|
|
I. Die Vorgeschichte Militärdemokratur'
oder: "Demokratie à la Turquie"
|
Der Blick nur auf die Fassade der Republik täuschtWeil die Türkei sich als eine Republik bezeichnet, wird häufig angenommen, dass sie auch eine entwickelte bürgerlich-parlamentarische Demokratie sei. Dabei wird aber meistens übersehen, dass die verhassten Nachbarstaaten wie Iran, Irak und Syrien ebenfalls die Staatsform einer Republik haben: Islamische Republik Iran, Arabische Republik Syrien und Republik Irak. Diese Staaten des Nahen und Mittleren Osten und auch die Türkei haben eine ähnliche Form des Staatswesens: einen Staatspräsidenten, ein Parlament, eine Regierung und eine Institution, die letztlich die Macht hat, die tatsächlich wichtigen Entscheidungen zu treffen. In einem dieser Staaten heißt dieses Machtzentrum "Revolutionsrat", in einem anderen "Rat der Ayatollahs" und in der Türkei eben "Nationaler Sicherheitsrat". Und in all diesen Staaten spielten und spielen immer noch die Militärs eine sehr wichtige Rolle.Andererseits aber darf und soll man in vielerlei Hinsicht die Türkei mit den erwähnten Staaten nicht vergleichen. Wenn aber, nur von der Staatsform ausgehend, ein System, ein Regime als demokratisch bezeichnet wird, so ist dem entgegenzuhalten, dass zu einer Demokratie mehr gehört als nur eine republikanische Fassade. Wer nur diese betrachtet, wird sich über den tatsächlichen demokratischen Gehalt des betreffenden Staates sehr täuschen können (s. die Rede des Ersten Vorsitzenden des Kassations-gerichtshofs, Dr. Sami Selcuk im Anhang). |