Wahlen - Ein Kommentar

Wahlen, ach ja, stimmt ja, da war doch was! Wir, die wir denn wählen dürfen - ein Wahlrecht besitzen ja in diesem Land längst nicht alle, waren im September mal wieder aufgerufen unsere Stimme abzugeben. Es war Wahl in Bayern, die Landesregierung wollte bestätigt werden! Eine Wahl war also angesagt, bei der es in doppelter Hinsicht nichts zu wählen gab, stand das Ergebnis doch im bayrischen Fall wirklich in jeder Hinsicht bereits vorher fest. Inhaltliche Unterschiede zwischen den verschiedenen Fraktionen der herrschenden politischen Machteliten erkennen mittlerweile in diesem Land, in dem die Parteienlandschaft nur noch deutsche Neoliberale kennt, ausschließlich ExpertInnen und in diesem Fall stand dann auch noch die CSU als sicherer Sieger der Wahl bereits im Vorfeld fest. So kam es wie es nur kommen konnte: Ein großer anwachsender Teil der Bevölkerung, einschließlich des Schreibers dieser Zeilen wandte sich angeekelt und gelangweilt von diesem schlecht inszenierten Schauspiel ab.

Das Ergebnis ist bekannt: Ein Drittel aller Wahlberechtigten entschied sich für das Original, die CSU unter Stoiber; etwas über zehn Prozent der Wahlberechtigten machten ihr Kreuz bei der Kopie, wählten SPD und auch die Kopie der Kopie, die Alternative des jung und neureichen Kleinbürgertums, die Grüne Partei kann mit um die vier Prozent der wahlberechtigten Stimmen kaum glänzen; der Rest verteilt sich auf Freie Wähler, FDP, Republikaner und einige andere konservative bzw. faschistoide Sekten.

Knapp 43 Prozent der Wahlberechtigten blieben dieser Wahl ohne Wahl fern, in manchen Städten nahezu fünfzig Prozent.

Nicht einmal das örtliche Hausblatt der SozialdemokratInnen die „Nürnberger Nachrichten“ kam deshalb neben allerlei Klagen über das schlechte Abschneiden der SPD umhin die NichtwählerInnen zur stärksten Fraktion zu erklären.

Wirklich überrascht hat das Ergebnis einschließlich des schlechten Abschneidens der SPD allerdings niemanden.

Doch eines ist so sicher wie Scheiße nach unten fällt, sollten jene jämmerlichen ehemals sozialdemokratischen Büttel ihre bundesweite Umstrukturierierung der BRD im Sinne der Kapitalinteressen erst einmal abgeschlossen und ihre Schuldigkeit getan haben, wird die andere christlich-soziale Alternative der Konzerne das Steuer in Berlin erneut übernehmen und dann, ja dann schlägt in den Bundesländern und vielleicht ja auch in Bayern erneut die Stunde der Sozis. Der Genosse der Bosse wird in der Versenkung verschwinden und wir können uns auf eine erneuerte, propagandistisch an der Seite der kleinen Leute stehende Sozialdemokratie einstelllen, solange, ja zumindest solange, bis in der Mehrheit der Länder und dann im Bund die Mehrheit wieder zurückerobert ist.

Wollen wir dieses Fähnchen-wechsel-dich Spiel beenden, reicht es für die radikale Linke nicht aus, sich mit Grauen abzuwenden. Auch wir haben nun wieder einmal Zeit es besser zu machen. Der Kampf um die Köpfe jener 43 Prozent NichtwählerInnen hat am Tag nach der Wahl begonnen. Es ist an uns ihn aufzunehmen, eine wirkliche Alternative zum kapitalistischen Einheitssumpf der deutschen Parteienlandschaft aufzubauen.

In diesem Sinne ein Wechsel ist nicht wählbar, es gilt heute und morgen - den Kampf organisieren - die radikale Linke aufbauen!