abtauchen: auftauchen

Gedanken zur Rückkehr dreier im radikal-Verfahren!

Am 13.6. sind Frank, Jutta und Ulli wieder aufgetaucht und haben
sich in Bremen den Behörden gestellt. Sie waren seit einem
Jahr untergetaucht, um sich der Verhaftung zu entziehen. Ihnen,
wie weiteren fünf Menschen, wird vorgeworfen, die Zeitung
`radikal´ hergestellt zu haben. Jutta und Ulli wurden nach
kurzer Zeit auf Kaution (20000 DM) und mit scharfen Auflagen freigelassen.
Frank sitzt seit dem in Untersuchungshaft, z.Z. JVA Köln.

Wir finden es natürlich legitim zurück zu kommen, und
freuen uns darüber, daß Jutta und Ulli wieder zurück
sind in ihren Zusammenhängen. Wir können Eure persönlichen
Gründe sehr gut nachvollziehen, hätten es aber notwendig
gefunden, innerhalb der Soli-Struktur über das Warum und
Wie genauer zu diskutieren. Es war zwar klar, daß es nach
der Haftaussetzung von Ralf, Andreas, Werner und Rainer darum
geht Bedingungen zu schaffen unter denen die anderen vier zurückkommen
können. Zum einen war es wichtig, daß die AnwältInnen
sich über die Bedingungen für das Wiederauftauchen mit
der BAW auseinandergesetzt hat, die sich aber ihrerseits auf keine
Gespräche dazu einließ. Zum anderem ging es darum,
daß wir als Soli-Bewegung den politischen Rahmen (Öffentlich-
keitsarbeit, Plakataktion wie es die Frauen/Lesben Zusammenhänge
gemacht haben, etc.) hätten schaffen müssen, in denen eine
Rückkehr eingebettet gewesen wäre.
Tatsache war aber, daß nach der Entlassung der Vier die Luft raus
war und die Umsetzung der Aufgaben nur halbherzig bis gar nicht geschah.
In dieser Situation wäre eine intensive Diskussion zwischen den
Untergetauchten und der Soli-Struktur notwendig gewesen. Dabei hätten
die Soli-Gruppen z.B. solche Überlegungen mitkriegen können,
daß es den Untergetauchten wichtig war, daß ihr Prozeß
nicht von den anderen abgetrennt wird und daraus eine höhere
Dringlichkeit entwickelte, schnell zu handeln. Ergebnis dieser
Situation war, daß nur wenige aus der Soli-Struktur das
Auftauchen organisierten und inhaltlich bestimmten. Außerdem
gab es bei der Pressekonferenz noch nicht mal eine gemeinsame
Erklärung der bundesweiten Soli-Struktur zum Wiederauftauchen
und der politischen Einschätzung des Angriffes vom 13.6..

Strukturen, in denen so etwas abgesprochen werden kann, sind vorhanden.
Wir müssen sie in Zukunft besser nutzen! Schließlich
ist Matthes weiterhin abgetaucht ( auch K.O.M.I.T.T.E.)!
Matthes wie geht´s dir eigentlich in deiner jetzigen Situation?

Bremen 13.6.96
Nach einer Pressekonferenz begleiteten 400 FreundInnen und GenossInnen
die drei zum Gerichtsgebäude. Dieses freiwillige "Abliefern"
von GenossInnen bei den Behörden, die sie ja erst zum Abtauchen
gezwungen hatten, finden wir eine katastrophale Symbolik. Den
Wunsch der Drei , nicht wie das Kaninchen vor der Schlange sitzen
zu wollen und auf eine evtl. Festnahme zu warten, können
wir nachvollziehen. Trotz alledem finden wir es politisch fragwürdig,
sich selbst, und dazu auch noch in Begleitung von mehreren Hundert
DemonstrantInnen den Behörden zu stellen und damit eine
selbstbestimmten offensiven Umgang mit der Situation aus der Hand
zu geben. Auch können einige von uns nicht verstehen, warum
die Stimmung bei den 400 Leuten so gut war, daß Mensch denken
könnte, da werden Leute aus dem Knast abgeholt und nicht
abgeliefert. Wir denken, daß die Art des Auftauchens einer
politischen Bankrotterklärung nahe kommt.

Als machbares Szenario wäre denkbar gewesen, daß die Drei
besser in einem öffentlichem Raum (Büro IG-Medien oder ein
Fraktionsbüro einer Partei) aufgetaucht wären
Dort hätte eine Pressekonferenz stattfinden und in Ruhe die
Verhandlungen der Rechtsanwälte mit dem Gericht abgewartet
werden können. Die UnterstützerInnen hätten eine
zusätzliche Schutzfunktion gehabt.
Durch dieses Vorgehen wäre der politische Preis einer Festnahme
und damit verbundener Einbuchtung h&oml;her gewesen als beim
jetzigen Vorgehen.

Soli-Gruppe Kiel