Grenzcamp 2000

jungle World
[02.08.2000]

Grenzcamp darf bleiben

Die Stadt Forst (Spree-Neiße) hat am Sonntag eine befristete Duldung des 3. Antirassistischen Grenzcamps ausgesprochen. Das Camp dürfe auf den seit Freitag ungesetzlich genutzten Flächen bis zum Montag 14 Uhr bleiben, teilte die Stadtverwaltung am Sonntag mit. Wenn Ruhe, Ordnung und Sicherheit gewährleistet bleiben, werde die Duldung um jeweils einen Tag verlängert. Eine nachträgliche Genehmigung der Nutzung lehnte die Stadt ab.

Ein Polizeisprecher sagte: »Ohne Aufforderung werden wir das Camp nicht räumen. Es ist uns nicht unangenehm, daß die Demonstranten da sind.« Bis zum Sonntagmittag gab es nach Angaben der Polizei keine Zwischenfälle. Das Camp war am Freitag mit einer Kundgebung am Forster Wasserturm eröffnet worden.

Die Stadtverwaltung hatte ihre Genehmigung mit der Begründung verweigert, daß sie gewalttätige Auseinandersetzungen mit Neonazis befürchtet. Der Forster Bürgermeister Jürgen Reinfeld (CDU) hatte im Vorfeld die Bereitstellung kommunaler Flächen für Unterkünfte verweigert und Bürger und Firmen aufgefordert, dies ebenfalls zu unterlassen.

Die aus Deutschland und mehreren Nachbarländern angereisten rund 500 Teilnehmer wollen bis zum 6. August gegen die Zunahme rechter Gewalt gegen Ausländer, Flüchtlinge und Asylbewerber protestieren.

(ddp/jW)