stand der vorbereitungen
zu den widerstandsaktionen gegen das wef von 1. bis 3. juli in salzburg

wenige wochen vor den geplanten protesten haben diese nun konkretere formen angenommen. dieser text soll kurz ueber die bedingungen unter denen die vorbereitungen angelaufen sind, informieren: welche konkreten aktionen geplant sind und was sich rund um diese alles so in salzburg abspielen wird. dieses infopaket soll bei vorbereitungen und mobilisierung fuer salzburg hilfreich sein.
regelmaessige infos zum stand der dinge gibt es durch die newsletter in der antiwef-mailingliste, die auch auf diversen homepages zu finden sind.

anti-wef-koordination; bearbeitet TATblatt

einleitend wollen wir einige tatsachen ansprechen, die grundlage und voraussetzung so mancher schwierigkeiten sind, mit denen wir im zuge der vorbereitungen fuer den protest gegen den europagipfel des wef konfrontiert sind. dies ist notwendig um unsere staerke und unsere schwaechen einschaetzen zu koennen.

• in den letzten jahren war weder einer breiten oeffentlichkeit bewusst, dass sich in salzburg jeden sommer die maechtigen der welt (oder zumindest europas) zusammenfinden, noch waren diese gipfel jemals ein arbeitsschwerpunkt der oesterreichischen linken. erst im zuge der proteste gegen imf/wb in prag und das wef in davos, formierte sich auch eine gegenbewegung zum wef gipfel in salzburg. durch den spaeten start der vorbereitungen und die tatsache, dass auf keine erfahrene und vernetzte linksradikale strukturen zurueckgegriffen werden kann, ist fuer uns vieles neu und sehen wir die vorbereitungen auch als einen wichtigen lernprozess.

 
• radikaler protest ist in oesterreich ein unbekanntes phaenomen. dieses land hat sich ueber jahrzehnte hinweg an eine starke kensianistische befriedung sozialer konflikte gewoehnt und an eine sozialpartnerschaftliche politik des kompromisses, streik ist ein fremdwort und radikale kritik ein fast undenkbarer politikansatz. die fast absolute hegemonie reaktionaerer politikkonzepte kann sich auf eine rassistische, sexistische und reaktionaeren grundkonsens der mehrheitsgesellschaft stuetzen. erst im letzten jahr entwickelte sich durch den widerstand gegen die regierung eine polarisierung, von einer sogenannten »kritischen zivilgesellschaft« ist aber weiterhin nichts zu sehen.

 
• die aktuelle konservativ-reaktionaere regierungskoalition in oesterreich versucht mit einer verstaerkten polizeistaatlichen repression nicht nur ihre kritikerInnen zum schweigen zu bringen, sondern jeglichen progressiven protest im keim zu ersticken. in oesterreich werden oeffentliche proteste nur dann gutgeheissen, wenn sie die politik der regierungsparteien unterstuetzen (wie die grenzblokaden gegen das atomkraftwerk temelin, durch das anti-tschechischen resantiments geschuert werden koennen).

 
• die buergerlichen medien, allen voran die kronen zeitung (reichweite ueber 50%!) startete mit der regierung auch gleich eine breit angelegte kriminalisierungskampagne gegen den widerstand gegen diese regierung und macht nun im vorfeld der proteste in salzburg aus jedem/jeder protestierenden eine(n) potenzielle(n) gewalttaeterIn. schon die oeffentliche artikulation eigener interessen wird in manchen medien als gewalt definiert. dies alles bei einer medienlandschaft ohne breitenwirksame linke tages- oder wochenzeitung.

 
• wie schon gesagt, ist es für uns in österreich der erste organisierte versuch, dem wef-gipfeltreffen in salzburg vielfältigen und lautstarken protest entgegenzusetzen. mangels vorhandener strukturen und ressourcen hat deshalb leider auch die organisatorische vorbereitung den raum für inhaltliche auseinandersetzungen eingeschraenkt. nichts desto trotz wollen wir die aufmerksamkeit schwerpunktmäßig auf die zunehmend restriktive "harmonisierung" von asyl- und migrationspolitik in europa lenken, die im zuge der auch beim wef-treffen diskutierten eu-osterweiterung eine verschärfung rassistischer ausbeutung und marginalisierung großer menschengruppen befürchten lässt. die noborder nonation volxtheaterkarawane, die den sommer über zu verschiedenen ereignissen tourt, die symbolisch fuer den aktuellen diskurs ueber probleme von migration und globalisierung stehen (start in der grenzstadt nickelsdorf, wef gipfel in salzburg, grenzcamp in slovenien, kärnten, G8-gipfel in genua und grenzcamp am flughafen frankfurt), will den offenen diskurs ueber bewegungsfreiheit und die abschaffung von grenzen vorantreiben und auch die anti-wef proteste in salzburg unterstützen.

 
• wichtig scheint uns auch zu betonen, dass die abhaltung des wef-gipfels in salzburg, durch den besuch "honoriger" politikerInnen und wirtschaftstreiberInnen aus aller welt oesterreich ein stueckchen der von der fpövp-regierung so ersehnte "normalitaet" zurueckgeben soll. nach einem kurzen entsetzen und dem rein symbolischen boykott der eu-sanktionen gegen oesterreich sollen sich nun die wogen wieder glaetten, das image der regierung im ausland verbessert werden. fuer uns sind die proteste in salzburg deshalb auch ein aufschrei gegen die blau-schwarze regierung: wider die rehabilitierung des faschismus! kein friede mit oesterreich!

termine, veranstaltungen, aktionen, infrastruktur:
ab mitwoch, 27. juni infopoint
als erste anlaufstelle für alle die schon früher kommen, mit allen infos zu den aktionen, flugis der rechtshilfe, stadtpläne,...öffnungszeiten: mittwoch 27. juni bis sonntag 1. juli jeweils von 10.00 bis 22.00 uhrwo: elisabethstraße 11 (in der nähe des hauptbahnhofes, vom bahnhof rauss, dann links bis zur f.-porsche strasse, in diese rechts einbiegen und bei der elisabethstrasse links einbiegen, nach ein paar hundert metern findet ihr auf der rechten seite den infopoint )

freitag 29. juni strassenfest ...
und kreative aktionen im oeffentlichen raum mit der »no border - no nation« volxtheaterkaravane, strassentheater, soundsystem, infotischen,...infos zur karavane:http://www.no-racism.net/nobordertour

samstag 30. juni workshops
ist noch unklar wo diese stattfinden können, wir sind auf der suche nach einem geeigneten ort, doch die suche erweist sich als aeusserst schwierig (salzburg ist ein dorf). geplante workshops: demosaniausbildung, legal observer, demodokumentation, ...

samstag 30. juni attac alternativkonkress
unter dem motto »globalisierung von unten« veranstaltet attac einen gegenkonkress im brunnauerzentrum in salzburg. das problem an attac ist nicht nur die rein reformistische strategie und die vereinnahmung durch sozialdemokratische gewerkschaftsfunktionaere, sondern auch ihre haltung anderen gruppen gegenueber. noch bevor die buergerliche presse mit der kriminalisierung des protestes so richtig begonnen hat, haben sich schon attac aktivistInnen bemuesigt gefuehlt, sich von »gewalttaetigen« demonstrationen zu distanzieren - und damit meinten sie nicht die polizei!attac will nicht einmal einen symbolischen protest, es ist das erklaerte ziel von attac oesterreich, den wef-gipfel nicht stoeren zu wollen.

sonntag. 01. juli demo
es gibt noch keine demoroute, die gewuenschte wurde nicht erlaubt. zur zeit finden verhandlungen zwischen polizei und anmelderInnen um einen alternativvorschlag statt. es ist anzunehmen, dass keine route ausverhandelt werden wird koennen, die in irgend einer weise dem wef-gipfel zu nahe kommt. die verschiedensten gruppen mobilisieren trotzalledem weiterhin fuer sonntag 16.00, hauptbahnhof salzburg. ab sonntag vormittag soll am bahnhofsvorplatz eine kundgebung angemeldet sein, um frueher kommenden einen sicheren aufenthaltsort zu gewaehrleisten.

montag und dienstag, 2.-3. juli aktionstage
aus den erfahrungen der letzten groesseren ereignisse muessen wir leider davon ausgehen, dass wir uns in diesen tagen auf die repressionsarbeit konzentrieren muessen. wir protestieren in salzburg nicht nur gegen das WEF-treffen, sondern feiern an diesem ort auch unseren widerstand und wollen unsere utopie leben - fuer eine welt, in der alle menschen in ihrer vielfaeltigkeit in wuerde und solidaritaet leben koennen. unsere aktionstage in salzburg koennen daher erst dann enden, wenn der/die letzte aus dem knast heraussen ist. daher ist es notwendig, dass so viele leute wie moeglich in salzburg bleiben und die gefangenen unterstuetzen - mit kreativem widerstand.

medienzentrum

für unabhängige medienvertreterInnen mit computerequipment, internetanbindung, kommunikations-raum, etc. dieses wird vorbereitet und betreut durch lokale zusammenhaenge aus dem freie-medien und kultur bereich. bis zu den protesten gegen den wef-gipfel anfang juli soll auch das projekt indymedia austria und die damit in verbindung stehende homepage konkretere form annehmen und den medienleuten als unabhaengige informationsplattform zur verfuegung stehen >>>http://www.austria.indymedia.org

konvergenzzentrum

das grosse fragezeichen. es ist noch nicht klar ob es moeglich sein wird, eine halle fuer ein solches zentrum zur verfuegung zu stellen (es wird hart daran gearbeitet). als alternative wird die moeglichkeit von zelten geprueft. wie auch immer soll es dort einen platz fuer die volxkueche geben, fuer die workshops, fuer die sani-station, fuer plenars und wenn alles gut geht auch fuer eine kreative-kuenstlerische vorbereitung der aktionen in vorbereitung ist eine vegane verpflegung durch eine kooperation verschiedenster kochkollektive.

demosanis

zum schutz der aktivistInnen bei den aktionen gegen den wef-gipfel wird derzeit eine demonstrationssanitäterInnen-struktur aufgebaut. dadurch soll die medizinische erstversorgung bei übergriffen durch die polizei gesichert sein. in den letzten jahren gab es in oesterreich keine organisierte demosani-struktur, die gewalttaetigen uebergriffe der exekutive bei demonstrationen im zuge des widerstandes gegen die rechts-reaktionaere regierung hat erneut die notwendigkeit gezeigt, eine solche struktur aufzubauen. in den naechsten wochen wird es noch demosani-ausbildungen geben und auch am samstag den 30. juni einen workshop. die einzelnen mobilisierenden strukturen und bezugsgruppen sollten sich vorher ueberlegen, ob sie nicht auch eigene demosanis aufstellen koennen.
um ausreichend medizinisches material zusammenzubekommen, sind wir auf sachspenden angewiesen! was wir brauchen sind:
mullbinden; ganze tupfer 10x10 cm; einmalhandschuhe (latexhandschuhe); pflaster in verschiedener groeße; klebestreifen; einmalpinzetten; kopfverbände; dreiecktücher; verbandpäckchen ; sterile kompressen ("wundauflagen"); verbandscheren; KEINE MEDIKAMENTE!
das material kann in wien im infoladen 10 (portiersloge im ernst-kirchweger-haus, wielandgasse 2-4, 1100 wien) abgegeben werden (öffnungszeiten: mi + do 16-20 uhr, fr + sa 16-22 uhr), oder ihr sammelt lokal (gebt bekannt, wenn ihr groessere mengen organisiert habt) und bringt dann in salzburg alles direkt zur sani-station.

infos im internet findet ihr unter:
www.demosanitaeter.de und
www.nadir.org/nadir/initiativ/sanis/hilfe
- auf dieser seite befindet sich eine broschüre, die in die basics einführt und hier sehr empfohlen sei. sie heiß: "ruhig blut" und kann bestellt werden unter: rote hilfe, bundesvorstand, literaturvertrieb, rote hilfe e.v., postfach 6444, 24125 kiel (kostenpunkt: 6,50 dm inklusive porto)
noch fragen? dann schreibt an: >>> demosani@hotmail.com

rechtshilfe
waehrend den aktionstagen in salzburg wird es eine staendig besetzte rechtshilfe geben, die telefonnummern werden eine woche vor beginn der widerstandsaktionen bekannt gegeben. ueber mehrsprachige flugis werden die telefonnummern verbreitet, in diesen werden auch infos zu finden sein bezueglich festnahme und umgang mit der polizei. informiert euch schon im vorfeld ueber eure rechte, die rechtliche situation bei demonstrationen und ueber moegliche unliebsamen nebenwirkungen eurer meinungsaeusserung. es gibt ein sehr ausfuehrliches rechtshilfe-manual (tips & empfehlungen & infos fuer vor, waehrend und nach demonstrationen), zu finden unter

>>>
http://www.antiwef.org/deutsch/legal.html
http://www.no-racism.net/rh_manual.html

Weitere rechtshilfeinfos siehe unter:
http://mayday.widerstand.org/rechtshilfeset.htm

einige rechtliche infos und tipps gleich hier:

• wirst du zeugIn einer festnahme: name, geburtsdatum, adresse des/der festgenommenen herausfinden und bei der rechtshilfe anrufen - trifft es dich: don´t panic! teile umstehenden deinen namen, geburtsdatum, adresse mit (notfalls rufen), praeg dir den ablauf der festnahme gut ein, um anschliessend ein gedaechtnisprotokoll zu schreiben bei der polizei: musst du nichts sagen ausser name, geburtsdatum, meldeadresse (minderjaehrige auch namen und adresse der erziehungsberechtigten); du hast das recht auf zwei erfolgreiche anrufe ("ich will eine vertrauensperson anrufen"); du hast das recht auf aussageverweigerung! ("ich mache keine aussage" bzw. "ich mache von meinem recht die aussage zu verweigern gebrauch"); angaben zu: name der eltern (ausser bei jugendlichen), schule, beruf, einkommen, dienstgeberIn und aehnliches musst du NICHT machen und koennte sogar unangenehme folgen haben. lass dich in keine diskussion oder geplauder verwickeln, da ALLES was du sagst spaeter auch wirklich gegen dich verwendet werden wird. aussagen "zur sache" koennen spaeter - wenn es zu einem verfahren kommt - immer noch gemacht werden. also sag nichts! nichts unterschreiben! bestehe auf deine rechte!

 
• dein anruf bei der rechtshilfe: sag wer und wo du bist, ob noch andere festgenommen sind (namen) und ob wer verstaendigt werden soll

 
• wenn du entlassen wirst: sag der rechtshilfe bescheid!

 
• in oesterreich gibt es kein vermummungsverbot

 
• dauer des polizeigewahrsames nach festnahmen: max. 24 stunden bei verdacht auf verwaltungsuebertretungen (z.b. laermbelaestigung), max. 48 stunden bei verdacht auf strafrechtlich relevante vorwuerfe (z.b. sachbeschaedigung), im normalfall musst du also nach spaetestens 48 stunden freigelassen werden oder zur/m untersuchungsrichterIn gebracht werden, die/der entscheidet, ob du weiter festgehalten wirst (auch hier: keine aussagen!)

 
• in ausarbeitung ist ein flugi für leute die von wo anders kommen oder die hier leben, aber denen ihre rechte verweigert werden. infos zu reisepassbestimmungen, visa und bilateralen abkommen sind auf der homepage vom aussenministerium zu finden. beachtet werden sollte, dass aufgrund der maul- und klauenseuche die einfuhr von tierprodukten nach österreich nicht erlaubt ist.

legal observer

fuer die aktionstage in salzburg soll es auch ein eigenes legal-observer team geben, eine gruppe von menschen die es sich zur aufgabe macht das vorgehen der staatsgewalt zu beobachten und zu dokumentieren. manche dieser personen werden auch mit photo- oder videokamera ausgeruestet sein. dafuer wird es am samstag den 30.6. nachmittags einen eigenen workshop in salzburg geben.

anreise

es wird empfohlen schon in den tagen vor dem 1. juli nach salzburg zu kommen, nicht nur um die aktionen im vorfeld zu unterstuetzen, sondern auch um sicher anzukommen. am 1. juli wird es wahrscheinlich ungleich schwieriger sein nach salzburg zu kommen. angekuendigt wurden 5.000 oder mehr polizistInnen, unter anderem die riot-police aus wien und graz mit der schon viele schmerzhafte bekanntschaft machen mussten. die polizei plant drei sperrkreise rund um das kongresszentrum (die salzburger polizei holte sich dafuer erkenntnisse und erfahrungen der schweizer behoerden). nach salzburg mit dem zug fahren kann mensch von vielen richtungen, vom norden ueber nürnberg-regensburg-passau-wels, vom osten ueber wien-st. poelten-linz-wels, vom sueden ueber klagenfurt-villach, vom westen entweder ueber muenchen-rosenheim oder innsbruck-zell am see. alle zuege kommen zum hauptbahnhof, wo die demo starten wird. links zu den verschiedenen verkehrsmitteln und deren fahrplaenen und zu den grenzen findet ihr auf der homepage. bei der anreise mit autos oder bussen ist zu beachten, dass an diesem wochenende in teilen oesterreichs und deutschlands die sommerferien beginnen und daher mit einem starken reiseverkehr zu rechnen ist, sowohl auf der westautobahn (a1, in deutschland ist das die a8) wie auch auf der tauernautobahn (a10) richtung sueden, beide autobahnen treffen sich beim knoten salzburg. am sonntag nicht zu empfehlen ist die ausfahrt salzburg west/wals sowie die ausfahrt flughafen da dieser weg in die innenstadt wohl von so einigen global leaders und somit einer menge polizei benutzt wird.
um bei problemen beim grenzuebertritt behilflich zu sein bzw. um gegebenenfalls gemeinsame aktionen zu koordinieren falls eine einreise verweigert wird (der schengen-vertrag wird an diesem wochenende ausser kraft gesetzt!) gibt es ein grenztelefon. dieses wird unter der nummer 0043/676/4348757 während des gipfels und in den tagen davor rund um die uhr betreut.

individuelle demovorbereitung

es sollte damit gerechnet werden, dass sich die anreise nach salzburg verzoegert, weshalb genuegend essen und wasser einzupacken sind. lebensmittelgeschaefte schließen in oesterreich samstags spaetestens um 17:00 und haben sonntags ueberhaupt geschlossen. schlafplaetze wird es nur in sehr geringem ausmass geben, eine liste der campingplaetze findet ihr auf http://www.antiwef.org

was jedenfalls demoausruestung sein sollte:

• gutes schuhwerk
• den koerper moeglichst vollstaendig bedeckende kleidung (zum schutz vor chemischen reizstoffen und wasserwerfern)
• ersatzkleidung
• tuch (schuetzt bei aktionen vor fotos, in oesterreich gibt’s kein vermummungsverbot!)
• robuste, moeglichst hitzebestaendige handschuhe
• persoenlich benoetigte medikamente (ausreichend fuer eine eventuelle haft)
• verpflegung und getraenke
• tampons und/oder binden (ausreichend fuer eine eventuelle haft)
• gueltigen ausweis (pass, personalausweis)
• telefonwertkarte und kleingeld

• alle anderen ausweise
• notizen und notizbuecher
• adress- und telefonbuecher
• schluessel
• drogen aller art
• tiere (ihnen zu liebe)
• kontaktlinsen (chemische kampfstoffe koennen sich darunter festsetzen)
• schminke, feuchtigkeits- und sonnencrèms (cs-/cn-kristalle sind fettloeslich)

information und kontakt:

anti-wef-koordination
>>>email: mobilisation@antiwef.org
>>>mailinglist:antiwef-salzburg-subscribe@yahoogroups.com
>>>http://www.antiwef.org

weitere informationen im internet
>>>http://www.no-racism.net/global
>>>http://www.catbull.com/grauzone
>>>http://mayday.widerstand.org
>>>http://www.austria.indymedia.org
 

aus TATblatt Nr. +167/168 vom 15. Juni 2001
 

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