[turn left]
>smash right<
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Dieses Mal
wollen wir Euch Karten auch zum downloaden anbieten, ansonsten -wie
immer- sobald bekannt, die angemeldete Naziroute, Gegendemo etc.pp.
Kommt Zeit, kommt Rat,
kommt...
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Kartentypen
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Folgende Karten haben
wir geplant bzw. stehen schon zu Eurer Verfügung:
Gesamtkarte der Stadt Göttingen
und des Umlandes zur Ansicht (600KB)
Gesamtkarte der Stadt Göttingen und des Umlandes zum Download
(WinZip-packed)
Antifademoroute
und Anlaufpunkte [36KB] (Achtung: Änderungen
möglich!)
Antifademoroute
und Anlaufstellen zum downloaden (Achtung:
Änderungen möglich!)
Naziroute
und Treffpunkt (sobald bekannt)
Naziroute
zum downloaden (sobald bekannt)
...bestens gerüstet?
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Aktuelles
- Zum Naziaufmarsch und mehr |
Der
Stand bis zum 25.Juni 2000
Ankündigungen
der Nazis zufolge ist es so, dass sie dieses Mal unbedingt durch
Göttingen marschieren wollen. Sie sind dafür bereit in
den abgelegensten Ecken der Stadt auszuweichen und nehmen dazu sogar
weitere Auflagen in Kauf wie das Verbot von Trommeln und Fahnen
u.ä. Auch bei der Auswahl von Ordnern, Anmelder etc. will die
NPD diesmal darauf achten keine vorbestraften Personen aufzustellen.
Dafür nehmen sie selbst die Distanzierung von der örtlichen
Göttinger NPD billigend in Kauf.
Die Naziroute
liegt uns bislang noch nicht vor, die Stadt hat jedoch angekündigt,
den Naziaufmarsch recht bald verbieten zu wollen, damit die Nazis
Zeit haben die gesamte Instanzenleiter durchlaufen können,
damit ein Präzendenzfall geschaffen wird und das juristische
Tauziehen ein Ende hat.
Nach uns vorliegenden Informationen hat die Stadt bereits den Aufmarsch
verboten, dies jedoch bislang nicht öffentlich gemacht. Damit
ist also in den folgenden Tagen zu rechnen.
Der
Stand - 5. Juli 2000
Die
Nazidemo ist erstmal wie erwartet von der Stadt gestern offiziell
verboten worden. Die Nazis haben angekündigt jetzt vor das
Verwaltungsgericht zu ziehen und haben bereits Widerspruch gegen
das Verbot eingelegt.
Alles wie gehabt könnte man jetzt denken, aber es gibt einige
wesentliche Unterschiede zum letzten Mal.
Die Demoroute der Nazis unterliegt einer faktischen Geheimhaltung
durch Stadt und Polizei, es ist auch in nächster Zeit daher
nicht damit zu rechnen, dass die Route bekannt wird. Klar ist nur
soviel, dass die Naziroute durch die Südstadt führen wird
und nicht all zulang sein dürfte.
Die Route der Antifademo steht auch fest, sie wurde so angemeldet,
dass sie allen Eventualitäten gerecht wird - jedoch hat die
Stadt angkündigt, dass die Genehmigung der Route nur für
den Fall feststeht, dass die Nazidemoverboten bleibt. Faktisch heisst
das, dass die Nazis und ihre Demonstration Vorrang vor einer antifaschistischen
Aktion hätte - Staat und Nazis Hand in Hand ?!?
Auch das Spassabd an der Eiswiese, dem Aufmarschort der Faschisten
hat bereitwillig zugestimmt, am 15. Juli zu zu machen, dies hat
zur Folge, dass der Auflauf der Nazis am Treffpunkt Eiswiese ungestört(er)
verlaufen kann.
In
der Stadt versuchten in den letzten Tagen Neonazis vermehrt Aufrufe
zur Demonstration zu verteilen. Geworben wird unter anderem mit
dem Auftritt des "Bauchredners des BKA" und ehemaligen
APO-Aktivisten Horst Mahler.
Den Widerstand organisieren!
Der
Stand - 7. Juli 2000
Die
NPD hat in erster Instanz auch vor dem Verwaltungsgericht verloren,
es ist jedoch davon auszugehen, dass die Faschisten weitere Anstrengungen
unternehmen werden, ihren Auflauf doch noch durchzubringen. Es gibt
also keinerlei Entwarnung...
Der
Stand - 12. Juli 2000
Heute
morgen hat auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) den Naziaufmarsch
der NPD in Göttingen verboten. Mittlerweile haben die Faschisten,
wie angekündigt, vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
geklagt. Es bleibt also abzuwarten, ob der Aufmarsch dort, wie auch
Anfang diesen Jahres in Tostedt, doch noch erlaubt wird. Mit einer
Entscheidung wird am Donnerstag gerechnet. Entwarnung kann es daher
immer noch nicht geben...
Der
Stand - 14. Juli 2000
Der
Naziaufmarsch bleibt verboten. Das Bundesverfassungsgericht hat
heute um 13.00 Uhr den Antrag der NPD auf Erlass einer einstweiligen
Verfügung abgelehnt. (mehr siehe Presseerklärung
vom 14.7.). Die Bündnisdemonstration von DGB und Autonomen
wird deshalb nicht stattfinden. Um 10.00 Uhr wird es eine Kundgebung
auf dem Marktplatz geben. Am Abend findet das Konzert
mit dem Hamburger Hip-Hop-Trio "Fettes Brot" statt.
Nachinfos
- 16. Juli 2000
Ca.
500 Menschen waren trotz des Verbot des Naziaufmarsches auf der
Gegenkundgebung von DGB und Autonomen AntifaschistInnen. Als Abschlussredner
sprach ein Sprecher der Autonomen Antifa [M] auf dem Göttinger
Marktplatz. Er wies in seiner Rede deutlich darauf hin, dass die
ausgesprochenen Verbote der angekündigten Naziaufmärsche
vor allem dem starken autonomen antifschistischen Widerstand und
dem linken Klima in Göttingen geschuldet waren.
Am Abend rockten ca. 800 Menschen in der Göttinger Outpost
zu den Beats von "Fettes Brot" das Haus. Bei dem Konzert
hatte sich das Hamburger Hip Hop Trio ausdrücklich mit den
Göttinger AntifaschistInnen solidarisiert und spielte ohne
Gage "FETT gegen Nazis".
(siehe auch Presseerklärung
vom 16.7.)
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Rede am 15.Juli
2000 auf dem Göttinger Marktplatz
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[Guten
Morgen erstmal liebe Anwesende und Verbündete!]
Zum
vierten Mal stellen wir uns in Göttingen gegen einen Naziaufmarschversuch.
Er findet ein erneutes Mal nicht statt. Aber ist die Bestätigung
des Verbots durch das Bundesverfassungsgericht jetzt die Bekämpfung
des Nazismus oder hat es nicht vielmehr die politische Sondersituation
in Göttingen bestätigt? Der Verweis auf den zu erwartenden konsequenten
antifaschistischen Widerstand könnte jedenfalls deutlicher nicht
sein. Von antifaschistischen Demonstrationen mit jeweils über tausend
Teilnehmenden bis hin zu militanten Aktionen gegen Faschisten ist
in den letzten Monaten klargeworden, dass die Nazis in dieser Stadt
auch weiterhin keinen Fuss an den Boden kriegen werden.
Können wir uns jetzt zurücklehnen und auf dem Ruf Göttingens als
linker Hochburg ausruhen? Mit nichten: brd- und europaweit findet
das statt, was wir als rechten Vormarsch bezeichnen. Die Auswirkungen
sind auch im - kulturpolitisch noch immer links geprägten - Göttingen
zu spüren. Und dieser Vormarsch wird nicht etwa vom sogenannten
rechten Rand vorangetrieben, sondern von der regierenden "Neuen
Mitte", die für sich selbst in Anspruch nimmt, ein Bollwerk gegen
sogenannte Extreme von Links und Rechts zu sein.
Es war eine rot-grüne Regierung, die den dritten deutschen Krieg
des zwanzigsten Jahrhunderts gegen Serbien führte. Der in Gesetze
gegossene Rassismus derselben Regierung kleidet sich zwar in wohlklingende
Worte und scheinbar weniger brutale Formen, fordert aber nicht weniger
Opfer als faschistische Angriffe gegen Nicht-Deutsche. Während die
Nazis noch von einen Großdeutschland "von der Maas bis an die Memel"
träumen, ist die demokratische Berliner Republik längst europäische
Führungsmacht - ihr militärischer Arm reicht bis zum Balkan, wirtschaftlich
ist sie in aller Welt ganz vorne dabei. Und in der Sozialpartnerschaft
von Wirtschaft und Gewerkschaften ist man sich ebenfalls einig,
dass es gelte, Opfer zu bringen. Was früher "Vaterland" hieß, wird
heute zärtlich als Standort tituliert.
So sehr ein politisches Klima in der BRD-Gesellschaft auch das Aufkommen
faschistischer Banden begünstigt, und so real auch die Gefahr ist,
die vom faschistischen Übergriffen für Leib und Leben ausgeht, so
machen wir uns nichts vor: die Nazis stellen in der aktuellen gesellschaftlichen
Situation doch eher eine Begleiterscheinung als den Motor rechter
Entwicklungen dar.
Oder weitergedacht: Kapitalismus steht nicht im Gegensatz zu Faschismus.
Das gilt auch für die BRD. Kapitalismus ist der Nährboden für neonazistische
Banden, Herrenmenschentum und faschistische Ideologie. Denn Faschismus
ist kein Unfall, sondern logische Konsequenz bürgerlich, kapitalistischer
Gesellschaften mit ihrem Leistungszwang, mit der Einteilung von
Menschen in nützliche und unnützliche Arbeitende, mit der Beteiligung
an imperialistischen Kriegen, mit ihrer nationalistischen Standortideologie,
die gesellschaftliche Widersprüche überdecken soll.
Sicher - der demokratisch verfaßte Staat selbst betreibt seine ganz
eigene Form der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Und um Glaubwürdigkeit
unter Beweis zu stellen, was die Eindämmung der kurzhaarigen Kohl-Ära-Zöglinge
angeht, besitzt die demokratische BRD das reale Interesse, sich
gegen eine solch unsympathische rechte Konkurrenz abzugrenzen. Am
Ende steht wieder die oft zitierte "Mitte". Vergessen wir nicht,
die Hauptstoßrichtung des Staates ist es, den kapitalistischen Verwertungsladen
am Laufen zu halten. Und deshalb steht der Hauptfeind grundsätzlich
links - denn jede linke, antifaschistische Bewegung, die diese Bezeichnung
verdient, will den Kapitalismus abschaffen. Und genau in diesem
grundsätzlichen Punkt liegt der Unterschied zwischen Rechts und
Links klar auf der Hand. Nichtsdestotrotz erlebt die längst in der
Mottenkiste geglaubte "Totalitarismusthese" dieser Tage eine neue
Blüte.
Mit der Gleichsetzung von Links und Rechts wähnt sich die "Neue
Mitte" dort, wo sie sich gerne selbst sieht: zwischen zwei vermeintlich
gleichen Extremen.
Und die Gleichsetzung von Neo-Nazis und Autonomen beispielsweise
ist nur eine Facette totalitarismustheoretischer Gedankenakrobatik.
Gesellschaftspolitisch erleben wir die Forderung eines Martin Walsers,
der einen Schlußstrich unter der Geschichte ziehen will. Politisch
umgesetzt von Fischer, Scharping und Schröder, wird ganz unbefangen
und mit den Argumenten des "Nie wieder Auschwitz" im Marschgepäck
Belgrad bombardiert und die letzten noch lebenden ehemaligen Zwangsarbeiter
der deutschen Industrie mit Almosen abgespeist.
Innenpolitisch rechtfertigt die Gleichsetzung von Links und Rechts
den Ausbau eines Repressionsstaates. Beispiele von stattgefundenen
Naziaufmärschen wie auch der Sonderfall Göttingen zeigen jedoch
eines ganz deutlich: Wirksames Mittel gegen die Ausbreitung des
Faschismus ist nicht etwa ein "starker Staat", sondern ein linkes
gesamtgesellschaftliches Klima. Wann immer Faschisten irgendwo in
der BRD marschieren, ist auch der Polizeistaat dabei, und das heißt
üblicherweise, daß der Polizeiapparat die Nazi-Veranstaltungen schützt
und Gegendemonstrantionen - wie etwa kürzlich in Passau - mit Knüppeln,
Pfeffergas und Festnahmen traktiert.
Und um es nochmals deutlich klarzustellen:
Hier in Göttingen sind es nicht Polizei und Justiz, die inzwischen
vier Naziaufmärsche verhindert haben. Es ist der breit verankerte
Widerstand von links, der auch die militante Gegenwehr nicht ausschließt
und sich eben nicht auf den Kampf gegen offen auftretende Nazis
beschränkt, sondern auch gegen die Ursachen kämpft und seit der
68er Revolte in Göttingen Rechten das Leben schwer macht. Die Hauptwaffe
dabei war nicht diese oder jene Aktion gegen Nazis, sondern die
erstaunliche Kontinuität und konsequente linksradikale Ausrichtung
des Widerstands.
Aus diesem Grund beschränken wir uns nicht darauf, auf faschistische
Aktivitäten zu reagieren. Unsere Parole [turn left] stellt eben
die Hinwendung zu linken Ideen und Politik in den Vordergrund. Antifaschismus
ohne eine revolutionäre, linksradikale Perspektive wird in der Reaktion
auf die Nazis steckenbleiben. Nicht von ungefähr lautet der Schwur
ehemaliger KZ-Häftlinge und Antifaschisten nach der Selbstbefreiung
von Buchenwald "Die Vernichtung der Wurzeln des Faschismus ist unser
Ziel!"
Kapitalismus abschaffen!
Für eine revolutionäre, antifaschistische Linke!
Für den Kommunismus!
15. Juli 2000 - Göttingen
Autonome Antifa [M]
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