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Deportation class
Europaweit laufen zurzeit Kampagnen gegen verschiedenste Fluglinien die Abschiebungen durchführen. In Großbritannien gegen British Airways, in Deutschland gegen Lufthansa, in Holland gegen KLM, in Spanien gegen Iberia. Diese Kampagnen werden unter dem Titel Deportation-Class zusammengefasst. In Deutschland gelang es der Kampagne mittlerweile, die Interessensvertretung der PilotInnen "Vereinigung Cockpit" zu einer Stellungnahme zu bewegen, in der diese sich gegen den Transport von Personen aussprach, die offensichtlich nicht das Land verlassen wollen. Die Austiran Cockpit Association (ACA) bereitet zur Zeit einen Kommentar zu dieser Stellungnahme vor.
In Österreich werden Abschiebungen grundsätzlich vom Innenministerium vorgenommen. Rein rechtlich müssen Fluggesellschaften Abschiebehäftlinge annehmen und sie auch transportieren. Sie haben kein Recht den Transport zu verweigern, lediglich das Recht den/die PassagierIn abzulehnen, wenn sein/ihr Verhalten die Sicherheit der Besatzung und Crew beeinträchtigt. AUA, Lauda Air und Tyrolean Airways befördern abzuschiebende Personen nur unter der Voraussetzung, dass sie von ExekutivbeamtInnen bewacht werden. Von insgesamt 10.442 Abschiebungen aus Österreich im Jahr 1998 erfolgten 2.889 auf dem Luftweg.
Das Innenministerium hat mit dem Reisebüro Touropa Austria seit 1994 einen Vereinbarung über die zentrale Beschaffung von Flugtickets für abzuschiebende Personen laufen. Touropa Austria bucht möglichst rasch einen Flug zum günstigsten Tarif. Touropa Austria ist Teil von Gulet Touropa Touristik (GTT). Im Februar 2000 wurde GTT von der deutschen TUI-Reisegruppe aufgekauft. 25 Prozent der Anteile blieben bei den Austrian Airlines.
Nach dem Tod von Marcus Omofuma am 1. Mai 1999 traten am 1. Juni 1999 neue "Richtlinien für die Organisation und Durchführung von Abschiebungen auf dem Luftweg" in Kraft. Nach diesen Richtlinien sollen sogenannte "Problemabschiebungen" nur mehr mit Chartermaschinen durchgeführt werden. Europaweit gibt es Bestrebungen, gemeinsame Charterabschiebungen zu organisieren. Die erste Charterabschiebung aus Österreich wurde am 24. Juni 1999 mit einem Lear-Jet des Internationalen Flugrettungsdienstes Austria (IFRA) durchgeführt.
Das Innenministerium arbeitet nicht bevorzugt mit dem "national carrier" (den österreichischen Fluglinien) zusammen. Laut Angaben eines Sprechers des Innenministeriums funktioniert die Zusammenarbeit mit den österreichischen Fluglinien besonders gut, aber diese fliegen nicht genügend relevanter Ziele an. Deshalb werden "möglichst direkte, kostengünstige Flüge" auf dem freien Markt gebucht.
Am 4. Dezember 2000 gelang es AktivistInnen die Abschiebung des nigerianischen Staatsbürgers Anthony Onyeij zu verhindern. Er sollte mit einem Flugzeug der KLM von Wien-Schwechat abgeschoben werden. Unmittelbar nach seiner verhinderten Deportation wurde er ins Landesgericht Korneuburg gebracht. Dort sitzt er zur Zeit in Untersuchungshaft wegen "Widerstand gegen die Staatsgewalt".
Erst wenn das Image der Flug- und Reisegesellschaften in Gefahr ist, werden diese auf das Geschäft mit Abschiebungen verzichten!
Weitere Informationen: www.kmii-koeln.de/frame/dcpla01.htm
aus TATblatt Nr. +162 vom 29. März 2001
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