"KUNSTvoller Widerstand" wurde von Studierenden der drei Kunstuniversitäten Wiens im Rahmen der samstäglichen "Volkstanz"-Demo organisiert.
Zirka 1.000 Menschen zogen vom Heldenplatz über die Ringstraße zur Akademie der Bildenden Künste am Schillerplatz, weiter über Ring, Heumarkt und Vordere Zollamtsstraße zur Hochschule für Angewandte Kunst  am Stubenring, über Ring und Stubenbastei zur Universität für Musik und Darstellende Kunst in der Seilerstätte und schließlich zur Oper.
Dort veranstalteten KunststudentInnen ein Konzert des Widerstands gegen Sexismus, Rassismus und Faschismus. Zusätzlich gab es Farbbeutelwerfen gegen ein "Schwarz-Blau"-Transparent, Theatereinlagen und Diaprojektionen. Eine - nicht zuletzt durch Volksmusik - erheblich erweiterte Palette dargebotenener Musikstilrichtungen ließen die Veranstaltung erstmals wirklich zu einem richtigen Volxtanz werden. Unzählige DemonstrantInnen und von ihnen aufgeforderte ZuschauerInnen und TouristInnen verwandelten zu den Klängen des Donauwalzers den Platz neben der Oper zum vielleicht antifaschistischsten Ballsaal der Welt.(Tatblatt)

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Bei dem Programm der Abschlusskundgebung gaben sich die Veranstalter recht einfallsreich. Das Publikum hatte die Möglichkeit, "Wut-Spenden" abzugeben, eine schwarz-blaue Leinwand wurde eingefärbt und die Protagonisten gaben Wahlversprechen für Jedermann. Zu Zwischenfällen ist es laut Exekutive nicht gekommen. 

"Auch die Kunst Studierenden sind direkt von den Auswirkungen der derzeitigen Bundesregierung betroffen", hieß es in einer Aussendung. Durch den derzeitigen Reformprozess würden sich die österreichischen Kunstuniversitäten in einer sehr "sensiblen Phase" befinden. Die geplante Einsparung von einer Milliarde Schilling im universitären Bereich stelle laut Veranstaltern eine massive Bedrohung dar. (APA) (Standart)

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Oslo - Die neue sozialdemokratische Regierung Norwegens hat in keiner Weise vor, die politischen Sanktionen gegen Österreich, die sie mit den EU-14 mitträgt, zu mildern. In seiner Antrittsrede im Parlament ging der neue Außenminister, der sozialdemokratische Parteichef und Ex-Ministerpräsident Thorbjörn Jagland, auch auf die politische Lage in Österreich ein. Er bezeichnete die FPÖ nach Angaben des Parlamentsprotokolls als "eine Partei, die die Vernichtung der Juden geleugnet hat und die Waffen SS gelobt hat". 

Jagland betonte weiters, die politische Entwicklung in Österreich trage dazu bei, langfristig den Frieden in Europa zu bedrohen. "Der Frieden in Europa ist unteilbar und muss für alle gelten, sonst gibt es zum Schluss für niemanden Frieden. Das sind die Erfahrungen der Geschichte, auf denen wir bauen müssen", sagte der Außenminister. "Wir können nicht annehmen, das dies nur ein Intermezzo ist. In Österreich ist eine Partei, die die Vernichtung der Juden geleugnet und die Waffen SS gelobt hat, in die Regierung gekommen. Ähnliche Tendenzen gibt es in vielen Ländern, und wir sind dafür verantwortlich, dass solche Meinungen sich nicht ausbreiten dürfen", fügte Jagland hinzu. 

Vor dem Regierungswechsel in Oslo im März war Jagland Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses im Parlament und einer der stärksten Befürworter der EU-Sanktionen gegen Österreich. Norwegen hat sich dem Beschluss der 14 EU-Partner Österreichs angeschlossen und seine diplomatischen Beziehungen zu Österreich herabgestuft. (APA) 

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Rom/Lissabon - Der italienische Ministerpräsident Massimo D'Alema erklärte sich punkto Sanktionen gegen die schwarz-blaue Regierung in Österreich mit EU-Ratspräsident Antonio Guterres einig. "Präsident Guterres hat dem österreichischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel im Namen von uns allen geantwortet und die Bedeutung der ergriffenen Maßnahmen betont. Ich sehe keinen Grund, diese Position zu ändern", betonte D'Alema im Gespräch mit italienischen Journalisten in Lissabon nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Agi. 

D'Alema unterstrich, er teile die Ansicht aller Staats- und Regierungschefs, die sich von Guterres Position repräsentiert fühlen. Der italienische Außenminister Lamberto Dini hatte erklärt, derzeit seien keine Bedingungen vorhanden, um die EU-Sanktionen gegen Österreich zu überdenken. Dini erklärte allerdings, dass "die Frage der Sanktionen nichts mit der Arbeit der EU zu tun" habe. (APA) 

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Lissabon - Der französische Staatspräsident Jacques Chirac ist auch in Lissabon nicht von seiner harten Haltung gegenüber Österreich abgerückt. Solange eine "extremistische und fremdenfeindliche Partei in der Regierung ist, wird sich nichts ändern", sagte Chirac nach dem Abschluss des zweitägigen Sondergipfels am Freitag bei einer Pressekonferenz in Lissabon. Chirac zeigte sich "überrascht von der großen Geschlossenheit der Vierzehn in ihrer Haltung gegenüber der politischen Lage in Österreich". Niemand habe versucht, die am 31. Jänner beschlossenen bilateralen Sanktionen in Frage zu stellen. 

Der französische Premierminister Lionel Jospin erläuterte, dass der portugiesische Ratspräsident Antonio Guterres im Namen der Vierzehn auf die Erklärung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel beim gemeinsamen Abendessen am Donnerstag geantwortet habe, ohne auf die Vorschläge Schüssels einzugehen. 

Belgischer Premier: "Kein Anlaß, die Haltung zu ändern"

Schüssel hatte vier Maßnahmen als Ausweg aus der derzeitigen Krise vorgeschlagen: die Wiederaufnahme des Dialogs, ein gemeinsamer Kampf gegen Rassismus, Populismus und Fremdenfeindlichkeit, eine Zusicherung der Partnerregierungen, Missbräuche zum Schaden der Bevölkerung einzustellen und ein Verfahren zur Überprüfung von demokratiepolitischen Misständen in einzelnen Migliedstaaen, in das alle fünfzehn Länder, auch das betroffene, eingebunden sein sollen. 

Ähnlich wie Chirac äußerte sich auch der belgische Premier Guy Verhofstadt am Freitag in Lissabon. Aus seiner Sicht gibt es für die Vierzehn keinen Anlass, ihre Haltung zu ändern. Eine solche Entscheidung müsse überdies von allen vierzehn Ländern einvernehmlich gefällt werden. Dagegen hatte die finnische Präsidentin Tarja Halonen am Vorabend eine Lösung der "besorgniserregenden Situation" noch vor dem Ende der portugiesischen EU-Präsidenschaft im Sommer befürwortet und ein Ausscheiden der FPÖ aus der Regierung nicht unbedingt als Bedingung bezeichnet. (APA) 

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