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Friede - die Fortsezung des Krieges mit anderen Mitteln...
9
Monate sind mittlerweile vergangen, seit Georg W. Bush am 1. Mai des
vergangenen Jahres das offizielle Ende der Kriegshandlungen im Irak
verkündete. Das Land ist seither nicht zur Ruhe gekommen, im
Gegenteil: Die wirtschaftlichen Verhältnisse für die
Menschen im Irak haben sich weiter verschlechtert und der Widerstand
gegen die Besatzungstruppen wächst Tag für Tag. Von den
propagierten Kriegsgründen der US-Regierung und ihrer
Verbündeten ist nichts mehr geblieben, hingegen hat der
Ausverkauf des Landes an transnationale Konzerne unter Führung
der US-Wirtschaft längst begonnen.
Nachkriegschaos
Es
sollte schon was ganz besonderes sein. Ein Flugzeugträger auf
dem offenen Meer vielleicht, um der Welt heroisch und im Kreise
seiner tapferen Jungs, den Sieg über Saddam Hussein und das Ende
der offiziellen Kriegshandlungen im Irak zu verkünden. Wie so
vieles in diesem Krieg zerplatzte auch dieser Auftritt des
US-Präsidenten in seiner eigenen Propaganda. Denn wer glaubt,
der Krieg sei damit zu Ende, der irrt gewaltig. Statt einer regulären
Armee steht den Invasoren nun ein irakischer Widerstand gegenüber,
der die Taktik des Guerilla-Kriegs anwendet und damit die
Besatzungsmächte gehörig in Bedrängnis bringt, denn
auf politischer und militärischer Ebene steht die USA im Irak
kurz gesagt vor einem Chaos. Nur ein geringer Teil der irakischen
Bevölkerung unterstützt die Besatzer, auf politischer Ebene
sind dies fast ausschließlich die Exil-Irakischen
Oppositionsgruppen, die vom Westen gefördert und aufgebaut
wurden. Eine konservativ-liberale und nach Ethnien aufgeteilte
Machtclique, die die wenigen Pfründe durch ihre Zusammenarbeit
mit den Besatzungsmächten unter sich aufteilen wollen. Und sie
sind es auch, die größtenteils das belanglose
Marionettenkabinett der US-Besatzungsbehörden stellen, den sog.
Irakischen Übergangsrat, der nur wenig Vertrauen in der
irakischen Bevölkerung genießt. Auch ein Großteil
derjenigen Gruppen, die bis zum Ende des Baath-Regimes in blutiger
Opposition zu Saddam Hussein standen und z.T. auch die US-Invasion
gut hießen, fordern heute den schnellstmöglichen Abzug der
Besatzungstruppen und unabhängige Wahlen. Schiitisch-religiöse
Gruppen demonstrieren dafür mit Tausenden Anhängern im
Süden des Landes und auch im Norden erhöht die kurdische
Bevölkerung den Druck auf ihre politischen Führungsclans.
Wieder einmal träumen die Kurden und Kurdinnen von einem
selbstverwalteten Land und Unabhängigkeit und wieder einmal
werden ihnen die USA einen Strich durch die Rechnung machen, wenn sie
als 5. Kolonne nicht mehr benötigt werden. Und der Türkei
versicherte die US-Regierung bereits, sie werde keine kurdische
Unabhängigkeit zulassen. Der Türkische Generalstab drohte
den irakischen Kurden seinerseits mit einer „schweren und
blutigen Zukunft“, sollten sie weiter an ihren Autonomieplänen
festhalten. Die nächsten Konflikte sind also bereits
vorprogrammiert. Und neben all dem hat sich ein bewaffneter
Widerstand etabliert, von dem die USA noch Alpträume bekommen
könnten. Während die einen für den Abzug
demonstrieren, richtet sich die USA militärisch immer deutlicher
langfristig ein, in ihrer eigenen Militärmachtsstrategie ist
lediglich die Ausbildung von irakischen Fußsoldaten,
Sicherheitskräften und Polizeieinheiten vorgesehen, die als
Kanonenfutter gegen die gut organisierten Guerillagruppen eingesetzt
werden und damit selbst immer mehr zum Angriffsziel werden, während
sich die US-Truppen verstärkt im Hintergrund halten wollen, um
die Zahl in Plastiksärgen zurückkehrender GIs zu
reduzieren. Die für Juli geplanten Wahlen sollen nach US-Plänen
und unter Mithilfe der UN nun auf einen Nimmerleinstag verschoben
werden, da es für Direktwahlen im Irak, so die US-Regierung,
noch zu früh sei und die für Juli anvisierte
Übergangsregierung deshalb von US-gesteuerten Wahlausschüssen
bestimmt werden sollte. Nachdem die Suche nach
Massenvernichtungswaffen bereits eingestellt wurde, da es diese
einfach nicht gab, wie mittlerweile selbst höchste
US-Regierungsbeamte zugeben müssen, hegt die USA auch keine
Zweifel, dem postsaddamistischen Irak die Unabhängigkeit
vorzuenthalten.
Wirtschaftlicher
Ausverkauf
 Neben
all dem Chaos, das im Irak herrscht, setzt die USA allerdings in
einem anderen Sektor konsequent ihre Pläne und damit die realen
Gründe des Krieges um: Denn der ökonomische Ausverkauf des
Landes läuft bereits auf Hochtouren. Und hier wurden die
wesentlichen Weichen auch schon lange zuvor gestellt. In einem
100 seitigen Papier des US State Departement wurden u.a. die
Wirtschafts- und Steuergesetzgebung, Copyright-Bestimmungen sowie der
Umbau des Bankensektors detailliert vorformuliert, selbst an den
Entwurf eines Antrags auf Mitgliedschaft des Iraks in der WTO wurde
gedacht. Dabei geht es nicht nur um die oft erwähnte Aneignung
der Ölressourcen des Iraks, sondern u.a. auch um die
Gesundheitsdienste, Wasser, Elektrizität, Transport, Erziehung
oder Telekommunikation. Alle staatlichen Betriebe und Einrichtungen
einschließlich der Grundversorgung sollen nach den neoliberalen
Wirtschaftskonzepten privatisiert und somit an ausländische und
transnationale Konzerne übergeben werden. Im September 2003
verabschiedete die Besatzungsbehörde ein radikales
Wirtschaftsprogramm, das ausländischen Unternehmen erlaubt,
irakische Unternehmen zu 100% zu übernehmen. Knapp 200
staatliche Unternehmen wurden bereits zum Ausverkauf freigegeben.
Eine Ausnahme stellt nur die Öl- und Gaswirtschaft, die
weiterhin einem US-geführten Fonds unterstellt bleibt. Begonnen
wurde auch mit einer bereits im Juni 2003 während einer
WEF-Tagung angekündigten „Schocktherapie“ für den
Irak: Die totale wirtschaftliche Öffnung des Iraks und
Streichung aller staatlichen Subventionen. Sie beraubt die
Bevölkerung der bisherigen staatlichen Unterstützung und
treibt die angeschlagenen irakischen Firmen und landwirtschaftlichen
Betriebe damit vollends in den Ruin. Auch hier hat der Krieg eine
neue Form angenommen, über die Besatzung zur Invasion der
Konzerne. Erst im Januar wurden auf einer 5-tägigen
Wirtschaftsmesse in Kuwait unter dem Titel „Rebuild Iraq“
Vertragsabschlüsse im Wert von 50 Milliarden Dollar
unterzeichnet, mehr als 1350 Firmen aus 48 Ländern nahmen daran
teil. Auch 60 deutsche Unternehmen waren in Kuwait, die nun auch
wieder auf Vertragsvergaben hoffen dürfen, da Gerhard Schröder
einige Tage zuvor den Einsatz deutscher Soldaten zur
Aufrechterhaltung der US-Besatzung im Irak in Aussicht gestellt
hatte. „Der Reichtum des Landes wird nun in einer offenen
internationalen Auktion verscherbelt“ schrieben drei historische
Führungspersönlichkeiten der irakischen KP. Der Großteil
der Menschen hingegen hat nach den Kriegen und einem 13-jährigen
Wirtschaftsembargo noch weniger zu lachen als bisher. Neben der
weiterhin fatalen Gesundheitsversorgung und der Einstellung aller
staatlichen Hilfsleistungen sind mehr als sieben Millionen Menschen
oder 70% der Arbeitskräfte derzeit ohne Arbeit und Einkommen,
können sich und ihre Familien nicht weiter ernähren oder
haben keine Wohnungen mehr. Hinzu kommt der permanente
Ausnahmezustand im andauernden Krieg der USA gegen die irakische
Bevölkerung durch Bombardements, unzählige Tötungen,
über die es keine Statistiken mehr gibt, sowie massenhafte
Verhaftungen: Mehr als 16.000 Menschen sollen sich derzeit rechtlos
in US-Gefangenschaft befinden.
Widerstand
Kein
Wunder also, dass sich Tausende Menschen dem irakischen Widerstand
anschließen, der so vielfältig ist, wie die Bevölkerung
selbst. Selten ist es einer Widerstandsbewegung so schnell gelungen
wie im Irak, die Niederlage der regulären Militäreinheiten
in einen schlagkräftigen Guerilla-Krieg umzuwandeln. Wer genau
hinter den jeweiligen tagtäglichen Anschlägen im Irak
steckt und wie viele Menschen sich dem bewaffneten Kampf gegen die
Besatzung angeschlossen haben, darüber rätseln auch die
US-Geheimdienste. Dafür versuchen sie, den bewaffneten
Widerstand generell als Terror zu diffamieren und dieses Bild kommt
auch mehr und mehr in den westlichen Medien an. Doch so einfach ist
es nicht: Die verschiedenen Widerstandsgruppen, denen bis zu 30.000
Menschen angehören sollen, verfolgen unter der gemeinsamen
Prämisse der Beendigung der Besatzung durchaus
unterschiedlichste Ziele und agieren mit unterschiedlichen Aktionen.
Teil des Widerstands sind zum einen die Anhänger Saddam
Husseins, der ehemaligen Regierung und der Baath-Partei, rechte,
arabisch-nationalistische Gruppen, vereint mit ehemaligen Mitgliedern
der irakischen Armee. Zum anderen kämpfen aber auch
fundamental-islamistische Kräfte gegen die Besatzung, die mit
dem Sturz Saddam Husseins starken Zulauf erhalten haben. Daneben
beteiligen sich auch demokratische und linke Kräfte am
bewaffneten Widerstand, ihr Einfluß ist allerdings geringer als
der der oben genannten Gruppierungen. Hauptangriffsziele der
Widerstandsgruppen sind die Besatzungsarmeen, aber auch die
Kollaborateure der Besatzung werden von vielen mittlerweile als
legitimes Angriffsziel betrachtet. Die Kommunistische Partei Iraks
(Kader) veröffentlichte Anfang des Jahres eine erste Bilanz:
Bislang seien demnach 3250 US-Soldaten gefallen, 3440 verletzt und
1120 Militärfahrzeuge, 55 Eisenbahnwaggons, 52 Helikopter, 4
Transportflugzeuge, 5 Kriegsschiffe zerstört worden. Bis dahin
sollen 83 Angriffe auf Pipelines und 98 Angriffe auf US-Stützpunkte
durchgeführt worden sein. Das US-Militär spricht dagegen
Ende Januar von nur etwas mehr als 500 toten Soldaten. Auch die
offizielle Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Höhe von knapp
10.000 US-Soldaten dürfte stark untertrieben sein. Die
Schlagkraft und Beweglichkeit der Guerilla lässt sich wohl nur
durch ihren starken Rückhalt in größeren Teilen der
Bevölkerung erklären.
Volksfrontkonzept?
Ähnlich
wie in Palästina haben sich unterschiedliche Widerstandsgruppen
zu einer taktischen sog. antiimperialistischen Front zusammen
geschlossen, mit dem primären Ziel der Bekämpfung und
Vertreibung der Besatzungskräfte, auch wenn sie im Grunde
erbitterte Gegner sind, die vollkommen diametrale Vorstellungen über
zukünftige Gesellschafts- und Ökonomiesysteme haben. In der
Geschichte antiimperialistischer Befreiungskämpfe gab und gibt
es dieses Phänomen immer wieder, eine zunächst gemeinsame
Front gegen einen scheinbar übermächtigen Gegner
aufzubauen. In der chinesischen Revolution hatte diese Strategie
beispielsweise Erfolg, eine gemeinsame Front mit reaktionären
Kräften gegen den japanischen Imperialismus aufzubauen, was dann
im weiteren Verlauf der Revolution zu einem Sieg der KommunistInnen
führte. In Indonesien oder im Iran hatte allerdings ein Bündnis
mit der reaktionären und radikal-islamistischen Bewegung fatale
Folgen für die Linke, die letztendlich vollkommen zerschlagen
wurde. Es ist also auch eine Frage der Kräfteverhältnisse,
und im Irak scheinen die reaktionären, nationalistischen und
islamistischen Gruppen unverhältnismäßig stärker
zu sein, als die linken Kräfte, was im konkreten Fall also gegen
eine Bündnispolitik und Volksfrontpolitik sprechen würde.
Zahlreiche Anschläge auf kommunistische Büros und Zentren
der letzten Monate weisen auch in diese Richtung. Die Linke selbst
ist im Irak dabei uneins und stark zersplittert. Von der
ursprünglichen Kommunistischen Partei haben sich unzählige
Gruppierungen abgespalten, die heute einen mehr oder weniger großen
Einfluß auf die Gesellschaft ausüben. Während die
Führung der offiziellen KP offen mit den Besatzern kollaboriert
und damit immer mehr Unterstützung an der Basis verliert,
befinden sich die meisten anderen Gruppen im Widerstand, zum Teil
auch bewaffnet. Breite Kritik wird allerdings an Aktionen geäußert,
bei denen ZivilistInnen miteinbezogen werden aber auch am eben
beschriebenen Volksfrontkonzept gibt es viel Kritik. Die
ArbeiterInnenklasse und verarmte Bevölkerung brauche einen
unabhängigen und eigenen Ausdruck und müsse den Widerstand
gegen die US-Besatzung eigenständig führen. Eine politische
Sprengkraft könnten auch die neu entstandenen nichtlegalen
Gewerkschaften bekommen, allen voran die Bewegung von Arbeitslosen,
in denen die Linke verankert ist. Doch auch sie geraten ins Ziel der
Besatzungsmächte, auf mehreren Demonstrationen starben
Gewerkschafter und Arbeitslose im Kugelhagel britischer Soldaten,
andere werden verhaftet und ihre Publikationen verboten. Denn was im
Irak veröffentlicht werden darf, bestimmt einzig und allein die
Besatzungsverwaltung.
Kritik
und Solidarität
Für
die weltweite Antikriegsbewegung steht der Kampf gegen die Besatzung
und die Solidarität mit der irakischen Bevölkerung weiter
ganz oben auf der Tagesordnung. Insbesondere die Bewegungen des
Trikonts zeigen dabei ihre Entschlossenheit, wohl auch deshalb, weil
sie alle ihre eigenen Erfahrungen mit dem US-Imperialismus haben. Auf
dem Weltsozialforum und dem zeitgleichen Mumbai-Resistance-Treffen
der radikaleren Gruppen war der Irak eines der zentralen Themen und
für den 20. März, den Jahrestag des Beginns des
Angriffskrieges auf den Irak stehen weltweit Massenproteste an. Der
Ausflug nach Indien tat dem WSF scheinbar gut, da er das
Kräfteverhältnis zwischen der westlich/europäischen
Mittelstandslinken und den Basisbewegungen des Trikonts zu Gunsten
der Letzteren verschoben hat. Und selbst die prominente indische
Schriftstellerin Arundhati Roy sprach dabei klare Worte, und rief zum
globalen Widerstand gegen die Besatzung im Irak auf. Aufgrund der
aggressiven imperialistischen US-Politik müsse sich die
Globalisierungsbewegung „als im Krieg befindlich betrachten“.
Eindeutige Worte und sympathisch oben drein, die sie in ihrer Analyse
der radikalen Linken näher rückt: Krieg dem
imperialistischen Krieg. Während sich die friedliebende DFG-VK
mit ihrer pazifistischen Kritik an Roy ins Abseits manövriert,
sorgt innerhalb der radikalen Linken eine andere Kampagne für
Diskussionsstoff: Unter dem Titel „10 Euro für den
irakischen Widerstand“ rufen mehrere antiimperialistische
Gruppen zur Unterstützung der „Irakischen Patriotischen
Allianz“ (IPA) auf, die das Volksfrontkonzept in die Praxis
umzusetzen versucht, in der die Linke allerdings nur marginal
vertreten ist. Aus diesem Grund stößt die 10 Euro-Kampagne
auf heftige Kritik und wenig Zuspruch in großen Teilen der
Linken. Gemeint sind damit nicht die unsäglichen Verlautbarungen
antideutscher BellizistInnen, die wohl lieber heute als morgen in
einem us-amerikanischen und israelischen Gemeinschaftsprojekt den
Abwurf von Atombomben über allen arabischen Staaten gutheißen
würden. In Nürnberg stößt die Kampagne wie in
zahlreichen anderen Städten bis auf vereinzelte Ausnahmen auf
wenig Gegenliebe. In einer Stellungnahme der organisierten autonomie
(oa) zur aktuellen Diskussion und über die Zukunft der linken
Antikriegsbewegung heißt es dazu u.a.: „Natürlich ist
der bewaffnete Widerstand im Irak gegen die Besatzungsmächte
legitim. Und nicht wenige haben mehr als klammheimliche Freude über
jede gezielte und gelungene Aktion des Widerstands und jeden
ausgeschalteten GI. Konkret unterstützt werden sollten im Irak
allerdings ausschließlich die fortschrittlichen und linken
Kräfte, um sie so in ihrem Kampf gegen die Besatzung sowie
gegenüber den nationalistischen, reaktionären und
radikal-islamitsischen Gruppen zu stärken. … Neben dem
Blick auf den Irak und die US-imperialistische Weltmachtpolitik
sollten für die Linke hierzulande aber insbesondere auch die
europäischen Weltmachtambitionen ins Fadenkreuz der Kritik und
Praxis gerückt werden, die sowohl auf ökonomischer wie auf
militärischer Ebene unter erheblichem Einfluß der BRD
immer zügiger umgesetzt werden. … Bereits Anfang Februar
besteht in München die Gelegenheit, der Nato-Kriegspolitik zu
zeigen, was man von ihr hält … Wir sind mit dabei …
fight global war - smash global capitalism!“ Was sollte dem noch
hinzugefügt werden …
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