- Protest
01 October
2007
Ein nackter Mann im iranischen Innenministerium
Ein Iraner aus Somesara (Nordiran), dessen Frau erkrankt war, musste seine Frau mit dem Auto ins Krankenhaus nach Teheran fahren. Als er zurückfahren wollte, bermerkte er, dass er nicht mehr genug Benzin hatte. Er ging zum Innenministerium, konnte aber dort sein Problem nicht lösen. Daraufhin wollte er zum Innenminister persönlich, um ihm sein Problem darzustellen. Dies wurde ihm jedoch nicht erlaubt. Laut schreiend riss er sich seine Kleider vor dem Gebäude vom Leib. Er wurde schnell von der Polizei festgenommen.
17 September
2007
Schlägerei im Flughafen Mehrabad Teheran (Iran)
Laut der Nachrichtenagentur Raja News gibt es seit einigen Tagen immer wieder verbale und körperliche Auseinandersetzungen zwischen Passagieren und Schalterpersonal an den Schaltern für den Verkauf von Tickets für Inlandflüge im Iran.
Die wartenden Passagiere, mussten immer wieder lange Schlangen in Kauf nehmen und gleichzeitig beobachten, wie einige Passagiere mit Beziehungen bevorzugt behandelt wurden und ohne anzustehen, direkt ihre Tickets ausgehändigt bekamen. Andere bevorzugte Passagiere konnten aufgrund von Empfehlungsschreiben hoher Persönlichkeiten aus der Regierung ein Flugzeug besteigen.
Eine weitere Gruppe von unzufriedenen Passagieren entstand dadurch, dass sie zwar Tickets erstehen jedoch keine Flugzeuge besteigen konnten. Die dritte Gruppe war verärgert über grosse Verspätungen bei einzelnen Flügen.
Zwischen diesen Gruppen und dem Schalterpersonal entwickelte sich ein Streit, der sowohl verbal als auch physisch ausgetragen wurde. Dabei kam es zu schweren Sachbeschädigungen an Scheiben und Gebäudeteilen des Flughafens. Beteiligt daran waren auch Kriegsveteranen, die 70% schwerbehindert sind und die es gewohnt sind, stets mit Respekt behandelt zu werden.
07 March
2007
Iran: Ein Blick hinter den Vorhang
Am 6. März 2007 haben sich die Vertreter der Lehrerinnen und Lehrer aus dem ganzen Iran zum zweiten Mal in der vergangenen Woche vor dem Parlament in Teheran versammelt. Sie forderten ein Treffen mit den Abgeordneten. Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur IRNA haben rund 3000 Lehrerinnen und Lehrer in Vertretung für ihre Kollegen im ganzen Land eine friedliche Kundgebung abgehalten, in der sie die Einführung des Beamtentarifs auch für die Lehrkräfte forderten. Auf der Kundgebung waren Plakate mit diversen Parolen zu sehen, so z.B.: „Der unfähige Minister soll zurücktreten!“ oder „Wenn unser Problem nicht gelöst wird, bleiben die Schulen geschlossen.“ oder „Kein Volk hat je ein so ehrloses Parlament gesehen.“
Zusätzlich zur Kundgebung vor dem Parlament kam es auch in einer Reihe von iranischen Städten zu Demonstrationen vor der lokalen Behörde des Kultusministeriums, auf denen die Lehrkräfte höhere Löhne sowie eine Festanstellung und Versorgung mit Wohnraum forderten. Die Demonstranten in Teheran kündigten an, das nächste Mal würden sie gemeinsam mit ihren Schülern vor dem Parlament erscheinen. Zum Abschluss der Kundgebung bedankten sie sich sogar bei den zahlreich eingesetzten Sicherheitskräften, dass sie die Demonstranten in Frieden gelassen hatten, statt sie zu verprügeln.
Am 7. März erschienen die Arbeitervertreter der Elektronik-Firma Damawand sowie der von ihr abhängigen Unternehmen sowie die Arbeitervertreter der Holzfabrik Taleqan gleichfalls vor dem Parlament und beschwerten sich über die ausbleibenden Lohnzahlungen.
In derselben Woche haben die 12.000 Arbeiter des landwirtschaftlichen und Nahrungsmittel verarbeitenden Konzerns „Sherkat-e Kesht wa Sanat-e Karun-Shushtar“ im Süden Irans wegen des über zweimonatigen Ausbleibens ihres Lohns und ihrer Zuschläge gestreikt.
Tagtäglich gibt es überall im Iran solche Demos und Streiks, die weder in den einheimischen noch in den ausländischen Medien ihren Niederschlag finden – mit Ausnahme der Webseiten und Radiosender der Opposition im Ausland.
Im Vorfeld des 8. März haben viele iranische Frauengruppen beantragt, am Tag der Frau eine Veranstaltung durchführen zu dürfen, bis heute aber keine Erlaubnis erhalten. Um Angst und Panik unter den Frauen zu verbreiten und zu verhindern, dass sie am 8. März zahlreich auf der Straße erscheinen und demonstrieren, wurde das Islamische Revolutionsgericht wieder aktiviert. Am 4. März wurden fünf Frauen, die im letzten Jahr an Kundgebungen für die Gleichberechtigung der Frau teilgenommen hatten, vor Gericht gestellt. Aber die anderen Frauen ließen sich dadurch nicht abschrecken und versammelten sich zu einer Solidaritätskundgebung vor dem Gerichtsgebäude. Die Regierung gab den Befehl zum Angriff, worauf vierzig Frauen verhaftet und in den politischen Trakt 209 des Ewin-Gefängnisses gebracht wurden. Die Verhafteten erklärten den Hungerstreik. Hierauf organisierten Studentinnen an verschiedenen Hochschulen – der Hochschule Teheran und der Sozialwissenschaftliche Hochschule – Versammlungen und Podiumsdiskussionen zur Unterstützung der Verhafteten. Die iranischen Frauen scheinen entschlossen, den 8. März trotz aller Repressalien zu feiern.
Während der letzten zwei Wochen sind die Gegensätze zwischen den Anhängern von Ahmadineschad und seinen Gegnern immer deutlicher zu Tage getreten. Selbst das Parlament, das sich vorwiegend aus radikalen Hisbollahis zusammensetzt, hat eine Vorladung des Kultusministers angeordnet, damit er dem Parlament Rede und Antwort steht, ein erster Schritt zu einem erzwungenen Rücktritt. Das Kultusministerium hatte es fertig gebracht, eine Prüfung für Lehrer zu erstellen, auf der die Lehrer allen Ernstes eine Antwort auf die Frage geben sollten, was der Unterschied zwischen einem Hahn und dem Propheten (Mohammad) sei.
Nicht nur dies: Die Abgeordneten sind entschlossen, Ahmadineschad vor das Parlament zu zitieren und ihn wegen seiner politischen und wirtschaftlichen Leistungen ins Kreuzverhör zu nehmen.
Die Konflikte in der Stadtverwaltung von Teheran haben ihren Höhepunkt erreicht. Der Teheraner Oberbürgermeister Qalibaf, der Nachfolger von Ahmadineschad in diesem Amt und einer seiner Gegenkandidaten bei den letzten Präsidentschaftswahlen, bei denen Ahmadineschad „siegte“, soll Gerüchten zufolge laut Anweisung des religiösen Führers Chamenei den Präsidenten Ahmadineschad bald in seinem Amt ablösen. Qalibaf war selbst einer der führenden Kommandanten der Pasdaran. Er hatte sich auf seinen Inlands- und Auslandsreisen gegen die Politik von Ahmadineschad ausgesprochen.
Nun, da das Parlament, Qalibaf, Ajatollah Sane’i und viele andere Ajatollahs offen gegen die Politik von Ahmadineschad opponieren, hat Rafsandschani, der es stets verstanden hat, sein Mäntelchen in den Wind zu hängen, sich in Interviews mit iranischen Journalisten nicht nur als Gegner der Politik und des Führungsstils von Ahmadineschad zu erkennen gegeben. Nach seinen Worten hat die 9. Regierung (unter Ahmadineschad) die Zeit vergeudet und ihre Aufgaben – namentlich im Wirtschaftsbereich – nicht erledigt. Es sei an der Zeit, dass der Rat zur Wahrung der Interessen des Systems auf den Plan trete, um von der Regierung ultimativ zu verlangen, die Bestimmungen des islamischen Grundgesetzes umzusetzen.
Seit Ahmadineschad in einer seiner Reden erklärt hat, dass der „Atomzug“ der iranischen Republik keine Bremse mehr habe, weil die Bremse gerissen sei, und dass er auch keinen Rückwärtsgang mehr habe, weil man ihn ebenfalls fortgeworfen habe, reißt die Kritik der iranischen Intellektuellen und selbst einfacher Menschen auf der Straße nicht mehr ab. So meinte Ahmad Shirzad, ein iranischer Kernphysiker, der selbst im vorigen Parlament als Abgeordneter vertreten war, süffisant in einem Artikel: „Wenn ein Zug keine Bremse hat und der Weg bergab führt, wird er immer schneller und die Fahrt endet in einer Katastrophe. Jedes Fortbewegungsmittel, selbst die alten Ochsenkarren, selbst die zweirädrigen Wägen vor 2000 Jahren und die Kutschen – sie alle waren im Notfall irgendwie in der Lage, zu stoppen (…). Anscheinend ist der einzige Zug, bei dem keine Bremse eingebaut wurde, der iranische Atomzug, dessen Zugführer angeblich Ahmadineschad ist. Und da er auch keinen Rückwärtsgang besitzt, ist er dazu verurteilt, den falschen Weg bis zum bitteren Ende zu durchlaufen.“
Das Budget für das kommende Haushaltsjahr (2007/8) betrifft, das Ahmadineschad dem Parlament vorgelegt hat, ist heftig umstritten. Um es abschnittsweise zu verabschieden, müssen mindestens 195 Abgeordnete (von insgesamt 288) im Parlament anwesend sein. In den letzten Tagen wurde die Mindestzahl nie erreicht. Bis zum 21. März, dem iranischen Neujahrsfest, müsste das Budget spätestens verabschiedet sein, damit die Regierung über einen gültigen Haushalt verfügt.
Khaled Mashal, der Führer der Hamas, wurde in den letzten Tagen von Ahmadineschad im Iran empfangen. Er konnte sich über eine angekündigte Finanzspritze von über 100 Millionen Dollar freuen. Dies löste im Iran einige Empörung aus. Auf der Straße und in den Basaren wird zu diesem Anlass gern das persische Sprichwort zitiert: „Das Licht, das das Haus erleuchtet, hat in der Moschee nichts verloren.“ Sprich: Es ist keine gute Tat, anderswo als Wohltäter erscheinen zu wollen, wenn man für seine eigenen Leute nicht gesorgt hat.
In der letzten Woche ist ein bekannter iranischer Mafiosi namens Shahram Jazayeri, der in erster Instanz zu 27 Jahren Gefängnis verurteilt worden war und im Gefängnis auf die Revisionsverhandlung wartete, aus dem Iran geflohen, als er gerade aus dem Gefängnis ausgeführt wurde. Vor seiner Flucht hatte er dafür gesorgt, dass seine Eltern und seine eigene Familie schon im Ausland waren. Die Flucht hatte im Iran ein derartiges Aufsehen erregt, dass Ajatollah Shahrudi, das Oberhaupt der Justiz, drei Richter und den Direktor des Ewin-Gefängnisses absetzte und die Beamten verhaften ließ, die die Flucht von Shahram Jazayeri ermöglicht hatten. Shahram Jazayeri hatte auf der Gerichtsverhandlung der ersten Instanz nur ein paar Geheimnisse über die iranische Wirtschaftsmafia gelüftet und in seinen Aussagen auch angegeben, wie viel Geld er an Ajatollah Chamenei, an Ajatollah Karrubi (den damaligen Parlamentssprecher) und an andere Ajatollahs gezahlt hatte. Er hatte damit gedroht, auszupacken, falls man ihn zum Tode verurteile. Im Volk wird gemunkelt, dass Ahmadineschad, der in den Wahlen einen energischen Kampf gegen die Korruption versprochen hatte, selbst für die Flucht von Shahram Jazayeri gesorgt hat, damit nicht noch mehr über die iranische Wirtschaftsmafia an die Öffentlichkeit dringt.
17 July
2006
Demonstration in Mahabad
Nach einem Bericht des Politische Gefangene - Vereins haben die Kurden in Mahabad am 13. Juli eine Demonstration abgehalten anlässlich des Gedenktages des Attentats auf Ghassemlou, dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei Kurdistans. Die Läden waren geschlossen und ungefähr 6000 Kurden waren auf den Strassen und haben auf den Plätzen Esteghlal und Baghesha sowie auf Mahabads Friedhof demonstriert.
Polizei und Spezialeinheiten gingen mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Demonstranten vor. Mehr als 15 Menschen sind verletzt worden. Die wütende Menge reagierte mit Molotow-Cocktails, Steinen und anderen Dingen. Auch Polizisten wurden verletzt. Es gab 20 Festnahmen. Bis spät in der Nacht war in der ganzen Stadt Unruhe. Beim Versuch, die Kontrolle auf den Strassen wieder zu erlangen, wurde in einem Grossteil von Mahabad der Strom abgestellt.
27 May
2006
Eine Karikatur und ihre Folgen
Die iranische Regierungszeitung „Iran“ hatte Anfang Mai 2006 eine Satire mit einer Karikatur veröffentlicht, die sich auf den ersten Blick gegen den US-Präsident Bush richtete. In der Satire versucht jemand, eine Kakerlake mit guten Worten zur Vernunft zu bringen, aber die Kakerlake versteht einfach nicht, zumal sie selbst ihre Sprache nicht ganz beherrsche, vor lauter „ing“ wisse man nicht mal, wo das Verb sei. Das Bild neben dieser Satire zeigt eine Kakerlake, die in lateinischen Buchstaben „Namana“ sagt.
Viele Aseris, eine große turksprachige Minderheit im Iran, fassten dies als Anspielung auf sich auf, weil dieser Ausdruck bei ihnen „Was hast du gesagt?“ bedeutet. Es kam landesweit zu Kundgebungen aserischer Studenten und ihrer Mitstudenten an den Universitäten.
Sie forderten die Aufhebung des „Komiteje Ensebati“ (eine gemeinsames Kontrollorgan der Geheimdienstorgane und Hisbollahs an jeder Uni), des Büros des Vertreters des religiösen Führers Chamene’i (ebenfalls an jeder Uni vorhanden), die Freilassung der inhaftierten Studenten, die Wiederzulassung exmatrikulierter Studenten und eine Entschuldigung des Kultusministers für die Veröffentlichung besagter Karikatur.
Die Regierung ignorierte die Forderungen. Nun begann es im iranischen Aserbaidschan zu gären. In Tabris kam es am 22. und 23. Mai zu riesigen Demonstrationen – in den ganzen Jahren der islamischen Republik hat diese Großstadt keine derartigen Proteste gesehen. Über Allein nach amtlichen Angaben gingen dort über 150 000 Menschen auf die Straße. Die Hisbollahis und die Zivilbeamten, die in solchen Situationen gern vorausgeschickt werden, schafften es nicht, die Menge in die Flucht zu schlagen. So griffen schließlich die paramilitärischen Pasdaran (Revolutionswächter), die Bassidschis und die Polizei ein und lösten die Demonstration mit Einsatz von Tränengas und Elektroschock-Stöcken und schließlich mit direkten Schüssen auf. Mindestens zwanzig Menschen mussten wegen Schussverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden. Am 23. Mai und in den folgenden Tagen griffen die Demonstrationen auf die Städte Maraqe, Urumiye, Naqade und andere Städte über, selbst in den Dörfern kam es zu Unruhen. Überall kam es zu heftigen Zusammenstößen mit den staatlichen Kräften. An vielen Orten wurden Behörden und Banken in Brand gesetzt. In Naqade sollen bis zum 26. Mai Dutzende von Menschen durch Schüsse verletzt worden sein.
Überall wurden regierungsfeindliche Parolen gerufen, die sich direkt gegen Ayatollah Chamenei und Präsident Ahmadinedschad richteten. Die Demonstrierenden forderten den Rücktritt des Kultusministers, die Zulassung des Aseri-Türkischen in den Ämtern, ein eigenes Aseri-Regional-Radio und -Fernsehen, und die Einsetzung von Einheimischen, also Aseri-Sprechern, in den Ämtern der Region Aserbaidschan.
http://www.peiknet.com/1385/10khordad/02/index02.htm (Adresse der Karikatur)
http://www.peiknet.com/1385/10khordad/02/page/31khab.htm (Kommentar von peiknet)
13 March
2006
Demonstration und Handgranatenwürfe
Bild: Ein Teil der festgenommenen Demonstranten auf der Polizeiwache
Nach einem Fussballspiel am 11.3.06 zwischen den Mannschaften Persepolis und Esteghlal haben Zuschauer spontan eine grosse Demonstration durchgeführt, in der Parolen gegen die Regierung gerufen wurden. Zwischen den Demonstranten und der Polizei kam es zu Schlägereien, bei denen auch Steine geworfen wurden. Es wurden sogar mehrere Handgranaten seitens der Demonstranten geworfen. Viele Läden und Busse wurden beschädigt. Nach den offiziellen Polizeinachrichten sind 60 Demonstranten festgenommen worden.
Quelle: http://www.peiknet.com/
18 July
2005
Unruhen in Jahrom (Südiran)
Diesen Sommer kam es im Südiran zu einer Hitzwelle mit Tageshöchsttemperaturen bis zu 43 Grad im Schatten. Immer wieder fiel der Strom aus und die Menschen konnten ihre Kühlschränke oder Klimaanlagen nicht betreiben.
Daraufhin kam es letzten Sonntag zur Versammlung einer wütenden Menschenmenge vor den Energieversorgungsbetrieben wo von den Verantwortlichen Erklärungen für diese Ausfälle gefordert wurden. Als dies nicht geschah wurden die Menschen sehr ärgerlich und zerstörten umliegende Einrichtungen (Gebäude, Autos, etc.).
Der Staatsanwalt Seid Reza Mussawi droht den Menschen, die nach dem Wiedereinschalten des Stroms nach Hause gegangen sind, mit Strafverfolgung.
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AliSchirasi at
22:30
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8 Tage Unruhen in Mahabad
Die Menschen in den verschiedenen Städten von Kurdistan, besonders in Mahabad, sind vor den Wahlen oft auf die Strassen gekommen und haben für ihre Rechte demonstriert.
Ein junger Mann namens Schuaneh Ghaderi (26 J.) war ein wichtiger Organisator dieser Demonstrationen. Bei dem Versuch ihn am 9. Juli festzunehmen floh er und wurde dabei von der Polizei erschossen.
Die Leiche, die den Eltern übergeben wurde, war verstümmelt: die Geschlechtsteile waren abgeschnitten worden.
Nach letzten Nachrichten kam es deshalb in anderen kurdischen Städten wie Bukan, Mariva, und Zaghes zu heftigen Unruhen. Die erste Demonstration fand am Abend des gleichen Tages statt, zwischen 21 Uhr und Mitternacht. Die Demonstrationsteilnehmer haben gegen Khamenei und die Islamische Republik Parolen gerufen und gefordert, dass die Polizisten, die für seinen Tod verantwortlich sind, festgenommen und vor Gericht gebracht werden.
Die Polizei hat in den o.g. Städten mittlerweile den Ausnahmezustand verhängt. Die Demokratische Partei von Kurdistan berichtet zudem, dass viel Menschen festgenommen wurden
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AliSchirasi at
21:59
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23 March
2005
Noruzfest in kurdischen Städten des Iran
Am Sonntag Nachmittag, den 21. März haben die Menschen auf den Strassen von verschiedenen kurdischen Städten (Sanandaj, Ghorwe, Baneh, ... ) Noruz gefeiert. Sie kamen mit farbiger Kleidung und Musikinstrumenten auf die Strasse, haben Lieder gesungen und getanzt. Anfangs schauten Revolutionswächter und die Polizei nur zu. Die Teilnehmer waren vorwiegend Jugendliche. Als Demonstranten jedoch begannen, Parolen wie "Für Freiheit und Menschenrechte" zu rufen, wollte die Polizei die Menge auflösen. Sie war damit zunächst jedoch nicht erfolgreich, weil dagegen Widerstand geleistet wurde. Am Ende griff die Polizei an und es kam zu Festnahmen in noch unbekannter Anzahl.
Die gleiche Situation gab es in den Städten Bukan und Mahabad. Allein in Mahabad haben ca. dreitausend Menschen auf den Strassen gefeiert. Zusätzlich wurden Flugblätter mit Forderungen nach kurdischer Autonomie verteilt. Als die Demonstranten sich in Richtung eines grossen Parks bewegen wollte, löste die Polizei die Menge auf und auch hier kam es zu Festnahmen in unbekannter Anzahl.
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Ali Schirasi at
20:43
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23 February
2005
Subversive Trauerfeier
Die Djumhuri Islami ist eine ganz wichtige und bekannte Zeitung im Iran. Sie hat berichtet, dass sich Jungen und Mädchen am frühen Abend des Aschura –Tages auf dem Mohseni-Platz in Nord Teheran versammelt haben. Angeblich wollten sie mit brennenden Kerzen in der Hand eine Trauerfeier zum Gedenken an den Imam Hossein abhalten. Aber statt dessen entwickelte sich daraus eine Party mit Pfiffen und Klatschen. Die Kleidung der Mädchen war laut der Zeitung unislamisch, westlich orientiert und sehr schlecht. Die Frauen und Mädchen hatten kein islamisches Kopftuch und oft war es an den Haaren gelockert und noch öfter einfach auf die Schulter gelegt. Gegen 19 Uhr waren mehr als 500 Mädchen und Jungen auf dem Platz versammelt. Per Handy riefen sie weitere Freunde und Bekannte herbei. Manche Jungen hatten lange Haare und gerade diese waren es offenbar, die Mädchen in ihren Armen hielten und küssten. In der ganzen Umgebung dieses Platzes war laute westliche Musik zu hören. Die Zeitung bedauerte, dass die Ordnungsbeamten nicht vorgegangen ist sondern nur dem Treiben zuschauten. Gegen 21 Uhr kam Sardar Talaie, Leiter des Ordnungsamtes. Er kam nicht gleich dazu, seine Befehle zu geben sondern wurde auf seinem Weg rund um den Platz von jungen Frauen verfolgt, die immer wieder „Talaie – wir lieben dich“ riefen. Talaie hat wiederholt die Versammlung laut aufgefordert und nach Hause zu gehen. Zu einer Auflösung kam es erst gegen später als Hisbollah Gruppen erschienen und es Zusammenstöße mit den anwesenden Jugendlichen gab. Die Polizei hat Leute von beiden Seiten festgenommen - allerdings wurden die Hisbollah Mitglieder nach kurzer Zeit wieder freigelassen..
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AliSchirasi at
22:11
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Grosse Demonstration in Mahabad gegen die iranische Regierung
Am 13. Februar kam die Bevölkerung der kurdischen Stadt Mahabad auf die Strasse und demonstrierten gegen de Regierung. Ein paar Tage zuvor hatte es in Mahabad Versorgungsengpässe bei Strom, Gas und Wasser gegeben - und dies bei Temperaturen um die 15 Grad unter dem Gefrierpunkt. Nahrungsmittel waren ebenfalls knapp; so waren u.a. auch die Bäckereien geschlossen. Dies war der eine Anlass für die Demonstration. Als die tausenden Menschen sich auf den Strassen einfanden änderten sich langsam die Parolen und die Menschen gaben ihrer Freude über den Wahlerfolg der Kurden im benachbarten Irak Ausdruck. Die Stimmung wurde zunehmend politisch, Plakate der Regierung anlässlich des 26. Jahrestages der Islamischen Revolution wurde entfernt, es kam zu Zusammenstössen zwischen Jugendlichen und der Polizei und auf beiden Seiten gab es viele Verletzte. Am Ende schoss die Polizei in die Luft und brachte die Situation so unter ihre Kontrolle.
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AliSchirasi at
22:09
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