Nach den Latsch- und Fahrrad-Demos der vergangenen Tage wurde das Aktionsspektrum nun durch U-Bahn-Demos erweitert. Mit den üblichen Fahnen, Transparenten und Lärminstrumenten bestiegen die rund 500 TeilnehmerInnen der allabendlichen Demonstration in der Haltestelle Volkstheater einen Zug der Linie U3 und fuhren damit bis zur Haltestelle Johnstraße. Zu Fuß wurde dann durch die Bezirke 15, 14 und 13 bis zur Haltestelle Hietzing demonstriert. Von dort ging es mit U4 und U6 nach Alt Erlaa zu einer der größten Satellitenstädte Wiens. Nach einigen lauten Runden durch die dortigen Gemeindebauten (wirkt übrigens ur-nett, wenn so riesige Wohnsilos nächtens zu funkeln beginnen, weil bis in den x-zehnten Stock hinauf Leute solihalber das Licht ein- und ausschalten oder mit Taschenlampen und Sternspritzern winken ...) und einem längeren Marsch durch eher unbewohntes Industriegebiet löste sich die Demonstration nach 22 Uhr in einem Zug der Linie U6 nach und nach auf. Einige der DemonstrantInnen fuhren anschließend noch zum Burgtheater, um an der dort derzeit täglich stattfindenden Diskussion teilzunehmen. (Bericht vom Tatblatt)

[Top]

Haider Besichtigung in Montreal

Haider, Ueberraschende Besichtigung in Montreal.
Mitwoch den 16. Februar gegen 19:00 haben wir die ueberraschende 
Besichtigung Haiders erfahren. Der FPOE leader uebernachtete in 
Ritz-Carlton, einem der reichstenten Hotel der Stadt (250$ can. die 
Nacht). Eine spontane telefonische Kette hat am letzten Minute es 
geschaft, einige 30 bis 50 Leuten, um 20:00 vor den Tueren des 
Hotels zu versammeln. Wir sind einpaar Minuten Draussen geblieben, 
indem wir die Kunden vor der Praezens Haiders im Hotel gewahrnt 
haben. Dann haben wir gefragt wo Haider war und nach seiner 
Zimmernummer. Nach dem Hotel war er aus. Wir haben Zeuge verlangt 
und gesagt wir werden im Hall bleiben bis wir diese Informationen 
kriegen. Das Hotel hat fuer seine Kunde und seinen Ruf befuerchtet 
und hat uns das Unterschriftsbuch gezeigt. Es war aber fuer uns 
informationslos. Wir sind ungafaehr 30 Minuten im Hall geblieben, 
andere Demonstanten waren immer noch Draussen. Die Polizei ist 
angekommen und hat , wie immer, nach den Veranwortlichen gefragt. 
Vor den wuetten Demonstranten war sie aber nicht dringend. Eine 
Undercover der Polizei Montreal (SPCUM) wurde entdeckt. Sie ist 
schnell zu ihres Auto gerannnt, gefolgen von einpaar Demonstranten.
Um 22:00 war die Demo zu Ende. Stickers wurden auf den Tueren des 
Hotels gekelbt und Plakatten Draussen gestellt.

NIE WIEDER !
FLUECHTLINGEN REIN ! HAIDER RAUS !
ALLE MENSCHEN AUF DIE BEINE GEGEN FPOE-NAZISCHWEINE !

Am 19 Februar ist ein Rally in Montreal organisiert gegen Haider, 
Faschismus, Rasismus, usw. und im Unterstuetzung unserer 
Antifakamaraden im Oesterreich.

Entschuldigung, aber Deutsch ist nicht meine Muttersprache. So, 
dieser Text ist voll Fehlern. Vielleicht koennte jemand es 
korrigieren. (vom gegenschwarzblau.net)

[Top]

Zuvor hatte die Europäische Volkspartei (EVP) ihre Änderungsanträge, in denen sie unter anderem Bundeskanzler Wolfgang Schüssel das Vertrauen aussprechen wollte, zurückgezogen. Die anwesenden Regionenvertreter der ÖVP stimmten geschlossen gegen die Resolution. FPÖ-Chef Jörg Haider, der in seiner Eigenschaft als Landeshauptmann Kärntens Mitglied des Ausschusses der Regionen ist, nahm an der Sitzung in Brüssel nicht teil. Er hält sich zur Zeit in Kanada auf. 

EU-Regionenausschuss: Kärnten nicht vertreten

 Das Bundesland Kärnten ist bei der Tagung des EU-Ausschusses der Regionen in Brüssel nicht vertreten. Nachdem Landeshauptmann Jörg Haider seine Teilnahme schon am Montag wegen seines - strikt geheim gehaltenen - Kanada-Besuches abgesagt hatte, war es auch dessen Vertreter im Ausschuss, SP-Landesrat Adam Unterrieder, am Donnerstag nicht möglich, in die EU-Hauptstadt zu reisen. 

Unterrieder teilte mit, dass er sich um 6.00 Uhr früh auf dem Salzburger Flughafen eingefunden habe, der Flug nach Brüssel jedoch abgesagt worden sei. Es hätte zwar einen Alternativ-Flug über Zürich gegeben, doch wäre er in diesem Fall zu spät bei der Brüsseler Tagung eingetroffen, bedauerte Unterrieder. Die Pressestelle des Salzburger Flughafes teilte mit, dass der Flug nach Brüssel wegen technischem Gebrechen abgesagt werden musste. 

Unterrieder erklärte weiters, dass er den Entwurf zur Resolution der österreichischen Vertreter in der SPE-Fraktion im Ausschuss der Regionen mittrage. Darin äußern sich der stellvertretende Salzburger Landeshauptmann Gerhard Buchleitner, der burgenländische Landeshauptmann Karl Stix, der Grazer Bürgermeister Alfred Stingl und Unterrieder selbst "tief besorgt über die derzeitige Lage Österreichs innerhalb der Europäischen Union". 

Weiters wird im Entschließungsentwurf Verständnis für die Sorge Europas wegen der Beteiligung "einer rechtspopulistischen Partei an der Regierung eines Mitgliedsstaates" zum Ausdruck gebracht, aber auch darauf hingewiesen, dass diese Regierung "auf der Grundlage einer demokratischen Wahl und nach den Bestimmungen der österreichischen Bundesverfassung zu Stande gekommen ist". Ferner wird betont, dass die SPÖ als stärkste politische Kraft "eine klare Abgrenzung zur FPÖ und ihrem Obmann Jörg Haider" getroffen habe. (APA) 17.2.2000 12:08 MEZ (Standart)

[Top]

---

Argentinien entlässt Botschafter wegen Haider-Lobs

Argentinien hatte zuvor angekündigt, seine diplomatischen Beziehungen zu Österreich auf eine technische Ebene herunterzustufen. Seit Anfang Februar regiert in Wien eine Koalition aus konservativer Volkspartei (ÖVP) und Haiders Freiheitlicher Partei (FPÖ). Die Regierungsbeteiligung der FPÖ ist in der Europäischen Union (EU) auf Kritik gestoßen. Österreich gehört der EU seit 1995 an. Die 14 übrigen EU-Länder haben aus Protest ihre Beziehungen zur Regierung in Wien eingeschränkt.

seh

[Top]