den Ausschreitungen in Davos wisse er die Attraktivität Salzburgs als Veranstaltungsort noch mehr zu schätzen.
Abgesehen von kleineren Kundgebungen und Demos (die teilweise nicht einmal 30 Leute umfasste) regt(e) sich in Salzburg kein Widerstand gegen diese Privatinstitution des globalisierten Kapitals.
Mehr als Zeit also, den selbsternannten "Global Leaders" Anfang Juli auch in Salzburg klarzumachen, dass es für sie und ihre Politik nirgends einen ruhigen Ort gibt. Weder in Davos noch in Salzburg!
Im letzten INN.Fo haben wir zwar schon einige Infos übers WEF und seine Bedeutung reingeschrieben, diesmal wollen wir aber ein wenig genauer auf das WEF, den Gipfel in Salzburg und das Schreckgespenst "Neoliberalismus" eingehen.
Zur Geschichte des World Economic Forum
Im Jänner 1971 trafen sich auf Initiative des heutigen WEF-Präsidenten und Wirtschaftsprofessors Klaus Schwab erstmals europäische Topmanager im Schweizer Wintersportort Davos "um eine kohärente Strategie fürs Europäische Business zu diskutieren". Im gleichen Jahr wurde das "European Management Symposium" gegründet, welches ein Plattform für europäische Topmanager bilden sollte. Nach dem Erdölschock und der Flxibilisierung des Wechselkurssystems 1973 wurde der Gipfel in Davos neu ausgerichtet.
Das Treffen beginnt seinen Einfluss- und Betätigungsbereich geografisch und in die unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereiche auszuweiten - neben Managementfragen werden nun auch politische, soziale, wirtschaftliche und wissenschaftliche Fragen diskutiert.
So entstanden bereits in den 70ern Foren "um die internationale business community mit den ökonomischen und politischen Ländern zusammenzubringen". 1982 fand am Davoser Treffen die erste informelle Zusammenkunft von ParlamentarierInnen verschiedener Länder und Köpfen internationaler Organisationen wie der Weltbank, dem IWF und dem GATT statt.
Um der globalen Sichtweise und Bedeutung Rechnung zu tragen wurde der Name 1987 in "World Economic Forum" geändert.
Diese Entwicklung vom Management Symposium, das sich auf Fragen der Unternehmensführung konzentrierte, zum World Economic Forum mit globaler Ausrichtung und Einflussnahme, welches die Manager an allen gesellschaftlichen Entscheidungen und Prozessen beteiligen will und es sich zum Auftrag macht, das Unternehmertum in alle gesellschaftlichen Bereiche der Welt zu tragen, ist die Umsetzung des neoliberalen Globalisierens, Privatisierens und Denkens der Gesellschaft als Marktplatz bzw. Unternehmen (siehe dazu Österreich: Der Staat als Dienstleistungsunternehmen, die Uni als Dienstleistungsunternehmen (Studiengebühren!), und des dazugehörigen Durchdringens aller Lebensbereiche mit kapitalistischem Marktdenken. Das WEF stellt so quasi die organisatorische Entsprechung zur neoliberalen Durchkapitalisierung aller gesellschaftlichen Bereiche dar.
Dem WEF gehören die 1000 führenden Unternehmen der Welt an (führend bezieht sich u.a.auf den Umsatz, der mehr als 1 Mrd. U$ Dollar betragen muß), wie z.B. Coca-Cola, Nestle, Monsanto, Mc Donalds, Shell, Deutsche Bank, Siemens bis hin zu Swarovski und Bank Austria.
Die Treffen des WEF finden in verschiedenen Gegenden statt, immer jedoch handelt es sich bei diesen Treffen um sog. "informelle Treffen", d.h. sie besitzen keine Weisungskraft wie z.B. Treffen von WTO oder IWF, aber gerade diese Treffen haben eine enorm wichtige Funktion im globalen Kapitalismus. In ungezwungener Atmosphäre, abseits von Protesten (bis jetzt...) und Querdenkern und ohne ständige Kontrolle, treffen die wichtigsten Vertreter der großen Unternehmen auf Staats- und Regierungschefs, MedienvertreterInnen und KünstlerInnen. Bestimmt eine gute Gelegentheit den einen oder anderen Deal abzuschließen, sich kennenzulernen und Kontakte zu knüpfen. Im letzten INN.Fo haben wir zum Beispiel auf das türkische Staudammprojekt hingewiesen, dass in Davos eingefädelt wurde und zur Vertreibung von mehr als 50.000 Menschen führte.
Dennoch ist davor zu warnen das WEF zum "Bösen" schlechthin hohzustilisieren! In Salzburg oder Davos treffen sich nicht die 1000 Reichsten hinter verschlossenen Türen a la Geheimgesellschaft um uns zu bescheissen, unterdrücken oder zu vergiften. Das WEF ist nur ein organisatorischer Zusammenhang neben vielen anderen im globalen marktwirtschaftlichen System, das WEF ist nicht das Grundübel es ist nur ein Teil davon. Wäre die Politik des WEF nur mit Nachteilen für die Bevölkerung des Planeten behaftet, würde weder das WEF noch etwas vergleichbares lange existieren - viele Menschen profitieren vom WEF bzw. vom System in dem das WEF werkt -auch wir hier in Westeuropa bzw. Österreich. Ohne Billigstarbeit im der "Dritten Welt" könnten wir Jeans nicht um 300,- Ats und das Kilo Kaffee nicht um ein paar Schilling kaufen.
Wenn wir gegen das WEF aktiv sind, dann weil es ein wichtiger Zusammenschluss ist, in dem Projekte über unserer Köpfe ausgehandelt werden, die unser Leben betreffen, weil es eine institutionalisierte Form des Kapitalismus darstellt, weil es den Rahmen darstellt für viele Ungerechtigkeiten, und dadurch auch Kapitalismus für uns angreifbar macht - nicht weil ohne WEF die Welt in Ordnung wäre.
Der Salzburger Gipfel
Bereits seit 1989 bietet das WEF den Kapitalisten aus dem ehemaligen Ostblock ein Forum um sich vor versammelter Weltprominenz vorstellen zu können. Der Bedeutung des neuen Marktes im Osten folgend wurde 1996 ein eigener "Zentral-und Osteuropäischer Gipfel" in Salzburg eingerichtet, um sich dieser wichtigen "Sache" abseits von Davos besser widmen zu können. Wie bei anderen WEF Treffen kommen in Salzburg osteuropäische Regierungsvertreter und SpitzenmangerInnen der Topunternehmen zusammen - die einen wollen (westliche) Investoren ins Land holen, die anderen wollen sich natürlich alles zu ihren Gunsten richten. Das WEF scheint im Osten vielversprechende Märkte und Möglichkeiten zu sehen, deshalb fällt auch der Gipfel in diesem Jahr besonders groß aus.
Kommt doch diesmal nicht die zweite Garde der Reichen und Mächtigen, sondern werden 2001 auch gewichtige Herrschaften wie Gerhard Schröder (deutscher Bundeskanzler), Tony Blair (britischer Premierminister), Jose Maria Aznar (spanischer Regierungschef), Giuliano Amato (Chef des Kabinetts in Rom) und Wladimir Putin (Russlands Präsident) u.v.m. nach Salzburg eingeladen (siehe oben). Der Gipfel in diesem Jahr fimiert unter dem klingenden Namen "European Economic Summit" und gehört zu den bedeutensten Ereignissen im Jahr 2001. Auch im Bezug auf die Osterweiterung der EU birgt der Gipfel einiges an Bedeutung.
Zu den Verlieren der Wirtschaftsreformen im Osten zählt jetzt schon - wie überall- die Menschen. Großen Teilen der Bevölkerung in vielen osteuropäischen Ländern geht es schlechter als vor der Wende - Arbeitslosigkeit, sinkende Löhne, ein desolates Gesundheits-,Sozial und Bildungssystem stehen Reichtum und Wohlstand der wenigen Neureichen und Wendegewinner gegenüber. Als Beispiel dient die Slowakei. Die vom IWF vorgeschrieben Strukturanpassungsprogramme führten zu einer hohen Arbeitslosigkeit bei IndustriearbeiterInnen im Zuge der Umstrukturierung der Industrie. Die Ausgaben für Gesundheitswesen und öffentliche Dienstleistungen sind gekürzt worden, die realen Einkommen sind tief unter das Niveau von 1989 gefallen. Der IWF empfiehlt, die Gewinne aus Privatisierungen staatlicher Aktiengesellschaften (Telekom) nicht in den Sozialbereich oder den desolaten Gesundheitsbereich zu stecken, sondern damit Zinsen und die Anleihen der letzten Jahre abzubezahlen. Westliche Konzerne betrachten auch die Landschaft und Rohstoffvorkommen als billige Ressourcenlager. Das von der Weltbank geforderte Projekt zum Ausbau der Holz und Papierindustrie hätte die Abholzung großer Teile der Wälder bedeutet (sogar in Naturschutzgebieten). Außerdem hat die Welt Bank sich auch an der Finanzierung des AKWs Mohovce beteiligt. In Erinnerung gerufen sei auch das Zyanid-Unglück Anfang 2000, das jegliches Leben in der Theiss und anderen Flüssen ausrotttete - das Gelände, aus dem das Gift austrat gehörte einer australischen Firma.
Neoliberalismus oder Kapitalismus?!
- "Wenn wir jedoch den Kapitalismus mit dem adjektiv "neoliberal" versehen, so bleibt auf dem Gebiet der Ideologie Raum für die Behauptung, es gäbe eine andere, "bessere" Art des Kapitalismus. Und damit gehen wir in die Falle, anstatt laut und deutlich herauszuschreien, dass die Ursache für dies alles der Kapitalismus ohne Adjektive ist."
- Eleutrio Fernandez "El Nato" Huidobrol
Was einer der Mitbegründer der uruguayischen Stadtguerilla "Tupamaros" hier sagt, klingt banal aber einleuchtend. Weshalb wird von Globalisierung und Neoliberalismus gesprochen, wenn das Problem immer noch das gleiche ist? Viele Menschen lehnen die Globalisierung ab - aus gutem Grund. Die kapitalistische Globalisierung bedeutet eine Verschärfung der Lebensverhältnisse. Der freie Markt wird zur Wildbahn, "Leistung zählt wieder". Auch in Österreich wird der neoliberale Wind spürbar - der Sozialstaat ( ebenfalls auf kapitalistischer Basis fußend), der den meisten Menschen hier ein einigermassen erträgliches Leben beschert hat, gehört der Vergangenheit an. Die Privatisierungen, z.B: der Telekom, Eisenbahn u.s.w. führen zu Entlassungen, verschlechtern die Arbeitsbedingungen (weniger Menschen arbeiten mehr in kürzerer Zeit für weniger Geld!). Auch in Österreich leben mehr und mehr Menschen an oder unter der Armutsgrenze (laut "Armutskonferenz" sind rund 330.000 Menschen akut von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen oder bedroht), müssen viele Menschen schlechte Jobs unter miesen Bedingungen annehmen. Im Zuge der Durchkapitalisierung der Gesellschaft werden erkämpfte Rechte der ArbeitnehmerInnen rückgängig gemacht (Investitionshindernis usw.), werden fundamentale Rechte beschnitten (Studiengebühren an der Uni), Solidarität mit sozial Schwachen darf kein Geld mehr kosten usw...
Die heutigen Zustände, des enthemmten Kapitalismus führen zu jenen Protesten, wo diejenigen sich wehren, die nichts von dieser Entwicklung halten - Fans des Sozialstaates, rechte Nationalisten, Mittelschichtler, die einiges zu verlieren haben.
Unsere Kritik an der kapitalistischen Globalisierung, am WEF als Institution dieser Politik soll nicht die Rückkehr zum Sozialstaat oder die Stärkung der Nationalstaaten zum Ziel haben - wir wollen eine Gesellschaft die fundamental anders organisiert ist, wir verstehen uns als Globalisierer, nur nicht im kapitalistischen Sinn. Die Globalisierung, die wir meinen bezieht sich auf Widerstand, auf Kultur, auf Menschen - nicht nur auf freien Waren- und Finanzverkehr zum Nutzen von wenigen und zum Schaden von vielen Ausgebeuteten!
Ist jetzt doch etwas länger geworden, die Kurzinfo, aber ein wenig über die Hintergründe der Sache Bescheid zu wissen kann sicher nicht schaden! Weitere Infos gibt's natürlich im Infoladen oder im Netz auf der Grauzone-Homepage bzw. auf www.antiwef.org . Es wird sich in Sachen WEF - Salzburg sicher noch einiges tun - bleibt am Ball und kriegt euren Arsch hoch!
STOP PLAN COLOMBIA!
Im Sommer 2000 beschloss der US Kongress eine 1.300 Mio. US $ teuere Militärintervention in Kolumbien, die "plan colombia" getauft wurde. Offiziell soll dieser Plan den illegalen Cocaanbau und den Kokainhandel beenden, der rebellierenden Guerrilla ein Ende setzen und die &Mac226;älteste Demokratie' Lateinamerikas stabilisieren. Wer sich jedoch auch nur ein bißchen über die Situation in Kolumbien und Lateinamerika informiert, wird sofort feststellen, dass die Drogen nur ein Vorwand sind. Die wahre Motivation für den "plan colombia" ist, sich den Zugang zu Naturresourcen (besonders Erdöl) und die Kontrolle dieser geopolitisch strategischen wichtigen Region zu sichern, sowie die Implementierung einer neoliberalen Entwicklung dieser Region zu garantieren. Multis, die Regierungen des Nordens, Weltbank und WEF reiben sich schon die Hände aus Vorfreude über die erwarteten Gewinne.
Das Problem des Kokaanbaus wird auch nicht gelöst werden, ganz im Gegenteil. Die BäuerInnen setzen auf Koka, weil durch die struktuelle Liberalisierungspolitik der Vergangenheit alle andere Agrarprodukte kein Einkommen mehr garantieren. Das Gebiet, in dem legale Pflanzen angebaut wurden hat sich immer mehr verringert, während der Import von Agrargütern um 7000%! zunahm. Kolumbien importiert neuerdings sogar Kaffee! Vom Gesamtumsatz des Kokainhandels profitieren die BäuerInnen gerade mal 0,67% und die Guerilla ca. 1% ! Der größte Teil des Gewinns bleibt wo anders. Solange es im Norden Nachfrage nach Kokain gibt, wird das Vernichten der Cocafelder durch Chemikalien nur bewirken, dass die BäuerInnen sich tiefer in den Dschungel zurückziehen, mehr Urwald fällen, um mehr Coca anzubauen, weil die Produktionskosten nun höher liegen.
Ein kleiner Blick auf die Region zeigt, dass Kolumbien wie eine natürliche Handelsdrehscheibe ist. Der Panamakanal ist mittlerweile zu klein und alt um den zunehmenden Warenfluss zwischen Südostasien, USA und Europa zu verkraften, also müssen neue interozeanische Kanäle her.
Die entdeckten Erdölreserven in Kolumbien sind enorm: BP, Exxon, Shell (durch die US Tochterfirma Oxy, unter deren Großaktionären u.a. die Familie Gore ist) usw., haben bereits etliche Konzessionen bekommen. Megaprojekte wie Straßeninfrastruktur, Staudämme, Ölpipelines, große Monokulturen und Häfen sind bereits am Anlaufen. Zufälligerweise entsprechen die durch den Staat gesicherten Vertreibungen der indigenen, schwarzen und bäuerlichen Bevölkerung durch Paramilitärs, genau den Orten der geplanten Ölbohrungen und Megaprojekte.
Auch die Situation in den Nachbarländer beunruhigt das Kapital: In Ecuador und Bolivien sind die sozialen und indigenen Bewegungen kurz davor die Macht zu übernehmen. Fujimoris Diktatur in Peru steht vor dem Kollaps. Brasiliens starke Landlosen Bewegung und Linke Organisationen stehen einer neoliberalen Entwicklung im Wege. Venezuelas Präsident Chavez hat die OPEC Staaten dazu gebracht, die Erdölpreise in die Höhe zu drücken und seine Kontakte zu sogenannten "Schurkenstaaten" wie Cuba und Irak verunsichern die Erdölinteressen der USA.
Die wahren Ziele des Plan Colombias liegen auf der Hand...
Weitere Infos gibt's hier (und natürlich auch im Infoladen Grauzone) :
Plan Colombia | auf deutsch
www.ecopetrol.com.co [Seite zu den Erdölfirmen in Kolumbien mit Landkarten]
www.no-racism.net/global/colombia [gute deutschsprachige Seite mit vielen Infos]
Subkultur im Alpenmuseum?
- "Fuck this city fuck this city up - are you really happy while you're living in shit?"
- (Defiance)
Besser könnte mensch es nicht ausdrücken - wir leben derzeit echt in der Scheisse ... aber oky, mal von vorne. Bereits im INN.FO Nr.10 haben wir wegen des Raum-Problems rumgesumst und gejammert. Abgesehen davon, dass uns niemand aus der Misere rausgeholfen hat, scheint sich das Problem wie eine Seuche auf auf andere Veranstalter, Vereine und die Szene auszubreiten.
Das Utopia ist endgültig Geschichte - jetzt sind also auch Reggae Boys, Funky People, Goa FreundInnen und anderes Utopia-Publikum ohne Heimat. Ein Teil der Szene hat sich schlauerweise in die Räumlichkeiten der ehemaligen MK gerettet, die deshalb auch bis Sommer so gut wie ausgebucht ist. Wie lange die MK-Notlösung bestehen bleibt, steht aber auf einem anderen Blatt. Flugs haben sich aber doch einige engagierte Menschen und Vereine zusammengetan, damit das Loch, das die Utopia-Schließung zweifellos hinterlässt, mit neuer Räumlichkeit/Leben gefüllt werden kann. Bis zum heutigen Zeitpunkt hat sich noch nicht wirklich viel konstruktives getan - Kulturstadträtin Zach hat weder auf schriftliche noch telefonische Ansuchen um einen Termin reagiert. Stattdessen wird davon geschwafelt, dass "irgendwer" für den Utopia-Konkurs gerade stehen müsse, erst dann werde über neue Konzepte entschieden - dreister und idiotischer geht's wohl nicht mehr. Bestimmt stellt sich gleich jemand bei Frau Zach vor, der die Schuld auf sich nimmt.
Dass der Stadt Innsbruck nichts an der Förderung von Jugendkultur liegt (es gibt eh den Hafen) ist mittlerweile klar - dafür lässt sich Hilde im Stadtblatt Ende Feber mit "acht Projekte(n) für den Innsbrucker Kulturaufschwung" preisen - Stadtarchiv, Haus der Alpen, Probebühne fürs Landestheater, Haus der Kunst usw... am Geld kanns mal nicht mangeln!!! Die Arroganz und der deutlich spürbare Unwille von Seiten der Stadt bzw. deren VertreterInnen lassen uns langsam aber sicher zum Schluss kommen, dass mit Gesprächen oder Unterschriftenlisten nix zu holen ist.
Als weiterer Schlag hat dann die Baupolizei den kreativsten Keller Innsbrucks, die Workstation, dichtgemacht. Einen schwereren Schlag kann man der unabhängigen, alternativen Kulturszene in dieser Stadt nicht geben - Probemöglichkeiten futsch, Infrastruktur futsch. Die Räumlichkeit, in der man sich wenigstens im kleinen Kreis treffen konnte und bei der einen oder anderen Vereinsparty die Schlafstadt Schlafstadt sein liess, ist dahin. Bleibt die Frage, was jetzt passiert bzw. noch passieren kann/wird. Bis zum Sommer werden wir - und andere Vereine - uns wohl durchwurschteln. Gigs im Z6, kleine Konzerte im Bogen 13 und Parties in der MK werden die Zeit bis zum Sommerloch füllen. Wenn dann der Sommer ins Land zieht verfällt die Stadt eh in eine Totenstarre und wir können uns wenigstens ins Freie verziehen (aber nicht in der Stadt - Treffpunkte wie Landhausplatz, Stadtsäle usw. sind ja von den Cops/der Stadt plattgemacht worden!) - nur was kommt danach?
Dass es auf Dauer nicht mit dem weiterwurschteln weitergehen kann, bis auch die letzten Schlupflöcher und Nischen verloren gehen, ist klar!
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