Das Gebäude der ÖVP-dominierten und die neue Regierung in höchsten Tönen lobenden Industriellenvereinigung wurde am Vormittag von einigen AntifaschistInnen für kurze Zeit besetzt. Genauere Informationen folgen, sobald wir mehr wissen. Eine inhaltliche Erklärung der BesetzerInnen findet ihr im Anschluß:

Ab 19 Uhr demonstrierten etwa 1.000 Leute gegen die Rechts-Rechtsextrem-Regierung - heute in den 20. Bezirk und zurück. Nach 21 Uhr löste sich die Demonstration vor dem Parlament auf. 
(tatblatt)

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Um 11 Uhr vormittags besetzten rund 10 Personen kurzzeitig das Gebäude der Industriellenvereinigung am Schwarzenbergplatz in Wien. Sie schwenkten eine rote Fahne aus dem Fenster und entrollten ein Transparent. Vor dem Gebäude befanden sich ca. 15 Personen und ca. ebensoviele PolizistInnen. Eine Rede wurde verlesen und Flugzettel verteilt. Das Gebäude war ausgewählt worden, um auf den Zusammenhang zwischen der Politik der neuen Regierung und der Politik des Kapitals hinzuweisen (siehe Erklärung der BesetzerInnen). Die AktivistInnen bedankten sich anschließend für die "Gastfreundschaft" seitens der Industriellenvereinigung und zogen ab.

Um 19h fanden sich einige tausend DemonstrantInnen am Ballhausplatz ein. Sie zogen durch den 2. und den 20. Bezirk (unter anderem über den Wallensteinplatz). Die Demonstration wurde erneut vor dem Parlament beendet.(gegen-schwarz-blau]

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Für 35 Milliarden Umverteilung nach oben wird auch negative Presse gerne
in Kauf genommen…

Oberflächlich betrachtet tritt eigentlich genau das ein was heutzutage
gefürchteter ist als eine biblische Plage: der Standortnachteil...

# Österreich steht als Nazi-Land da;
# Der Tourismus sieht sich von Stornierungswellen bedroht;
# Um der internationalen Öffentlichkeit den Unterschied zwischen rechten 
Rüpeln und "richtigen Nazis" zu erklären, müssen sauteure Inserate
geschalten werden.

Trotzdem ist die IV voll des Lobes über die neue Regierung. Was veranlaßt
die Industriellenvereinigung als zielorientierte und pragmatische
Kapitallobby zu diesem Agieren? Die heftigen Reaktionen des Auslandes
können getrost als "Anlaufverluste" gesehen werden. Immerhin sind schon
lange gestellte Forderungen der Industriellenvereinigung fast wortwörtlich
ins Regierungsprogramm übernommen worden:

# Mit der Senkung der Lohnnebenkosten werden dem Kapital Geldgeschenke in
Milliardenhöhe gemacht.

#Die gewerkschaftliche Interessensvertretung soll von der
kollektivvertraglichen Ebene auf die betriebliche Ebene verlagert werden.
Die Gewerkschaften sollen zu einer Föderation von
Belegschaftsklassensprechern mutieren.

#Wie schon zu Zeiten des Faschismus werden die Belange der
Arbeitsmarktpolitik in das Wirtschaftsministerium integriert. Minister
Bartenstein will "das Klischee überwinden, daß es einen Gegensatz zwischen
ArbeitnehmerInnen und Arbeitgeber gibt". Die Volksgemeinschaft läßt
grüßen... 
# Die Universitäten werden "ermächtigt" Studiengebühren einzuheben.

#Die Krankenkassen werden "ermächtigt" bis zu 20% Selbstbehalt bei
Arztbesuchen einzuheben (=Krankensteuer).

# Mittels des Saisonniersmodells sollen ausländische ArbeiterInnen als
rechtlose Manövriermasse dafür sorgen, daß Billiglohnbranchen auch
weiterhin Billiglohnbranchen bleiben.

# Durch die Verpflichtung Langzeitarbeitsloser zu Arbeitsdiensten, sollen
diese gezwungen werden jeden noch so miesen Job anzunehmen.

# ArbeiterInnen, die aufgrund mieser Arbeitsbedingungen nicht die Kraft
haben 40 Jahre lang zu arbeiten, werden mit Pensionseinbußen bis zu 20%
bestraft.

Einer Regierung die nichts anderes ist als der geschäftsführende Ausschuß
der Industriellenvereinigung werden neonazistische Äußerungen und
Rassismus gerne nachgesehen.

Wir leisten Widerstand gerade weil wir die neue Regierung nach ihrem
Programm beurteilen.

Wir leisten Widerstand weil der "soziale Friede" von all jenen
eingefordert wird, die seit Jahren Klassenkampf von oben führen.

Wir leisten Widerstand gegen die Industriellenvereinigung, weil wir
wissen: “Das Kapital schafft an, wir zahlen (drauf)”
 
 

Erklärung der vorübergehenden BesetzerInnen der Industriellenvereinigung

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11.2.2000 11:51 MEZ

"Danke für die Gastfreundschaft"
 

Regierungsgegner besetzen Industriellenvereinigung 

Wien - Der Portier der Zentrale der österreichischen Industriellenvereinigung war verwirrt: Obwohl er alle Eingänge der Hauses am Wiener Schwarzenbergplatz im Blick hat, hisste ein Gruppe von acht Demonstranten am Freitag um elf Uhr eine rote Fahne und ein Transparent aus Fenstern im zweiten Stock des Hauses. Wenige Minuten später war eine etwa 20-köpfige Demonstrantengruppe vor dem Haus und verlas Brandreden gegen die neue Regierung. Gehört wurden die allerdings nur von den Seitenfenstern des vorbeiflutenden Verkehrs. Die Industriellenvereinigung, erläutere ein Manifestant, habe man ausgewählt, weil diese die Politik der schwarz-blauen Koalition "schon seit langem" verfolge. Die Besetzung, so der Sprecher der Gruppe, sei "ein weicher Protest": man plane "nach spätestens einer Stunde" wieder zu gehen. 
De facto war der Spuk allerdings schon nach einer Viertelstunde wieder vorbei. Beim Eintreffen der Polizei verließen die Demonstranten das Haus anstandslos, bedankten sich "für die Gastfreundschaft" und versprachen, "dass sich unsere Wege wieder kreuzen werden." (rott) 

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http://www.derstandard.at
der standard

11.2.2000 18:46 MEZ

Großdemonstration in Salzburg ohne Zwischenfälle 
3.000 kamen zur Protestkundgebung "Nein zu Schwarz-Blau" - FP-Vizebürgermeister: "Notorische Lichterlmarschierer" 

Salzburg - Trotz Regens und Kälte folgten heute, Freitag, Nachmittag 3.000 Menschen in der Stadt Salzburg dem Aufruf zur Demonstration gegen die neue Regierung. Mehrere Organisationen hatten unter dem Motto "Nein zu Schwarz-Blau" zur Protestveranstaltung aufgerufen. Sternmärsche von verschiedenen Ausgangspunkten ausgehend zogen ab 15.00 Uhr durch die Innenstadt und endeten am Residenzplatz, wo die Großkundgebung schließlich abgehalten wurde. Zwischenfälle gab es keine. Die Sternmärsche wurden nach folgenden Gruppierungen abgehalten: Soziales (Ausgangspunkt: Zentrum im Berg), Kultur (ARGE Kulturgelände), Jugend/Frauen (Arbeiterkammer), Gewerkschaft Papier/Druck (Brunauerzentrum). 
"Wir sagen NEIN: Zu einer Regierung von ÖVP und FPÖ, Zum Angriff auf die Rechte der ArbeitnehmerInnen, Zum schwarz-blauen Belastungspaket gegen die Mehrheit der Bevölkerung, Zur Amerikanisierung des Sozial- und Gesundheitswesens sowie Zu NATO-Beitritt und Aufgabe der Neutralität. Wir FORDERN: Soziale Sicherheit und Entlastung sozial Schwacher, Ein unabhängiges Frauen-, Justiz- und Umweltministerium, Die Einhaltung demokratischer Grundfreiheiten für Medien, Kunst und Kultur", hieß es im Aufruf zur Demonstration. "Österreich ist schwarz und blau, der Bürger ist die arme Sau", stand auf einem der zahlreichen Transparente zu lesen. 
"Österreich ist anders!" 
Unter den zahlreichen Demonstranten, die sich aus allen Schichten der Bevölkerung zusammensetzten, befanden sich auch Landesrätin Gabi Burgstaller, AK-Präsident Alex Böhm, Stadtrat Johann Padutsch, AMS-Chef Erwin Buchinger sowie hochrangige Gewerkschaftsmitglieder und Kulturschaffende. Als Zaungast hatte sich unter anderem auch der freiheitliche Landtagsabgeordnete Helmut Naderer eingefunden. 
"Diese Regierung haben wir nicht gewählt. Wir wollen bewusst machen, dass Österreich nicht diese Regierung ist. Österreich ist anders!" Mit diesem Ruf wandte sich Barbara Wicha, Politikwissenschafterin und langjährige Konsulin in Berlin, an die rund 3.000 Kundgebungsteilnehmer. Für sich selbst hat die einst fest in der ÖVP verankerte Universitätsprofessorin bereits die Konsequenzen gezogen: Nach immerhin 35-jähriger Zugehörigkeit ist Wicha vor einigen Tagen aus der Volkspartei ausgetreten. 
"zum T'renzn" 
"Wir stehen vor einem Scherbenhaufen", so die Rednerin weiter. Wegen der Nichtaufarbeitung der 30er Jahre; der Nichtaufarbeitung der eigenen SS-Zeit; und als Folge der Angst, "die sicher in der Bevölkerung vorhanden ist und von einem Demagogen und Rechtspopulisten schamlos ausgenutzt wird". Es gehe aber auch "um die 20 Prozent, die der Wahl ferngeblieben sind", meinte Wicha, die in ihrer Rede unter anderem auf die Vorgangsweise des Bundespräsidenten einging: Indem dieser die Regierung angelobt habe, "hat er 52 Abgeordneten der ÖVP das Denken abgesprochen". Die VP-Abgeordneten hätten "vielleicht doch eine Minderheitsregierung unterstützt". 
Einer der prominentesten Protest-Redner war Hubert von Goisern. Der populärste Vertreter der Neuen Volksmusik fand die politische Situation "zum T'renzn". Das Tränen vergießen bezog er aber auch auf den mit der FPÖ auf absolutem Kriegsfuß stehenden Festspiel-Intendanten Gerard Mortier. Dieser unterscheide sich nicht sehr von Jörg Haider, wenn er, Mortier, in einem deutschen Zeitungsinterview feststelle, die "Blauen" würden statt der Moderne Regionalkulturelles wie Jodelveranstaltungen fördern. "Mortier grenzt Leute aus, die Geranien vor den Fenstern haben und eben gerne jodeln", konstatierte der "Goiserer" hochkultur-kritisch. Zugleich war er beliebte "Alpinkatzen-Chef" vom Bildungsstand und der damit verknüpften politischen Intelligenz der Österreicher unzufrieden: "Wenn 40 Prozent nicht wissen, wohin die Donau fließt, wie sollen sie dann wissen, wohin eine Regierung mit Haider führt." 
FP-Vizebürgermeister: "Notorische Lichterlmarschierer" 
Als "Volksfrontspektakel" bezeichnete der freiheitliche Vizebürgermeister Siegfried Mitterdorfer, der im august mit seiner Kampagne gegen mehrsprachige Badeverbotstafeln für Aufregung gesorgt hatte, die "Anti-Regierungsdemonstration", die "demokratiepolitisch fragwürdig" sei. Auch in Salzburg falle es der linken Szene schwer, demokratiepolitische Entscheidungen zur Kenntnis zu nehmen. 
Die gegen die neue Regierung gerichteten Veranstaltungen würden von einer Koalition aus "notorischen Lichterlmarschierern, Politikkommissaren diverser linker Organisationen, Hardcore-Linksradikalen und politisierenden Kunst- und Kulturaktivisten getragen", so Mitterdorfer. Entsetzt zeigte sich der FP-Vizebürgermeister auch darüber, dass an dem "linken Klassentreffen" auch Journalisten teilnehmen, "weil das ein bezeichnendes Licht auf deren Objektivität werfe". 
Am Abend begann im vollen Stadtkino die Veranstaltung "Auch wir sind Österreich" statt. Teilnehmer waren unter anderem Kulturlandesrat Othmar Raus (SP), der grüne EU-Parlamentarier Johannes Voggenhuber, Barbara Wicha, Landestheaterintendant Lutz Hochstraate sowie aus dem Kulturbereich Karl Markus Gauß, Hubert von Goisern, Beda Percht, Lisa Hinterreithner, Scheiblingseder, Hubert Lepka, Peter Haas, Editta braun & Thierry Zaboitzeff, Hog Wash, Silke Theiner, Markus Hinterhäuser, Barbara Wally und Thomas Friedmann. (APA) 

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Graz, 12.2.2000

Der Protest gegen Blau - Schwarz geht weiter
3.000 bei der Demonstration in Graz
 

Für den gestrigen Tag hatte das Personenkomitee "Mayday 2000" erneut zu einer Demonstration gegen die blau - schwarze Regierung aufgerufen. Rund 3.000 Menschen waren gekommen, um lautstark gegen diese Regierung zu demonstrieren. Mit Sprechchören wie "Widerstand" und "Diese Regierung - Wollen wir nicht!" bewegte sich der eindrucksvolle Zug vom Hauptbahnhof zur FPÖ - Zentrale am Griesplatz, um dann zum Hauptplatz weiterzumarschieren. Die Demonstration verlief friedlich und die DemonstrantInnen ließen sich auch durch Beschimpfungen und Provokationen von einigen FPÖ - AnhängerInnen nicht aus der Ruhe bringen. 

Diese Demonstration war ein deutliches Zeichen dafür, dass der Protest weitergehen wird. "MayDay 2000" ruft dazu auf weiterhin entschlossenen Widerstand gegen diese Regierung zu leisten. Solange diese Regierung im Amt ist, wollen wir jede Woche auf die Straße gehen. (Treffpunkt: jeweils Freitag, 15 Uhr, Grazer Hauptplatz) Zusätzlich wird es jeden Dienstag (ab 16 Uhr) Infostände vor dem Landhaus in der Herrengasse geben, um interessierte GrazerInnen über die Politik der neuen Regierung informieren zu können. 
"MayDay 2000" wird sich auch an der Mobilisierung für die bundesweite Demonstration am 19. Februar in Wien beteiligen. 

kleine zeitung

Graz, Samstag 12. Februar 2000 

Der Widerstand lebt auf

Die im Demonstrieren ungeübten Österreicher formieren sich zu koordinierten Widerständlern. Transparente und Megaphone liegen bereit.

Von vielen wird die derzeitige politische Situation als die schwierigste in der Geschichte der Zweiten Republik gesehen. Und so formiert sich langsam, aber bestimmt immer massiverer Widerstand. In Ausmaßen, die für Österreich eher ungewöhnlich sind. Zehntausende Menschen werden am 19. Februar zur Großkundgebung der "Demokratischen Offensive" in Wien erwartet. In Graz traf man sich am Freitag zum Protestmarsch. Bereits am späten Mittag sammelten sich auf dem Europaplatz all jene, die an dem vom Personenkomitee "MayDay 2000 Graz" veranstalteten Protestzug teilnahmen. Mit rund 2000 Demonstranten rechnete die Polizei, dementsprechend umfangreiche Absperrungen wurden verfügt, damit die Demonstranten den Hauptplatz erreichen konnten. Kundgebungen dieser Größenordnung gab es in der Landeshauptstadt zuletzt 1996, als sich die Studenten gegen das von der Regierung verordnete Sparparket auflehnten. Die Auflehnung regt sich auch in Schulen. Unter Lehrern kursieren Flugblätter der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter, deren Formulierungen den Revolutionsgeist der Verfasser spüren lassen und jenen der Empfänger wecken sollen. Die Genossen mögen mitteilen, wie viele Kollegen "innerhalb kürzester Zeit zu Demonstrationen kommen können und welche Mittel (Transparente, Fahnen, Megaphone) zur Verfügung" stehen. Offenbar für den Aufbau eines eigenen Informationsnetzes ist es notwendig, dass Ansprechpartner "ständig, auch abends und am Wochenende, erreichbar sind". Aufrufe, sich lautstark gegen die Regierung zu äußern, ergehen auch an Schüler, was von Eltern und Direktoren meist mit Unbehagen aufgenommen wird. Protestwillige Schüler lassen sich aber auch von Erinnerungen an das Schulunterrichtsgesetz aufhalten, das "Abwesenheit wegen Demo" als "eigenmächtiges Fernbleiben vom Unterricht" und damit als unentschuldigt wertet. Spektakulär wegen ihrer Seltenheit nehmen sich auch Besetzungen öffentlicher Gebäude aus, wie jene des Sozialministeriums am 4. Februar. Gestern war die Industriellenvereinigung in Wien dran - für die Aktivisten ein Erfolg. Auch wenn man sah, dass es sich dabei um einen zwar ungebetenen, aber harmlosen 20-minütigen Besuch samt Flugblattüberreichung handelte. 

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Tschechien wolle Österreich nicht isolieren, und es werde weiter "technische Kontakte" zwischen beiden Ländern geben, wurde Zeman am Samstag zitiert. Völlig ausgeschlossen seien jedoch Begegnungen einzelner Minister mit Mitgliedern der neuen Regierung in Wien, "besonders mit Ministern der Haider-Partei FPÖ", unterstrich der Regierungschef. Den Berichten zufolge hat Zeman dem SPÖ-Vorsitzenden Altbundeskanzler Viktor Klima in einem Brief versichert, "dass die Prager Regierung Österreich nicht mit Jörg Haider gleichsetzt". Zemans Ankündigung sei eine Reaktion auf einige umstrittene Standpunkte von Haider, betonte "Pravo". (APA/dpa) 12.2.2000 15:18 MEZ

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Eklat bei EU-Ministertreffen mit FPÖ-Beteiligung in Lissabon

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