wsf 2007 | archives of global protests - archives des protestations mondiales - archivos de los protestos globales | www.agp.org | www.all4all.orgWSF 2007 Nairobi: Europa und die multipolare Welt
Geschrieben von Leo Gabriel | Montag, 22. Januar 2007Der Globalisierungskritiker Der philippinische Alternativnobelpreisträger Walden Bello sieht die neoliberale Globalisierung auf dem Rückzug. Aber gleichzeitig rüstet Europa militärisch auf, um seine Interessen global durchsetzen zu können.
«Globalisation is on retreat» (Die Globalisierung ist auf dem Rückzug ), erklärte am Sonntag bei einem von der lateinamerikanischen Alianza Social Continental veranstalteten Seminar Walden Bello, Chef einer der engagiertesten Nichtregierungsorganisationen (Focus on the Global South) aus Thailand auf dem Weltsozialforum in Nairobi. Damit meinte er aber keineswegs, dass sich die transnationalen Unternehmungen wie Boeing oder Airbus die Standpunkte des Weltsozialforums zu eigen gemacht hätten, sondern bloss dass «Europäische wie US-amerikanische TNCs sich wieder hinter den Fahnen ihrer jeweiligen Nationalstaaten verstecken».
Walden Bellos These: Durch das Auftreten neuer Players auf dem Weltmarkt wie China, Indien und Brasilien, ziehen sich auch die wirtschaftlichen Supermächte auf ihre Stammländer zurück. Es bilde sich also eine multipolare Struktur der Weltherrschaft heraus, in der die USA zunehmend an Einfluss verliere, meint Bello.
Diesem Gedanken pflichtete auch der deutsche EU-Parlamentarier Tobias Pflüger bei, allerding mit dem Zusatz, dass Europa in diesem Gefüge die Rolle eines «ökonomischen Giganten, eines politischen Zwergs und eines militärischen Wurms» zukomme – ein Zustand den die EU derzeit mit allen Mitteln zu überwinden suche. Unter Verweis auf ein so genanntes European Defence Paper, das derzeit im EU-Parlament auf heftige Kritik stößt, kritisierte Tobias die Aufrüstungspläne Brüssels.
So sollen in den nächsten Jahren 19 verschiedene Battlegroups von je 1500 Mann geschaffen werden, die als nächstes auf Ersuchen Frankreichs im Kongo zum Einsatz kommen sollen. Dem gleichen Ziel diene auch ein geplantes Netz von europäischen Militärbasen, die auf der Grundlage der bestehenden Stützpunkte Frankreichs, Deutschlands und Italiens errichtet werden sollen. «Europa ist derzeit im Begriff, eine zweite imperiale Macht zu werden, die mit der Supermacht USA in Konkurrenz treten will», sagte Pflüger bei der Diskussion mit VertreterInnen der Anti-Kriegsbewegungen in Europa, Lateinamerika und Asien.
So sieht es auch Juan Ramon Duran, ein spanischer Politologe, der einen so genannten «Plan Afrika» aufdeckt, durch den die EU seine Südgrenze zu Afrika militarisieren will. Zwar seien die interventionistischen Pläne derzeit aufgrund des für die EU negativen Ausgangs der Referenden in Frankreich und Holland etwas aufs Eis gelegt. Trotzdem bedürfe es aber – wie das europäische Engagement in Afghanistan zeige, nur eines kleinen Anstoßes, um an den verschiedenen Kriegsschauplätzen einzugreifen.
Die Frage, was die europäische Zivilgesellschaft unternehmen könne, um die Militarisierung Europas zu vermeiden, beantworteten die Experten mit der Forderung, dass sich die europäischen Länder so rasch wie möglich aus Afghanistan zurückziehen soll. «Um das zu erreichen gibt es nur eines: Mobilisieren, Mobilisieren, Mobilisieren!» .
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