07 June
2005
Verantwortliche des Plans Salman Rushdie zu ermorden
Bei den derzeitgen Auseinandersetzungen zwischen den Kandidaten im Vorfeld der Staatspräsidentenwahlen im Iran, beschuldigen sich die Konkurrenten gegenseitig diverser Vergehen. Das Ergebnis sind offizielle Enthüllungen, wie z.B. das von Mohsen Rezai und Mohamadbagher Ghalibaf unterschriebene Geheimpapier. Sie waren zu dem damaligen Zeitpunkt verantwortliche Leiter der Revolutionären Wächterorganisation und Ghalibaf zudem Leiter der Luftwaffe. Gerichtet an den Geheimdienstchef Ali Falahian schrieben sie, dass die von Chomeini erlassene Fatwa gegen Salman Rushdie aufrecht erhalten bleiben müsse. Sie haben ausserdem den Befehl zur Durchführung der Fatwa gegeben.
Mittlerweile wurden weitere Dokumente bekannt, aus denen hervorgeht, dass der Befehl, der vor Jahren zu der Ermordung des KDP - Vorsitzenden Ghassemelou geführt hatte, von Akbar Hashemi Rafsanjani erlassen worden war, ebenfalls ein Kandidat bei den diesjährigen Staatspräsidentenwahlen.
Posted by
AliSchirasi at
19:50
|
edit
23 May
2005
Sitzstreik der Studenten gegen Wächterratsbescheid
Studenten der Sharif-Universität in Teheran haben heute, Montag, als Protest gegen den Bescheid des Wächterrats, einen Sitzstreik im Erdgeschoss des Hauptgebäudes der Universität begonnen. Der Bescheid, der die meisten Bewerberinnen von den Wahlen zum Staatspräsidenten ausschliesst, sei undemokratisch und illegal. Sie fordern darüberhinaus demokratische und freie Wahlen. Der Sitzstreik soll am morgigen Dienstag ab 9 Uhr am gleichen Ort fortgeführt werden.
Posted by
AliSchirasi at
22:24
|
edit
Verteidiger der Erklärung der Menschenrechte
In einer Erklärung des iranischen Vereins der Verteidiger der Menschrechte wurde die Ablehnung der Bewerber für das Staatspräsidentenamt als rechtswidrig bezeichnet.
Sie beziehen sich auf die Paragraphen 19, 20, 22, 23, 36, 37, 62, 99 der iranischen Verfassung und die Paragraphen 1, 2, 7, 18 und 21 der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte.
Demnach hat jeder Mensch das unveräußerliche Recht sich zur Wahl anzumelden und als Kandidat zugelassen zu werden. Der Bescheid des Wächterrats verletze sowohl die iranische Verfassung als auch die Allgemeine Erklärung für Menschenrechte.
Posted by
AliSchirasi at
22:14
|
edit
Wer sind die vom Wächterrat ausgewählten Kandidaten?
Laut iranischen Nachrichtenagenturen (Ilna u.a.) hat der Wächterrat keinem Bewerber aus dem Lager der Reformisten das Recht gegeben, an der Wahl des Staatspräsidenten teilzunehmen. Von den Reformern, die innerhalb des bestehenden Systems Änderungen anstrebten, wurden alle abgelehnt. Selbst Mostafa Moin, der Bewerber der grossen islamischen Partei Mosharekat (diese Partei hatte sogar die Mehrheit im letzten Parlament) hatte das Nachsehen.
Anmerkung: Wer sind nun die vom Wächterrat ausgewählten Kandidaten?
1. Mahmud Ahmadinejat
heutiger Oberbürgermeister von Teheran, ehemaliges wichtiges Geheimdienstmitglied und Folterer im Ewin-Gefängnis. Er hat vor Jahren selber in einem Interview behauptet 1000 politischen Gefangenen die letzte Kugel (den Fangschuss) gegeben zu haben, um den Islam zu verteidigen.
2. Ali Ardeshi Larijani
ebenfalls wichtiges Mitglied des iranischen Geheimdienstes, Mitglied der Revolutionswächter, ehemaliger Leiter des iranischen Fernsehens
3. Mohsen Rezai
ehemaliger Leiter der Revolutionswächter-Organisation und wichtiges Mitglied des Shoraje Maslehatje Nezam (Institut, das zwischen Wächterrat und Iran. Parlament vermittelt)
4. Mohamadbagher Ghalibaf
Bis letzten Monat Leiter der iranischen Polizei und ehemaliges wichtiges Mitglied (General) der Organisation der Revolutionswächter. Mitinitiator bei Attentaten gegen iranische Opposition im Ausland
5. Mehdi Karubi
Geistlicher, nach eigenem Bekunden ein Liberaler, in der Praxis jedoch stets auf Seiten Khameneis und der Konservativen, Leiter der vorherigen Parlaments
6. Akbar Hashemi Rafsanjani
Zweite Person nach Khamenei in der iranischen islamischen Regierung, Leiter des Shoraje Maslehatje Nezam. Einer der reichsten Personen der Welt. Verantwortlich für den letzten Krieg zwischen Iran und Irak. Mitorganisator des Mykonos-Attentats - das Berliner Kammergericht hielt ihn 1997 für mitschuldig.
Posted by
AliSchirasi at
21:57
|
edit
Nur 6 von 1014
Nächsten Monat, am 17. Juni, finden im Iran die Wahlen des Staatspräsidenten statt. Insgesamt 1014 Iraner und Iranerinnen haben sich beim Innenministerium angemeldet. Unter diesen 1014 Bewerbern befanden sich lediglich 89 Frauen. Über das Schicksal der Bewerber darf der Wächterrat entscheiden. Es setzt sich aus 12 Mitgliedern zusammen, 6 von ihnen sind vom Religionsführer (Khamenei) ausgewählte Rechtsgelehrte, 6 weitere sind Juristen aus dem Parlament.
Bei dieser 9. Staatspräsidentenwahl wurden von den 1014 Personen alle bis auf 6 ausgesiebt. Unter ihnen befindet sich keine einzige Frau und kein Vertreter einer liberalen Gruppe.
In einer offiziellen Erklärung verlautbarte der Wächterrat dass 1. Mahmut Ahmadinejat, 2. Ali Ardeshire Larijani, 3. Mohsen Rezai, 4. Mohamadbarer Ghalibaf, 5. Mehdi Karubi und 6. Akbahr Hashemi Rafsanjani zur Wahl stehen.
Posted by
AliSchirasi at
21:03
|
edit
09 May
2005
Protest gegen den Tod von Freiheit und Gleichberechtigung
5 Mitglieder des Obersten Rates von Takimewahdad, der grossen islamischen Organisation der Studenten haben mit einem Sitzstreik gegen "den Tod von Freiheit und Gleichberechtigung im Iran" sowie gegen "Gefängnis und Unterdrückung von Presse, Schriftstellern und politisch aktiven Studenten" protestiert. Der Sitzstreik wurde heute morgen an der Universität Amirkabir begonnen.
Sie schrieben, dass angesichts der nahenden Staatspräsidentenwahlen im Iran die Regierung versucht durch Festnahmen, Gerichtsverfahren die Studenten zum Schweigen zu bringen
Posted by
AliSchirasi at
22:13
|
edit
Fremde in der iranischen Judikative
Mohtaschamipur, aktiver Anhänger von Khatami und einer der Anführer der Studentengrupe, die die US- amerikanische Botschaft besetzt hatte, hat letzte Woche in der Universität Beheshti vor Studenten gesagt: "Unsere Judikative ist krank. Ich habe Informationen, dass unter den Leuten, die hohe Positionen in unserer Judikative einnehmen, einige Afghaner oder Iraker sind. Sie sind organisiert, agieren willkürlich und lähmen unsere Judikative. Wir müssen die Judikative reformieren und die Wurzel dieses Problems herausoperieren."
Auf www.peiknet.com wird behauptet, dass manche von diesen Irakern und Afghanen politische Morde in den Gefängnissen organisiert haben und ein Flügel von Al Quaida in der iranischen Judikative sind.
Posted by
AliSchirasi at
21:58
|
edit
Terroristen im Islamischen Parlament?
Ali Reza Rajai, zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit des Staatspräsidenten sagte in einem Interview, dass 70 Abgeordnete des Islamischen Parlaments aus den Reihen der Revolutionswächter oder dem iranischen Geheimdienst stammen.
Viele der hier benannten Parlamentarier sind im Iran bekannt dafür an politischen Morden im Ausland beteiligt gewesen zu sein.
Posted by
AliSchirasi at
21:16
|
edit
27 April
2005
Töchter der Olive
Eine Anzahl von Frauen hat eine Versammlung mit dem Titel 'Töchter der Olive' im Saal Seyedalschohada auf dem Platz Haftetir, Teheran, abgehalten. Die Mitglieder dieser Frauengruppe haben eine Koran- und Waffenausbildung genossen, um sich für den Islam zu opfern. Eine Vertreterin dieser Gruppe sagte auf der Versamlung: "Wir als iranische Töchter der Olive werden gegen den Zionismus, Amerika und die Feinde des Islams Selbstmordattentate verüben."
Auf der Versammlung war auch Ajatollah Hosseine Nuri Hammedani anwesend, ein im Iran sehr bekannter schiitischer Rechtsgelehrter. Weitere Teilnehmer waren Mohammd Hassan Rahimian (Vertreter von Ajatollah Khameni), Mehdi Kutscheksadeh (Abgeordneter des iranischen Parlaments), Mostfa Rahmandust (Staatspräsidentenberater), Marsije Haditschi (ehemalige Parlamentsabgeordnete), Abbu Assameh Mootah (Vertreter der Hamas) und Sarah Mostafawi, (Tochter von Chomeini) und viele mehr.
Solche Frauen und Männer sind heute im Alltag der iranischen Gesellschaft isoliert und werden nur noch von der Regierung und konservativen Rechtsgelehrten unterstützt.
Posted by
AliSchirasi at
21:26
|
edit
Tod eines Studenten weil er im Krankenhaus nicht aufgenommen wurde
Am letzten Sonntag, gegen 17 Uhr verschlechterte sich der Gesundheitszustand von Reza Bunik, einem Studenten an der
Fakultät für Elektrotechnik, Teheran. Seine Komilitonen haben ihn zur Notaufnahme im Krankenhaus Mustafa Chomeini gebracht. Dort wurden sie allerdings abgewiesen. Sie mussten ihn zu einem zweiten Krankenhaus, Vali Asr, bringen, wo Reza Bunik wiederum nicht aufgenommen wurde. Erst beim dritten Versuch, dem Krankenhaus Firuzgar, konnten sie seine Aufnahme erreichen jedoch konnte ihm zu diesem Zeitpunkt nichtmehr geholfen werden. Aufgrund der langen Zeit, die bei der Suche nach einem Krankenhaus verstrichen ist, musste Reza Bunik sterben.
Die Studenten der Fakultät für Elektrotechnik haben vor den ersten beiden Krankenhäusern einen Sitzstreik organisiert, um zu kritisieren, dass die jeweiligen Verantwortlichen ihren Komilitonen nicht aufgenommen hatten.
Posted by
AliSchirasi at
21:01
|
edit
231
- 240