FORUM für Integration

Die schwierige Suche nach Identität

Das Forum für Integration, wo neben Vertreter verschiedener Wohlfahrtsverbände, ausländischer Vereine, deutsch-ausländischer Vereinigungen, Universität und Fachhochschule auch Stadträte und Vertreter der Stadtverwaltung sitzen, hat im September 2000 den ehemaligen Ausländerbeirat der Stadt abgelöst.

Nach Aussagen vom Oberbürgermeister Frank soll das Gremium dazu beitragen, das liberale Klima in der Stadt zu erhalten. Zu diesem Zweck sollen die Mitglieder über ausländerspezifische Themen und integrationsfördernde Maßnahmen für die jeweilige Zielgruppe beraten und Vorschläge zur Verbesserung erarbeiten. Empfehlungen, Stellungnahmen und Beschlüsse werden durch die Ausländerbeauftragte an den Oberbürgermeister geleitet. Dieser entscheidet welche Themen in einem gemeinderätlichen Ausschuß bzw. im Gemeinderat behandelt und welche Themen direkt von der Verwaltung bearbeitet werden. (Sitzungsvorlage der Gemeinderatsitzungen vom 25.5.2000 und 28.9.2000).

Schon bei der ersten Sitzung des Forums am 24.November 2000 wurden Meinungsverschiedenheiten über die eigenen Zuständigkeiten deutlich: von einigen Mitgliedern wurde die einzellfallbezogene Arbeit erwünscht, für Herrn OB Frank wäre die Einzelfallbesprechung zu schwierig und das Forum folglich dafür nicht zuständig.

Auch in der zweiten Sitzung am 24.Januar 2001 ging der Versuch der Klärung des eigenen Aufgabengebietes weiter. Auf die Mitteilung der Ausländerbeauftragte, daß sich das Forumaus Zeitgründen nicht mit den Problemen der Spätaussiedler beschäftigen könne, folgten heftige Proteste von vielen Mitgliedern, die dadurch ihren eigenen Handlungsspielraum eingeschränkt sahen und die einwandten, daß die Spätaussiedlergruppe in Konstanz grössere Integrationsprobleme hätten, als viele andere ausländische Gruppen. Am Ende einigte man sich darauf,erst eine Bestandsaufnahme der Situation der hier lebenden Gruppen zu machen und erst danach zu entscheiden, wo das Forum tätig werden könnte. Zu diesem Zweck soll am 28. März ein Hearing stattfinden, wo verschieden Vereine, Stadtverwaltung, Polizei und Vertreter der Schulen über ihre Aktivitäten berichten und auf mögliche Integrationsprobleme in Konstanz hinweisen.

Gegen Ende der Sitzung wurde der Antrag der Vertreterinnen der Arbeitgruppe Vielfalt in der Schule vorgelegt, das Forum möge eine Stellungnahme über den Fall Soppelsa anfertigen und an die Stadtverwaltung weitergeben. Das Schicksal des seit 1961 in Deutschland lebenden Italieners, der wegen der Verbindung unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung und Bezug der Sozialhilfe, beinahe ausgewiesen worden wäre, entflammte vom neuen die Diskussion über die Zuständigkeiten des Gremiums.Während Ausländerbeauftragte und Stadtverwaltung keine Einzelfälle besprechen möchten, sind viele andere Mitglieder der Auffassung, daß man sich mit den eklatantesten Fällen wohl beschäftigen soll. Da die Zeit für eine angemessene Behandlung des Falles Soppelsa nicht mehr ausreichte und vielen Leuten die notwendigen Hintergrundsinformationen fehlten, wurde entschieden, die Diskussion af die nächste Sitzung zu vertagen.

Die Gründung des Forums hat bei vielen hier lebenden Ausländern die Hoffnung geweckt, ein Mitspracherecht bei den sie betreffenden Angelegenheiten zu bekommen.

Hoffentlich werden sich die Mitglieder das nächste Mal zu einer Entscheidung durchringen, die diesen Hoffnungen Rechnung trägt.

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