06 September
2006
Iranische Justiz
Iranische Justiz
Iran Emrooz
Mittwoch, 6. September 2006, 6:18
Tod von Valiollah Feyz-e Mahdavi nach Hungerstreik
Der politische Gefangene Valiollah Feyz-e Mahdavi, der im Gohardasht-Gefängnis in Karaj (Karadsch) den Hungerstreik erklärt hatte, wurde vor zwei Tagen (am 4. September 2006) nach neuntägigem Hungerstreik ins Krankenhaus eingeliefert.
Er soll einen Gehirnschlag erlitten und noch am Tag seiner Einlieferung ins Krankenhaus verstorben sein.
Die Behörden halten die Nachricht von seinem Tod allerdings zurück. Statt dessen wurde ein staatliches "Filmteam" ins Gefängnis geschickt und die Mitgefangenen unter Druck gesetzt, vor laufender Kamera zu erklären, Valiollah Feyz-e Mahdavi habe keinen Hungerstreik abgehalten, sondern Selbstmord verübt.
Zwei Mitgefangenen wurde die Freilassung versprochen, wenn Sie sich zu so einer Aussage bereit fänden.
Die Familie des Toten wurde aufgefordert, seinen Leichnam abzuholen. Seinen Anwälten, die ihn noch im Krankenhaus besuchen wollten, wurde dagegen auf Anweisung des Geheimdienstministeriums der Zugang zu Valiollah Feyz-e Mahdavi verweigert.
Valiollah Feyz-e Mahdavi war im Jahre 1380 (2004) verhaftet und wegen Mitgliedschaft bei den Volksmudschahedin zum Tode verurteilt worden.
Im Mai 2006 wurde das Todesurteil zwar aufgehoben, dem Gefangenen wurde dies jedoch nicht mitgeteilt.
Valiollah Feyz-e Mahdavi hatte den Hungerstreik erklärt, um die Aushändigung des neuen Urteils zu erreichen, dessen Inhalt er nicht kannte, von dessen Existenz er aber wusste.
Ahmadineschad: Hochschulen im Visier
Ahmadineschad: Hochschulen im Visier
Direkt zu Beginn des neuen Studienjahres im Iran hat Präsident Ahmadineschad einen Aufruf an die Bassidschi-Studenten gerichtet, den "Kulturkampf" gegen säkulare Dozenten zu eröffnen.
In einer Rede, die er am Dienstag, den 5. September 2006, vor einer Versammlung von Bassidschi-Stundenten hielt, hetzte Ahmadinedschad die Studenten gegen Lehrkräfte auf, die "ultraliberales" Gedankengut verbreiteten und sich sogar offen als "säkular" bezeichnen.
Die Bassidschi-Studenten, die im Gegensatz zu anderen keine Aufnahmeprüfung ablegen müssen und nur dank ihrer Beziehungen zum Regime und ideologischen Treue Aufnahme an der Uni finden, sind aufgerufen, für die Ächtung und Entfernung von Lehrkräften zu sorgen, die liberale Gedanken verkünden.
Laut Ahmadineschad habe das iranische Lehrsystem seit 150 Jahren eine liberale Ideologie unter den Studenten verbreitet.
Der Präsident ruft hiermit zu einer großen "Säuberung" der Hochschulen auf.
Quelle:
http://www.peiknet.com/1385/hafteh/07shahrivar/76/40ahmadi.htm
Kommentar:
Angesichts der traditionellen Schwäche politischer Parteien im Iran, die ein Ergebnis der jahrzehntelangen politischen Unterdrückung ist, sind die Hochschulen im Iran einer der wichtigsten Orte der Kritik und des Protests.
Allein die Verschärfung der geheimdienstlichen Überwachung, der Sittenkontrollen und die Zwangspensionierung von Lehrkräften reichen aus der Sicht des Regimes nicht, diese kritischen Geister zum Verstummen zu bringen.
Mit seiner Rede hat Präsident Ahmadineschad den Bassidischi-Studenten und den Geheimdienstvertretern auch das Signal gegeben, dass sie nun straflos abweichlerische Studentinnen und Studenten verprügeln können, ohne eine Strafe befürchten zu müssen.
Ziel ist letztendlich die Zerstörung der Islamischen Vereinigungen von Studenten und Lehrkräften, die reformistisch eingestellt sind.
28 August
2006
Polizeiangriff auf streikende Arbeiter in Kurdistan
Letzte Woche haben in der kurdischen Hauptstadt Sanandaj die Arbeiter einer Textilfirma (Pardis) gestreikt. Ursache des Streiks waren die extrem kurzfristigen Verträge von lediglich 1 bis 2 Monaten Dauer. Zur Einschüchterung der Arbeiter reagierte der Unternehmer mit der Entlassung von 4 Arbeitern. Gestern, Sonntag, den 27.08.2006, haben sich die Streikenden zusammen mit ihren Kindern und Frauen vor der Fabrik versammelt und einen Sitzstreik organisiert um diese Entlassungen rückgängig zu machen.
Eine polizeiliche Sondereinheit zur Aufstandsbekämpfung hat diese Versammlung angegriffen und brutal auf die Frauen, Kinder und Arbeiter eingeschlagen und einige festgenommen. Der Einsatz war so brutal, dass der kurdische Abgeordnete im Parlament von Sanandaj, Amin Shabani, gegenüber der BBC den Vorfall bestätigt hat und es bedauerte, dass mit Tränengas und Schlagstöcken sogar gegen Frauen und Kinder vorgegangen worden war. Er führte aus, dass die Arbeiter Hunger leiden und dass ihr Problem gelöst werden muss.
Seit Ahmadinejad Präsident geworden ist, werden im ganzen Iran eigentlich unpolitische Arbeiterkämpfe, die auf die Befriedigung der Grundbedürfnisse gerichtet sind, ganz brutal niedergeschlagen.
Auftakt der Unterschriftenkampagne für Frauenrechte
Am 27.8.2006 haben zahlreiche Frauen in Teheran an einer Konferenz zum Auftakt einer Unterschriftenkampagne für Frauenrechte teilgenommen. Das Ziel dieser Kampagne ist es, 1 Mio. Unterschriften gegen frauendiskriminierende Gesetze zu sammeln.
Obwohl die Frauen für einen grossen Raum eine Genehmigung hatten,wurden sie vom iranischen Geheimdienst daran gehindert ihn zu betreten um ihre Veranstaltung abzuhalten. Sie führten daraufhin kurzerhand ihre Veranstaltung auf der Strasse vor dem Raum ab, obwohl sie auch von dort vertrieben werden sollten. Auch die Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi war anwesend und hat gegen die Behinderung durch den Geheimdienst protestiert. Geheimdienstmitarbeiter haben die Frauen gefilmt und Fotos von ihnen geschossen um sie zu erfassen.
Eine Aktivistin hat die Kampagne vorgestellt und gesagt, dass es nicht wichtig ist, wie lange die Kampagne dauert, ob sie ein Jahr dauert oder länger, wichtig ist, dass sie weitermachen. Weitere bekannte Frauen unter den Teilnehmerinnen waren Shiva Nazaahari, Nushi Jaafari und Sepide Puraghai. Ebenso haben ehemalige poltische Gefangene wie Ali Rezah Jabari, Bina Darah und Nasel Jarafsan teilgenommen.
Die Veranstalterinnen rieten den Anwesenden, unmittelbar nachdem sie unterschrieben haben, nach Hause zu gehen, damit sie nicht vom Geheimdienst erfasst werden können. Die Frauen blieben trotzdem für über 2 Stunden in der Nähe und diskutierten in kleinen Gruppen auf der Strasse.
23 August
2006
Krieg im Iran
Schritt 1 – die Unis
Wie schon berichtet, wurden an allen Universitäten im Iran „Sittenstreifen“ eingeführt, die die Studenten kontrollieren. Sie prüfen, ob Studentinnen und Studenten „islamisch“ gekleidet sind und achten darauf, dass die Studentinnen nicht mit ihren männlichen Kommilitonen sprechen. Die Universitätsrektoren und Dozenten wurden gegen Anhänger von Ahmadinejad ausgetauscht. Auch die Lehrinhalte wurden „islamisiert“.
Schritt 2 – die Frauen
Wenn Elefanten Tschador tragen müssten, dann würde ihnen die neue Mode vielleicht passen, die das Regime für Studentinnen kreiert hat. Das Regime von Ahmadinejad hat eine Modeschau mit Verschleierungsformen organisiert und im Fernsehen verbreitet, die mit den Freiräumen Schluss machen sollen, die sich die Frauen im Iran in 25 Jahren erkämpft haben.
Schritt 3 – die Gefangenen
Im Iran ist das Gefängnis traditionell der Ort für politisch aktive Menschen. Laut jüngsten Meldungen werden jetzt auch hier die Schrauben fester angezogen. Gefangene, die Hafturlaub hatten, wurden wieder zurückgerufen. Hungerstreikende Gefangene lässt man sterben – z.B. Akbar Mohammadi. Der Druck in verschiedenen Gefängnissen ist so massiv geworden, dass eine Reihe von Gefangenen Selbstmord begangen haben. Viele Gefangenen werden gefoltert, damit sie vom Regime gewünschte „Geständnisse“ vor laufender Kamera ablegen, z.B. dass sie US-Spione seien. Diese „Geständnisse“ werden dann im Fernsehen ausgestrahlt. Ein Opfer dieser Methode ist Professor Jahanbaglu.
Schritt 4 – die Öffentlichkeit
Fast alle Zeitungen und Zeitschriften der „Reformisten“ sind zwischenzeitlich geschlossen. Neu erscheinende Bücher unterliegen der Zensur. Selbst Bilder, die auf Ausstellungen gezeigt werden sollen, müssen vorher die Zensur durchlaufen. Viele Journalisten wurden verhaftet und sind jetzt im Gefängnis. Vorträge und Demonstrationen, die das Innenministerium bereits genehmigt hat, werden zwei Stunden vor Beginn verboten. Dies betrifft sogar islamistische Denker wie Sorusch, der allerdings in Opposition zu Ahmadinejad steht. Seit neuestem stürmen die Revolutionswächter (Pasdaran) Hausdächer mit Hämmern und Bolzenschneidern, um die Satellitenantennen zu demolieren und abzutransportieren. Nicht umsonst wird die Fraktion, die jetzt an der Regierung ist, als iranische Taliban bezeichnet.
Schritt 5 - die Minderheiten
Kurden, Balutschen, Araber, Luren, Aseris und andere sprachlich-kulturelle Minderheiten machen mehr als die Hälfte der iranischen Bevölkerung aus. Aus Kurdistan treffen in letzter Zeit eine ganze Reihe von Meldungen von Verhaftungen politisch aktiver Kurden ein. Jetzt wurde ein großes Militärmanöver unter dem Namen „Zulfikar“ (Der Name von Alis Schwert) veranstaltet, das gleich vier Regionen umfasste: Balutschistan, Ahwas (wo die arabische Minderheit lebt), Luristan und Tabris (einem Zentrum der turksprachigen Aseris). Diese Manöver richten sich nicht gegen die USA, sondern sind eine klare Botschaft an die eigene Bevölkerung. Wer aufmuckt, überlebt nicht.
Schritt 6 – Militarisierung der Wirtschaft
Immer mehr Wirtschaftszweige gehen in die Hand der Pasdaran über. Dies gilt besonders für den Handel mit Erdöl und Erdgas, für Import- und Exportgeschäfte generell, für die Flughäfen und Schiffshäfen. Die Folge davon ist, dass die iranischen Importe massiv zugenommen haben und zahlreiche iranische Firmen in Konkurs gegangen sind, die diese Konkurrenz nicht überstanden.
07 August
2006
Revolutionär - islamischer Weg zum Drogenschmuggel
Der Bruder von Hojatolislam Niazi, dem ehemaligen Staatsanwalt beim Militärgericht, ist in den letzten Tagen wegen Drogenschmuggels festgenommen worden. Bei Durchsuchungen seines Autos wurden 95 Kilo Opium und 45 Kilo Heroin gefunden. Im Verhör hat er gestanden, dass er nicht das erste Mal sondern schon viele Male zuvor Drogen geschmuggelt hat.
Staatliche iranische Zeitungen schrieben, dass - weil Hojatolislam Niazi eng mit Ahmadi Nejad zusammenarbeitet und selbst in der Regierung eine hohe Position einnimmt - sein Bruder voraussichtlich bald auf freien Fuss gesetzt wird.
Eine sehr konservative Zeitung, die stets für die Islamische Regierung Partei ergreift, hat geschrieben, dass wegen der vor kurzem verabschiedeten Resolution 1696 des UN-Sicherheitsrates (zur Atomernergie) Europa nun damit rechnen muss, dass der Iran die Tür für Drogentransporte nach Europa weit öffnen wird.
10. Tag des Hungerstreiks von Ahmad Batebi
Ahmad Batebi ist einer der zahlreichen Studenten, die im Sommer 1999 nach dem Überfall der Polizei und der Hisbollah auf ein Studentenwohnheim in Teheran verhaftet wurden. Wie Akbar Mohammadi war er zunächst zur Hinrichtung verurteilt worden, später wurde das Strafmass auf 15 Jahre Gefängnis geändert.
Aufgrund von starken Folterungen musste Ahmad Batebi das Gefängnis vorübergehend verlassen und konnte im Krankenhaus behandelt werden. Dort war er unter täglicher ärztlicher Beobachtung. Er hatte grosse Probleme mit seinen Augen, den Nieren, seinem Rücken sowie den Blutwerten und musste verschiedene Medikamente einnehmen.
Am 29. Juni ist Ahmad Batebi wieder festgenommen und ins Gefängnis verlegt worden. Als Protest hat er mit einem Hungerstreik begonnen. Am 6. August hat sein Arzt einen Brief veröffentlicht, in dem er auf die oben genannten Krankheiten von Ahmad verweist und dringend davor warnt, ihn unbehandelt im Gefängnis zu behalten. Wenn er nicht umgehend behandelt würde, müsste er sterben.
Sein Anwalt Khalil Bahramia hat am heutigen Montag, den 7. August, in einem Interview mit Radio Farda gesagt, dass er nicht weiss, wo Ahmad Batebi sich befindet und dass er nicht mit ihm in Kontakt treten kann. Auch seine Eltern konnten trotz erheblicher Anstrengungen seinen Aufenthaltsort nicht in Erfahrung bringen.
Seiner Frau wurde verboten mit den Medien zu sprechen. Auf der Trauerfeier von Akbar Mohammadi sagte sie trotz dieses Verbotes in der Öffentlichkeit, dass ihr Mann im Gefängnis ist, dass er mit einem Hungerstreik begonnen hat, dass er für seine Rechte kämpft und dass sie auch dafür kämpfen will. Weiter sagte sie, dass sie nicht möchte, dass nächste Woche eine Trauerfeier für Ahmad organisiert werden muss.
02 August
2006
Akbar Mohammadi – Tod eines Studenten in Haft
Die Webseiten Baztab und Peykeiran (Quellen: http://www.baztab.ir/news/44296.php, http://web.peykeiran.com/new/iran/iran_news_body.aspx?ID=32574)
berichteten am 2. August 2006 vom Tod des Studenten Akbar Mohammadi im Ewin-Gefängnis in Teheran. Akbar Mohammadi war einer der zahlreichen Studenten, die nach dem Überfall der Polizei und der Hisbollah auf ein Studentenwohnheim in Teheran im Sommer 1999 zusammen mit seinem Bruder Manutschehr Mohammadi verhaftet wurden. Beide waren aktive Vertreter der Studentenbewegung.
Nach der Verhaftung war Akbar Mohammadi erst zur Hinrichtung verurteilt worden, später wurde das Urteil in 15 Jahre Gefängnis umgewandelt. Aufgrund seiner schweren Erkrankung hatten seine Eltern mit zahlreichen Bitten und Beschwerden bis hin an den UN-Generalsekretär Kofi Anan seine einstweilige Freilassung erreicht, damit er behandelt werden konnte. Während er noch in Behandlung war, wurde er unvermittelt und ohne Vorwarnung erneut verhaftet.
Darauf trat er aus Protest in den Hungerstreik und nahm keine Nahrung mehr zu sich. Er wurde nicht beachtet. Nach sieben Tagen begann er auch, die Aufnahme von Flüssigkeit zu verweigern. Am Sonntag, den 30. Juli 2006, wurde er in die Krankenstation des Ewin-Gefängnisses eingewiesen. Ein Pfleger meinte dort nur zu ihm: „Selbst wenn du hier krepierst wie ein Hund, wird sich niemand um dich kümmern.“ Und tatsächlich wurde er in der Krankenstation auch nicht behandelt, obwohl er am Vortag nach Aussage eines Gefängnisarztes einen Herzinfarkt erlitten hatte. Noch am selben Tag wurde Akbar Mohammadi in seine Zelle im Gefängnistrakt 305 verlegt. Die Mitgefangenen bemühten sich, ihm zu helfen. Sie kühlten seine Brust mit einer mit kaltem Wasser gefüllten Flasche und massierten ihm zwanzig Minuten lang die Beine. Sein ganzer Körper war ausgetrocknet, die Lippen rissig, seine Augen sahen nicht mehr. Die Gefangenen redeten ihm zu, den Hungerstreik abzubrechen, aber er lehnte ab: „Das Regime soll wissen, dass wir keine Hunde sind. Wir sind Menschen!“ Etwas später stieß er einen Schrei aus, wurde blass und starr. Sein Puls und sein Herz blieben stehen. Er war tot.
Seine Beerdigung fand gegen den Willen der Familie, die eine Autopsie durch einen unabhängigen Arzt forderte, am 1. August im Dorf Change-Miyan bei Amol (Nordiran, Provinz Mazandaran) statt. Seine Eltern, die sich gerade in der Türkei befanden, kamen mit dem Flugzeug zurück. Auf dem Flughafen Mehrabad in Teheran wollte eine Menge von 200 Trauernden sie empfangen, aber die Eltern wurden von den Staatsorganen abgefangen und mit einer Polizeieskorte direkt in ihr Dorf gebracht, damit sie mit niemandem sprechen konnten.
Die Trauernden auf dem Flughafengelände trugen Fotos des Verstorbenen und sangen die iranische Nationalhymne der Schahzeit, um so ihre Gegnerschaft zur islamistischen Regierung auszudrücken, die ein Lied über den „Führer und Retter Chomeini“ zur Nationalhymne gekürt hat.
Akbars Bruder Manutschehr Mohammadi durfte zwar zum Begräbnis, aber ebenfalls unter Eskorte, um zu verhindern, dass er mit anderen Menschen Kontakt aufnahm.
Die Einzelheiten über das Vorgehen der Gefängnisbehörden und der Krankenstation stammen von einem Mitgefangenen des Toten, dem es gelang, diese Informationen nach draußen zu leiten, so dass Peykeiran sie veröffentlichen konnten.
Wie die Webseite Iran-Emrooz am 1. August 2006 um 13:08 Uhr berichtet (http://www.iran-emrooz.net/index.php?/news/more/9538/ ), haben die Amtsärzte, die die Autopsie von Akbar Mohammadi durchführten, erklärt, sie würden das Resultat erst einen Monat später mitteilen. Ein Umstand, der den Verdacht erweckt, dass es etwas zu verheimlichen gibt. Der Verein der Verteidiger der Menschenrechte (Kanun-e Modafean-e Hoquq-e Bashar), auf den die Meldung von Iran-Emrooz zurück geht, führt weiterhin aus, dass die Ärzte bei seiner ursprünglichen Freilassung aus dem Gefängnis eine unbefristete Freilassung aus Gesundheitsgründen befürwortet hatten. Bei seiner erneuten Verhaftung, die gegen diese ärztliche Empfehlung verstieß, wurde Akbar Mohammadi sogar verboten, seine wichtigsten Medikamente mitzunehmen. Dies war auch einer der Gründe, wieso er den Hungerstreik erklärt hatte.
Zur Überwachung der Beerdigung der Leiche wurden in der Stadt Amol und der Umgebung des Heimatdorfes 5000 Polizeibeamten eingesetzt, um Proteste der Bevölkerung zu verhindern, wie Resa Mohammadi, ein Bruder des Toten, berichtete.
Zusammenfassung aus dem Persischen, 2. August 2006
17 July
2006
Demonstration in Mahabad
Nach einem Bericht des Politische Gefangene - Vereins haben die Kurden in Mahabad am 13. Juli eine Demonstration abgehalten anlässlich des Gedenktages des Attentats auf Ghassemlou, dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei Kurdistans. Die Läden waren geschlossen und ungefähr 6000 Kurden waren auf den Strassen und haben auf den Plätzen Esteghlal und Baghesha sowie auf Mahabads Friedhof demonstriert.
Polizei und Spezialeinheiten gingen mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Demonstranten vor. Mehr als 15 Menschen sind verletzt worden. Die wütende Menge reagierte mit Molotow-Cocktails, Steinen und anderen Dingen. Auch Polizisten wurden verletzt. Es gab 20 Festnahmen. Bis spät in der Nacht war in der ganzen Stadt Unruhe. Beim Versuch, die Kontrolle auf den Strassen wieder zu erlangen, wurde in einem Grossteil von Mahabad der Strom abgestellt.
101
- 110
|
Suche
March 2008
| Sun |
Mon |
Tue |
Wed |
Thu |
Fri |
Sat |
|
|
|
|
|
|
|
1
|
|
2
|
3
|
4
|
5
|
6
|
7
|
8
|
|
9
|
10
|
11
|
12
|
13
|
14
|
15
|
|
16
|
17
|
18
|
19
|
20
|
21
|
22
|
|
23
|
24
|
25
|
26
|
27
|
28
|
29
|
|
30
|
31
|
|
|
|
|
|
About
Blog des iranischen Schriftstellers Ali Schirasi http://www.alischirasi.de
Ali Schirasi wurde 1940 in einem kleinen Dorf nahe Teheran geboren. Mit 16 wurde er Grundschullehrer; später qualifizierte er sich an der Pädagogischen Hochschule zum Oberstufenlehrer für Mathematik. Er bereitete auch Schüler auf die Aufnahmeprüfung zur Universität vor.
1962 nahm er am ersten landesweiten Lehrerstreik teil und sammelte politische Erfahrungen, um gemeinsam mit anderen Lehrern eine Lehrergewerkschaft aufzubauen. Wegen seiner politischen Aktivitäten wurde er 1975 unter dem Schah zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt, jedoch auf Intervention des Internationalen Roten Kreuzes 1978 freigelassen. Nach Khomeinis Machtergreifung wurde er 1983 wieder aus politischen Gründen inhaftiert. Nachdem er sich aus dem Ewin-Gefängnis retten konnte, gelang ihm 1987 die Flucht aus dem Iran.
Heute lebt er als freier Schriftsteller in Deutschland und tritt mit zahlreichen Lesungen, Vorträgen und Veranstaltungen an die Öffentlichkeit. Von ihm sind mehrere Bücher auf Deutsch und Persisch erschienen. Sein jüngstes Buch - "Steinregen" - umfasst u.a. die Erzählung "Hoffnungen ohne Ende", die im April 2002 mit dem Ingeborg-Drewitz - Literatur-Preis ausgezeichnet wurde.
Neueste Einträge
Categories
Archives
Syndicate this site (XML)
RSS/RDF 0.91
|
London
New York
